Porträt von

Wer ist Sigi Maurer?

Die nicht unumstrittene Grüne ist wohl eine weitere Hürde für eine türkis-grüne Koalition

Sigi Maurer © Bild: APA/Hochmuth

Die Grünen schafften eben erst den großen Wiedereinzug ins Parlament und stehen vor möglichen Regierungsverhandlungen mit der ÖVP. Eine Person gilt jedoch als (eine) hohe Hürde für dieses Vorhaben: Sigrid Maurer. Doch wer ist Sigi Maurer eigentlich?

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  • Name: Sigrid Maurer
  • Spitzname: Sigi Maurer
  • Geboren: Am 19. März 1985 in Rum, Tirol
  • Wohnhaft in: Wien-Neubau
  • Ausbildung: Studium der Soziologie an der Universität Wien
  • Position: Ehemalige ÖH-Vorsitzende und Abgeordnete der Grünen im Nationalrat, Arbeitet bei Institut für Höhere Studien

„Das ist ausgeschlossen“ sagte ÖVP-Chef Sebastian Kurz mit amüsiertem Lächeln von FPÖ-Chef Norbert Hofer in einem TV-Wahlduell auf eine mögliche grüne Ministerin Sigrid Maurer in einer möglichen türkis-grünen Regierung angesprochen. Sigrid Maurer ist eine streitbare Grüne, die nun wieder in den Nationalrat einziehen wird. Doch wer ist Sigi Maurer?

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Aufgewachsen in Tirol

Geboren wurde Sigrid Maurer 1985 in Rum in Tirol. Nach der Matura an einer HBLA studierte sie an der Universität Innsbruck Musikwissenschaft und Politikwissenschaft, jedoch ohne einen Abschluss zu machen. 2011 wechselte sie nach Wien, wo sie ihr Soziologie-Studium begann und mit einem Bachelor abschloss. Bereits in ihrer Zeit an der Uni in Innsbruck engagierte sie sich in der Österreichischen Hochschülerschaft als Mitglied der Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS). Bis 2011 war sie auch ÖH-Vorsitzende.

Sigi Maurer
© APA/Fohringer Sigi Maurer 2003 im Parlament

Erster Skandal

Bereits in ihrer Zeit als ÖH-Vorsitzende sorgte sie für Aufregung. Während einer Budget-Debatte im Nationalrat im Jahr 2010 warf sie Flugzettel von der Besuchergalerie in den Plenarsaal des Nationalrates. Daraufhin bekam sie 18 Monate Hausverbot für das Parlament. Zuvor war sie auch während der #unibrennt-Besetzungen immer wieder in den Schlagzeilen, da die ÖH, deren Vorsitzende sie zu der Zeit war, ebenfalls eine Rolle spielte, allerdings eine untergeordnete.

Das Stinkefinger-Posting

Nach ihrer Zeit in der Hochschülerschaft kandidierte Maurer für die Grünen und zog 2013 für die Öko-Partei in den Nationalrat ein und war bis zum Ausscheiden der Grünen 2017 Abgeordnete. Zum Auszug aus dem Parlament provozierte sie erneut und zeigte ihren Hatern auf einem Bild, das sie auf Twitter postete, den Mittelfinger mit dem Titel Tot he haters with love“ (Für meine Hater, mit Liebe). Damit erntete sie viel Kritik.

Provokateurin

Doch auch mit anderen Bildern und Postings provozierte Maurer immer wieder. So schrieb sie einen Tag nach der Nationalratswahl 2017, man betrinke sich auf dem Balkon vom noch-grünen Parlamentsklub. Oder griff Peter Pilz nach den Vorwürfen gegen ihn der sexuellen Übergriffe an: „Peter Pilz ist ein erbärmlicher Sexist“ schrieb sie etwa auf Twitter.

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Der Bierwirt-Prozess

Einer noch breiteren Öffentlichkeit wurde Maurer nach ihrer Zeit als Abgeordnete durch den „Bierwirt-Prozess“ bekannt. Sie veröffentlichte am 30. Mai 2018, dass sie tags zuvor von einem Craft-Beer-Shop-Betreiber in Wien-Neubau über den Facebook- Nachrichtendienst Messenger obszöne Nachrichten bekommen habe. Der Geschäftsbesitzer wurde daraufhin von Usern mit Beschimpfungen überschwemmt, sein Lokal erhielt im Netz schlechte Bewertungen und der Mann wurde mehrfach bedroht. Der Mann selbst bestritt, der Verfasser dieser Nachrichten zu sein und klagte Maurer wegen übler Nachrede, die im Oktober 2018 tatsächlich zu 150 Tagsätzen je 20 Euro, also 3.000 Euro verurteilt wurde, die sie an den Staat hätte zahlen müssen. Weitere 4.000 Euro für die "erlittene Unbill" sollten an den Kläger gehen. Dieses Urteil hob das Oberlandesgericht jedoch auf und ordnete eine Neuauflage an. Dieser hätte im September stattfinden sollen, wurde aber auf unbestimmte Zeit vertagt und soll wohl im Oktober fortgesetzt werden.

Debatte um Hass im Netz ausgelöst

Allein die Tatsache, dass der Wirt Maurer klagte – und nicht umgekehrt, war sie es doch, die widerliche und obszöne Nachrichten erhielt, sorgte für eine hitzige und emotionale Debatte. So forderte aufgrund dieser Geschichte etwa der Wiener Gemeinderat den Bund zur Änderung des Tatbestands der Ehrenbeleidigung auf. "Wie wir aus dem 'Fall Maurer' lernen, als Frau kannst du rechtlich nichts gegen obszöne Privatnachrichten tun", betonte Frauensprecherin Barbara Huemer. Das sei so nicht länger hinnehmbar und ein fatales Zeichen an die Betroffenen. Die Option einer Ehrenbeleidigungsklage scheitert an der Mindestpublizitätserfordernis, so die Erläuterung in der Aussendung. Die Beleidigung muss vor mindestens zwei weiteren Personen geäußert werden. Bei einer privaten SMS hat die Empfängerin keine Chance sich zu wehren.

Die damalige Staatssekretärin Karoline Edtstadler wollte die „Task Force Strafrecht“ daraufhin im Bereich Opferschutz mit der Frage beauftragen, wie man „hier mehr Bewusstsein schaffen könne“. Auch eine Prüfung der gesetzlichen Lage sollte überprüft werden.

Crowdfunding für Präzedenzfälle

Maurer selbst rief nach dem Urteil gemeinsam mit dem Verein ZARA ein Crowdfunding ins Leben, um Hass im Internet zu bekämpfen. Das Ziel war es, mit dem gesammelten Geld Klagen zu finanzieren und Präzedenzfälle zu schaffen. Die Initiative erreichte mit 100.000 Euro auch ihr Ziel. Auf der Webseite von ZARA wird halbjährlich ein Bericht bereitgestellt, der eine Übersicht über die finanzierten Aktivitäten, Klagen und die gesamte Mittelverwendung bietet.

Wiedereinzug in den Nationalrat

Nun zieht Sigrid Maurer wieder für die Grünen in den Nationalrat ein. Unmittelbar nach der erfolgreichen Wahl für die Grünen ließ sie erneut aufhorchen. Für eine derzeit viel umspekulierte türkis-grüne Koalition müsse es inhaltlich bei der ÖVP schon eine „komplette Wende“ geben. Denn in vielen Bereichen gebe es jedenfalls „keine Schnittmenge“. Ob Sebastian Kurz nun mit einer Sigrid Maurer in seiner Regierung kann, wird sich in den nächsten Wochen und Monaten noch weisen.

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