Volksbefragung von

Ohrfeige für die SPÖ

Darabos "sehr enttäuscht", wolle jetzt aber das Ergebnis umsetzen

Volskabstimmugn: Darabos wählt © Bild: APA/Jäger

Die erste bundesweite Volksbefragung ist geschlagen. Die Bevölkerung hat sich mit knapp 60 Prozent deutlich für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen. Dieses Ergebnis ist eine klare Niederlage für die SPÖ, die Grünen und die Boulevardmedien, die lautstark für ein Berufsheer getrommelt hatten. Der Hauptwerbeträger des "Profi-Heeres", Verteidigungsminister Norbert Darabos, denkt trotz der Wahlschlappe nicht an einen Rücktritt und will dem Bundesheer weiter erhalten bleiben.

THEMEN:

Insgesamt haben sieben von neun Bundesländer klar für die Wehrpflicht gestimmt, im Burgenland war das Ergebnis mit 50,48 Prozent für die Wehrpflicht sehr knapp. In Vorarlberg und der Steiermark votierten rund 66 Prozent für die Wehrpflicht, in Oberösterreich, Tirol und Kärnten waren es circa 63 Prozent, in Salzburg und Niederösterreich rund 61. Einzig in Wien gab es eine Mehrheit für das Berufsheer, das von 55 Prozent gewählt wurde. Überraschend hoch war die Wahlbeteiligung, die mit Wahlkarten über 50 Prozent erreichen wird.

Darabos "sehr enttäuscht"

Er sei "enttäuscht", wolle jetzt aber das Ergebnis umsetzen, sagte Darabos in einer ersten Reaktion. Er werde im Amt bleiben und sich "sehr stark bemühen", den Wehrdienst zu reformieren - auch wenn dies "schwierig" sei. Dies sei seine Aufgabe als Ressortchef. Er kündigte eine Reformarbeitsgruppe "innerhalb des Bundesheeres" dafür an. Auch Parteichef Kanzler Werner Faymann hält am Minister fest. "Ich habe volles Vertrauen zu ihm." Weiters erklärte er: "Heute hat keine Befragung stattgefunden für oder gegen einen Minister oder eine Regierung." Er zeigte sich überzeugt, dass der Ressortchef ab morgen das Ergebnis umsetzt. "Jawoll", meinte Faymann auf die Frage, ob Darabos bis zur Nationalratswahl im Amt bleiben wird.

Spindelegger dagegen hoch erfreut über Ausgang

Vizekanzler Michael Spindelegger zeigte sich dagegen hoch erfreut über den Ausgang der Volksbefragung: "Wir können mehr als dankbar sein", so der ÖVP-Obmann bei einer kurzen Ansprache in der Parteizentrale. Wenn die Österreicher etwas entscheiden müssten, gäbe es immer ein gutes Ergebnis. Indirekt reklamierte Spindelegger das Ergebnis auch als Wahlerfolg für die Volkspartei: "Wenn die ÖVP will, kann sie auch geschlossen kampagnisieren". Das Ergebnis übertreffe sogar die Erwartungen, er sei dankbar und demütig, sagte Spindelegger und kündigte an, dass man bereits morgen mit der Reform des Bundesheeres beginnen werde.

Erfreut zeigte sich auch Generalstabschef Edmund Entacher. Das Ergebnis sei die beste Lösung für das Bundesheer, und nur das sei für ihn das Ausschlaggebende. Für ihn sei "im Mittelpunkt immer nur das Funktionieren des Bundesheeres" gestanden und nicht mit der Konflikt mit dem Minister, sagte der höchste Offizier des Bundesheeres.

Oppositionsparteien geben SPÖ Schuld

Die Oppositionsparteien, die wie die SPÖ für ein Berufsheer waren, gaben den Sozialdemokraten die Schuld am Ausgang der Befragung. "Die SPÖ hat es absolut vergeigt", sagte BZÖ-Obmann Josef Bucher. Sie habe es nicht geschafft, die Alternativen zur Wehrpflicht deutlich zu machen. Die Grünen machen den "unklaren Kurs der SPÖ" für das Ergebnis verantwortlich. Bundessprecherin Eva Glawischnig meinte, die SPÖ habe keine einheitliche Linie vertreten und ihren Schwenk zum Berufsheer nicht überzeugend argumentiert. Das habe "sehr geschadet". Das Team Stronach sah das Resultat als "Abstimmung gegen Reformen".

FPÖ-Chef Heinz Christian Strache, der für die Wehrpflicht war, sprach von einem "großartigen Tag für Österreich" und einem starken Zeichen für Eigenverantwortung. Er verlangte den Rücktritt von Verteidigungsministe Darabos. Die Menschen "wollen reformieren statt demontieren". Darabos müsste nun zurücktreten, denn ihm traue niemand zu, Reformen sicherzustellen, so Strache.

