Landtag Burgenland: Abgeordnete, Sitzungen & Wahlen

Inhaltsverzeichnis

• Landtagswahlen Burgenland 2025
• Landtagswahlen Burgenland 2020
• Der Landtag im Burgenland
  • Parteien
  • Abgeordnete
  • Sitzungen
  • Adresse
• Landtagspräsidentin
• Landesregierung Burgenland
• Landeshauptmann Hans Peter Doskozil
• Burgenlands Landeshauptleute der Zweiten Republik (Liste)
• Die nächsten Wahlen in Österreich

Landtagswahlen Burgenland 2025

Die nächste Landtagwahl im Burgenland ist für das Jahr 2025 im Winter geplant. Gewählt wird der Landtag im Burgenland planmäßig alle fünf Jahre.

Laut aktuellem Wahltrend (Stand Juli 2023), zusammengefasst von PolitPro (laufende Sonntagsfragen zusammenfasst und Durchschnittswerte ermittelt), liegt die SPÖ im Umfragehoch mit 54 Prozent, was einem Zugewinn von vier Prozent entsprechen würde. Die ÖVP käme demnach nur mehr auf 23 Prozent (ein Minus von 7,6 Prozent), die FPÖ würde leicht gewinnen und käme auf zehn Prozent, die Grünen würden leicht verlieren und kämen auf sechs Prozent. Die NEOS würden den Einzug mit drei Prozent erneut nicht schaffen, MFG käme derzeit auf rund vier Prozent.

Landtagswahlen Burgenland 2020

Die letzte Landtagswahl fand im Burgenland am 26. Jänner 2020 statt und war eine von Landeshauptmann Doskozil vorgezogene Neuwahl aufgrund der "Ibiza-Affäre", die im Mai 2019 Österreich erschütterte und die damalige ÖVP-FPÖ-Regierung zerbrechen ließ. Eigentlich hätte im Burgenland erst im Mai desselben Jahres gewählt werden sollen.

Die SPÖ wurde zum großen Wahlsieger. Unter Hans Peter Doskozil erreichte sie fast 50 Prozent der Stimmen (49,9 Prozent), was einem Plus von acht Prozent entsprach, und holte damit die absolute Mehrheit mit 19 der insgesamt 36 Mandate.

Die ÖVP blieb mit leichten Zugewinnen die zweitstärkste Partei mit knapp 30 Prozent, die FPÖ verlor aufgrund der "Ibiza-Affäre" fünf Prozent und rutschte auf knapp unter zehn Prozent. Die Grünen blieben mit rund sieben Prozent und zwei Mandaten in etwa gleich - eine Enttäuschung für die Öko-Partei, hatte sie doch auf ein drittes Mandat gehofft.

Das Bündnis Liste Burgenland (BLB) sowie die NEOS scheiterten am Wiedereinzug bzw. Einzug in den Landtag. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 75 Prozent.

Der Landtag im Burgenland

Der burgenländische Landtag ist die demokratische Vertretung aller im Burgenland lebenden Menschen, er ist das Parlament des Bundeslandes mit Sitz in der Landeshauptstadt Eisenstadt. Der burgenländische Landtag besteht aus 36 Abgeordneten. Um als Partei in den Landtag im Burgenland einzuziehen, muss eine 4-Prozent-Hürde überwunden werden.

Der Landtag ist für die Gesetzgebung des Landes Burgenland in allen Bereichen, in denen der Bund nicht ausdrücklich zuständig ist, verantwortlich. Er kontrolliert die Landesregierung des Burgenlands, die zu Beginn der Legislaturperiode von den Landtagsabgeordneten gewählt wird, und kann auch einzelne Mitglieder der Landesregierung mittels Misstrauensvotum wieder abberufen.

Außerdem verfügt der burgenländische Landtag über Budgethoheit über das Bundesland.

Für Beschlüsse im Landtag müssen mindestens ein Drittel der Abgeordneten anwesend sein und mindestens die Hälfte der Abgeordneten dafür stimmen (einfache Mehrheit). Betrifft ein Beschluss Landesverfassungsgesetze oder Landesgesetze, die Verfassungsbestimmungen enthalten sowie die Geschäftsordnung des Landtages oder deren Änderung, muss mindestens die Hälfte der Abgeordneten anwesend sein und es sind mindestens zwei Drittel der Stimmen erforderlich. Stimmenthaltungen sind im Landtag nicht erlaubt.

Parteien

Derzeit sind vier Parteien im burgenländischen Landtag vertreten. Die 36 Mandate sind wie folgt aufgeteilt:

• SPÖ: 19
• ÖVP: 11
• FPÖ: 3
• Grüne: 2
• Parteiloser: 1 (Géza Molnàr seit März 2021, davor FPÖ)

Abgeordnete

Der burgenländische Landtag besteht aus 36 Abgeordneten. Die Frauenquote liegt bei etwa 30 Prozent (11 Abgeordnete, Stand Juli 2023) und damit eher unter dem Durchschnitt der österreichischen Landtage.