Landtag Oberösterreich: Wahlen, Abgeordnete & Sitzungen

Inhaltsverzeichnis

• Landtagswahlen Oberösterreich 2027 - Umfrage
• Landtagswahlen Oberösterreich 2021
• Der oberösterreichische Landtag
  • Aufgaben
  • Parteien-Zusammensetzung
  • Abgeordnete des oberösterreichischen Landtags
  • Sitzungen
  • Adresse
  • Landtagspräsident
• Landesregierung Oberösterreich - Landesräte
• Landeshauptmann Thomas Stelzer
• OÖ Landeshauptleute der Zweiten Republik [Liste]
• Die nächsten Wahlen in Österreich

Die nächste Landtagwahl in Oberösterreich ist für 2027 geplant. Gewählt wird der oberösterreichische Landtag planmäßig alle sechs Jahre.
Laut aktuellem Trend, zusammengefasst von PolitPro (Stand 3. September 2023), liegt die FPÖ derzeit mit 29 Prozent auf Platz eins, knapp vor der ÖVP mit 28 Prozent. Mit 18 Prozent folgt die SPÖ abgeschlagen auf Platz drei vor den Grünen mit 13 Prozent. MFG würden derzeit sechs Prozent und die NEOS fünf Prozent erreichen.

Die letzte Landtagswahl in Oberösterreich fand am 26. September 2021 statt. Dabei blieb die ÖVP unter Landeshauptmann Thomas Stelzer wenig überraschend mit 37,61 Prozent auf Platz eins, sie legte sogar leicht zu. Trotz erwartbarer großer Verluste von über zehn Prozent landete die FPÖ dennoch knapp vor der SPÖ mit fast 20 Prozent auf Platz zwei, die SPÖ erreichte nur 18,58 Prozent. Die Grünen konnten zwei Prozentpunkte zulegen und erlangten 12,32 Prozent, die NEOS schafften die Einzugshürde knapp (4,23) und der impfkritischen Partei MFG gelang als Überraschungssieger des Wahlgangs mit 6,23 Prozent klar der Einzug in den oberösterreichischen Landtag. Damit sind erstmals sechs Parteien im oberösterreichischen Landtag vertreten.

Die Wahl brachte in Folge eine Neuauflage der schwarz-blauen Koalition, die auch schon davor das Bundesland regierte. Die Wahlbeteiligung lag 2021 bei 76,37 Prozent.

Die detaillierte Wahlanalyse inklusive Wählerströme finden Sie hier.

Der oberösterreichische Landtag ist die demokratische Vertretung aller in Oberösterreich lebender Menschen, er ist das Parlament des Bundeslandes, mit Sitz in der Landeshauptstadt Linz. Getagt wird im Landhaus (während der Corona-Pandemie im Ausweichquartier im Ursulinenhof). Der oberösterreichische Landtag besteht aus 56 Abgeordneten, er wird alle sechs Jahre neu gewählt. Um als Partei in den oberösterreichischen Landtag einzuziehen, ist es notwendig, die Vier-Prozent-Hürde zu überspringen. Oberösterreich ist in fünf Wahlkreise eingeteilt:

• Linz und Umgebung
• Innviertel
• Hausruckviertel
• Traunviertel
• Mühlviertel

Der Landtag ist für die Gesetzgebung des Landes Oberösterreich in allen Bereichen, in denen der Bund nicht ausdrücklich zuständig ist, verantwortlich. Der Landtag kontrolliert zudem die Landesregierung, die zu Beginn der Legislaturperiode von den Landtagsabgeordneten gewählt wird. Er kann auch einzelne Mitglieder der Landesregierung mittels Misstrauensvotum wieder abberufen. Außerdem verfügt Oberösterreichs Landtag über die Budgethoheit des Bundeslandes.

Seit der Wahl 2021 sind erstmals sechs Parteien im oberösterreichischen Landtag vertreten. Die 56 Mandate sind auf folgende Landtagsklubs aufgeteilt:

ÖVP: 22
FPÖ: 11
SPÖ. 11
Grüne: 7
NEOS: 2
MFG: 3

Oberösterreichs Landtag besteht aus 56 Abgeordneten.

Den Sitzplan des OÖ-Landtags finden Sie hier.

In der Regel treffen sich Oberösterreichs Landtagsabgeordnete einmal im Monat zur öffentlichen Landtagssitzung. Beginn ist jeweils um 10.00 Uhr, die Tagesordnung wird kurz davor bekanntgegeben.

Zwischen diesen Terminen gibt es sogenannte Ausschusstage, in denen die Abgeordneten der Ausschüsse zusammenkommen. (Ausschüsse sind kleine Gruppen von Abgeordneten zu bestimmten Themenbereichen. In diesen Ausschüssen werden Themen vorbereitet, die dann in den Landtagssitzungen zur Sprache kommen sollen.)