Kommentare

bin ein begeisteter NEWS leser.aber von einer WAHLSCHLAPPE bei einer volksbefragung zu schreiben ist schon weit her geholt !ich selbst wahr ein bewfürworter der wehrpflicht aber es wahr meine antwort auf eine freage und keine wahl m.f.g. robert plum

stabilis melden

Sesselpicker! Wenn ich mit meinen ehrlichen Absichten einer Reform nicht durchkomme und abgewählt werde, dann gehe ich auch und sage "ich kann das nicht umsetzen weil es ein Blödsinn ist - und Blödsinn kann ich nicht machen" -> das wäre mal ein politisches Lebenszeichen von Darabos. Aber so klebt er nur, bezieht Gehalt und macht wieder monatelang nichts! Es ist ein Krampf mit diesen Politikern!

melden

Wissen Sie, Darabos hat das umgesetzt, was die Partei von ihm verlangt hat. Und wenn Darabos zurücktreten sollte, dann deshalb weil er auf Zuruf von Häupl eine langjährige SPÖ-Position verlassen hat. Nur dann muss er Spindelegger gleich mitnehmen, der die ehemalige ÖVP Position ebenfalls verließ, weil ihm wieder mal ein Niederösterreicher was ins Ohr "pröllte". Und wenn wir schon dabei sind, müsste auch der Kärntner Dörfler mitmarschieren, weil er die Idee seines großen Säulenheiligen Jörg Haider, nämlich der eines Berufsheeres verriet. Sie sehen, es ist wie ein Dominospiel, fällt ein Steinchen, fallen alle;-))

Mit "sehr stark bemühen" habe ich vollstes Vertrauen in die kommenden Entscheidungen des Minister. Noch viel besser währe "ich versuch's" oder "ich lasse mir die Karten legen".

aufzeig
aufzeig melden

lieber stritzl, in Ihrem posting ist nur zu lesen ich habe nicht das erreicht was ich wollte und deswegen sind alle anderen dumm.Nehmen Sie zur Kenntnis das eine Wahl eben legitim ist und kritisieren Sie nicht - es ändert nichts an der Tatsache.

strizzi49 melden

@aufzeig... das alle anderen dumm sind, haben Sie gesagt!!! Das würde ich nie behaupten, denn bei uns herrscht Meinungsfreiheit !!!
Abgesehen davon - es war eine Voksbefragung - KEINE WAHL und auch KEINE Volksabstimmung!!! Man sollte diese Unterschiede kennen!

strizzi49 melden

Das Ergebnis ist leider eine Folge der mangelhaften Information über die Vorteile eines Berufsheeres! Ausserdem ist es nicht gelungen, die Umwandlung des Zivildienstes in ein freiwilliges Sozialjahr von der Wehrpflichtdebatte zu trennen!
Was da an untergriffigen Argumenten, wie "die Rettung kommt später", vorgebracht wurde, war direkt kriminell!

strizzi49 melden

Auch war es augenscheinlich unseren jugendlichen Mitbürgern sch...egal, dass sie weiterhin ZWANGSVERPFLICHTET werden, sonst wären ja mehr von ihnen zur Abstimmung gegangen! Selbst Schuld!
Aber nun wäre es auch an der Zeit, den Gleichheitsgrundsatz einzuklagen und unsere Mädels zum Heer oder zum Zivildienst einzuberufen! Denn es heißt ja "ALLGEMEINE Wehrpflicht" und nicht "Mannerwehrpflicht"!

strizzi49 melden

Und hört endlich auf, auf den Darabos loszugehen! Die Abstimmung war nicht, ob er bleibt oder geht! Er wird seinen Job weiter machen und versuchen, das was die schwarzen Verteidigungsminister jahrelang aus unserem Bundesheer gemacht haben, zu verbessern!
Nicht vergessen - die schwarzen haben das Heer zu dem gemacht, was es heute ist !!! Das kann der Rote in ein paar Jahren nicht ungeschehen machen

stabilis melden

Stimmt nicht - nur die männlichen jungen Mitbürger gingen zur Wahl und stimmten für ein Berufsheer -> die Mädels aber nicht. Daher bin ich sofort dafür auch Frauen in exakt die selben Verpflichtungen einzugliedern -> Heer oder Zivi für ALLE !

Es wird Zeit das jemand das vor den Gleichheitsausschuss bringt!

AdLa melden

Zum Wehrdienst müssen alle gesunden und tauglichen Männer egal ob rot, schwarz oder sonst einer Farbe, um ihrer Verpflchtung gegenüber dem Gesetz nachzukommen. Warum nicht auch Frauen die ja sonst auch überall gleichgestellt sein wollen.

robertblum melden

@ivoir !allein was sie in sachen heer und darabosch für einen müll von sich geben ,brauchen sie eine eigene müllabfuhr und einige besuche beim watschenmann im prater m.f. R.P.

robertblum melden

frage mein posting @ ivoir zu antworten haben sie zensuriert !ist er in ihrer redaktion beschäftigt ?oder sind sie nicht unabhängig ?

Ivoir
Ivoir melden

Mir scheint eine Watschn ist leider nicht genug! Wenn man den Müll den der Darabos von sich gibt, war es echt egal für was sich die Bevölkerung entschieden hat. Eigentlich sollte man schon vor dem Ja oder Ja wissen, wo es lang geht.

strizzi49 melden

Wenn man den Müll liest, den Sie von sich geben, wäre eine Watschn noch eine Streicheleinheit!

Seite 1 von 1