Derzeit gibt es im oberösterreichischen Landtag zwölf Ausschüsse zu folgenden Themen:

• Verfassungsausschuss
• Immunitäts- und Unvereinbarkeitsausschuss
• Petitionsausschuss
• Kontrollausschuss
• Ausschuss für Finanzen und Kommunales
• Ausschuss für Standortentwicklung
• Ausschuss für besondere Verwaltungsangelegenheiten
• Ausschuss für Gesundheit und Soziales
• Umweltausschuss
• Ausschuss für Bauen und Naturschutz
• Ausschuss für Infrastruktur
• Ausschuss für Gesellschaft

Die Termine zu allen Sitzungen des oberösterreichischen Landtags finden Sie hier.

Die Sitzungen sind öffentlich und für jede:n zugänglich. Der Besuch der Sitzungen ist kostenlos. Interessierte können Sitzungen auch per Livestream mitverfolgen.

Hier können auch die Protokolle zu vergangenen Landtagssitzungen in Oberösterreich nachgelesen werden.

Oberösterreichs Landtag sitzt im Landhaus in der Landeshauptstadt Linz. Die Adresse des oberösterreichischen Landtags lautet Landhausplatz 1, 4021 Linz.

Anfragen an den oberösterreichischen Landtag sind online möglich.
Weitere Kontaktmöglichkeiten finden Sie hier.

Am Beginn der Gesetzgebungsperiode wählt der Landtag eine:n erste:n zweite:n und dritte:n Präsidenten bzw. Präsidentin des Landtags. Derzeit ist Max Hiegelsberger (ÖVP) Erster Präsident des oberösterreichischen Landtags. Hiegelsberger gehört seit 2009 dem oberösterreichischen Landtag an und seit 2010 ist der Landwirt Landesrat für Landwirtschaft, Ernährung und Gemeinden. Hiegelsberger ist außerdem Landesobmann des oberösterreichischen Bauernbundes.

Sabine Binder (FPÖ) ist Zweite Landtagspräsidentin, Dritter Landtagspräsident ist Peter Binder (SPÖ).

Aufgabe des/der Landtagspräsidenten bzw. -präsidentinnen ist es, die Sitzungen zu leiten, auf Einhaltung der Geschäftsordnung zu achten sowie für Ruhe und Ordnung bei der Sitzung zu sorgen. Unterstützt werden sie dabei von den Schriftführern und Schriftführerinnen und den Ordner und Ordnerinnen.

Noch mehr Landtags-Porträts finden Sie hier:
• Tiroler Landtag
• Kärntner Landtag
• Landtag Salzburg
• Landtag Niederösterreich
• Landtag Vorarlberg
• Landtag Burgenland
• Landtag Steiermark
• Wiener Landtag und Gemeindrat

Nach der Landtagswahl 2021 wurde in Oberösterreich die FPÖ-ÖVP-Koalition unter der Führung von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) fortgesetzt. Die oberösterreichische Landesregierung ist allerdings eine Konzentrationsregierung, womit alle im Landtag vertretenen Parteien mindestens einen Sitz in der Landesregierung sicher haben. Die Regierung besteht aus neun Mitgliedern, davon fallen fünf auf die ÖVP, zwei auf die FPÖ, je ein Mitglied haben die SPÖ und die Grünen, an der Spitze steht der Landeshauptmann (Thomas Stelzer). Einmal in der Woche treffen sich die Regierungsmitglieder zu einer (nicht öffentlichen) Sitzung.
Oberösterreichs Landesregierung besteht aus folgenden Landesräten (Stand September 2023):
(Tabelle gibt es im Politiker-Cornerstone – kann man einfach reinziehen.)

Thomas Stelzer ist seit 6. April 2017 Landeshauptmann von Oberösterreich. Davor war der gebürtige Linzer Landtagsabgeordneter. Er ist studierter Rechtswissenschaftler und arbeitete vor seiner Polit-Karriere im Direktionssekretariat der Raiffeisenlandesband Oberösterreich. Das Amt des Landeshauptmanns übernahm er nach 22 Jahren von Josef Pühringer und legte dies laut Analyse auf "derstandard.at" neu an, nämlich "weg vom Landesvater, hin zum Landesmanager". Auch wenn sich Stelzer zu Zeiten von Sebastian Kurz stets loyal zu den türkisen Teilen der Partei gab, so blieb er dennoch "im Herzen immer schwarz".

Er ging als erster in Oberösterreich eine Koalition mit der FPÖ ein, die auch in ihrer zweiten Amtsperiode weitgehend friktionsfrei funktioniert. Unter seiner Landeshauptmannschaft liegt die ÖVP laut aktuellen Umfragen derzeit knapp hinter dem Koalitionspartner auf Platz zwei.

Thomas Stelzer ist verheiratet und hat zwei Kinder.

• Thomas Stelzer, ÖVP (seit 2017)
• Josef Pühringer, ÖVP (1995-2017)
• Josef Ratzenböck, ÖVP (1977-1995)
• Erwin Wenzl, ÖVP (1971-1977)
• Heinrich Gleißner, ÖVP (1945-1971)
• Adolf Eigl, parteilos (Mai-Oktober 1945)

• Europawahl 2024
• Nationalratswahl 2024
• Landtagswahl Steiermark 2024
• Landtagswahl Vorarlberg 2024