Inhaltsverzeichnis:
- Landtagswahlen Salzburg 2023
- Landtagswahl Salzburg 2018
- Der Salzburger Landtag
- Landesregierung Salzburg
- Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf
- Landeshauptmann Wilfried Haslauer
- Salzburger Landeshauptleute der Zweiten Republik [Liste]
- Die nächsten Wahlen in Österreich
Landtagswahlen Salzburg 2023
Alle fünf Jahre wählt das Land Salzburg ein neues Landesparlament. Das nächste Mal ist das Salzburger Wahlvolk, rund 390.000 Personen, am 23. April 2023 aufgerufen, zu den Urnen zu schreiten.
Wer ist wahlberechtigt - aktiv und passiv?
Wahlberechtigt sind
- alle österreichischen Staatsbürger:innen
- mit einem Hauptwohnsitz im Bundesland Salzburg,
- die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben (aktives Wahlrecht)
Neu ist, dass auch im Ausland lebende Salzburger:innen wahlberechtigt sind. Diese dürfen allerdings nicht länger als zehn Jahre fern der Heimat leben und müssen aktiv einen Antrag auf Aufnahme in die Wählerevidenz stellen. Einen solchen Antrag müssen Auslandssalzburger:innen bis spätestens 24. Februar einreichen.
Zum Landtag kandidieren dürfen
- österreichische Staatsbürger:innen
- mit Hauptwohnsitz im Bundesland Salzburg,
- die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben (passives Wahlrecht).
Gewählt wird in sechs Wahlbezirken (Wahlkreisen).
Wer darf in den Landtag einziehen?
Um in den Landtag einzuziehen, benötigt eine Partei mindestens fünf Prozent der landesweit abgegebenen gültigen Stimmen oder ein Grundmandat in einem der sechs Wahlbezirke.
Spitzenkandidaten und Parteien bei der Landtagswahl Salzburg 2023
Ganze acht Parteien werden landesweit bei der Landtagswahl in Salzburg 2023 am Wahlzettel stehen. Es sind folgende - mit folgenden Spitzenkandidaten oder Spitzenkandidatinnen:
Wenig überraschend wird Landeshauptmann Wilfried Haslauer für die ÖVP als Spitzenkandidat antreten.
Die SPÖ wird Landesparteichef David Egger ins Rennen schicken.
Die FPÖ nominierte Marlene Svazek als Spitzenkandidatin.
Bereits im Mai 2022 entschieden sich die NEOS dafür, mit ihrer Landessprecherin Andrea Klambauer antreten zu wollen.
Die Grünen wählten Martina Berthold, derzeit Landeshauptmann-Stellvertreterin, als Spitzenkandidatin.
Antreten wird auch die KPÖ Plus in allen Bezirken. Spitzenkandidat ist KPÖ-Plus-Chef Kay-Michael Dankl.
Landesweit antreten wird auch die Impfkritiker und Corona-Maßnahmen-Gegner-Partei MFG, ein Team in Salzburg aus drei Leuten. Spitzenkandidat ist Patrick Prömer, der als Projektmanager in der Autobranche tätig ist.
"Wir sind Salzburg" (WS) ist eine sich im Herbst 2022 von der MFG abgespaltete Liste des früheren MFG-Bundesgeschäftsführers und MFG-Salzburg-Chefs Gerhard Pöttler.
Als Kunstprojekt entpuppte sich schlussendlich doch die "Salzburger Bierpartei" (SBP). "Die Unterstützungserklärungen waren echt und die Wahlliste war echt", erklärte der Kulturmanager Paul Estrela gegenüber der APA. Allerdings habe man einen "Selbstzerstörungsmechanismus" eingebaut, der dafür sorge, dass die Partei nicht auf dem Stimmzettel stehen werde. Die Partei hatte zuvor ausreichend Unterstützungserklärungen für ein Antreten im Bezirk Salzburg-Umgebung (Flachgau) gesammelt. Die Bierpartei Österreich von Dominik Wlazny alias Marco Pogo hatte bereits eine Unterlassungsklage wegen Verletzung der Namensrechte und einen Antrag auf Einstweilige Verfügung eingebracht.
Umfragen und Prognosen für die Landtagswahl Salzburg 2023
Die bisher vorliegenden, bereits etwas zurückliegenden Umfragen der Institute IFDD und GMK, jeweils mit 800 Befragten, weisen jedoch eine hohe Schwankungsbreite (rund 3,5 Prozentpunkte) aus. Demnach käme die ÖVP auf 32 bzw. 35 Prozent, Grüne und NEOS würden mit neun beziehungsweise acht Prozent ihre aktuellen Werte de facto halten.
Stimmen die Umfragen, ginge sich die Dirndlkoalition nur mehr knapp oder gar nicht mehr aus.
Die Oppositionsparteien im Landtag, SPÖ und FPÖ dürften sich am 23. April ein Duell um Platz zwei liefern. 2018 lag die SPÖ mit 20,0 Prozent knapp vor der FPÖ (18,8 Prozent). Sowohl die SPÖ - die erstmals mit Spitzenkandidat David Egger ins Feld geht - wie die FPÖ - mit Landeschefin Marlene Svazek - legen in den Umfragen leicht zu, sowohl IFDD und GMK sahen aber die Sozialdemokraten voran.
Bei den Kleinparteien könnte die KPÖ Plus für eine Überraschung sorgen. GMK sah die Partei in ihrer Umfrage landesweit bei vier Prozent. Unklar ist, wie die MFG und die Liste "Wir sind Salzburg" sich schlagen. Die IFDD-Umfrage sah die MFG dabei bei drei Prozent - da war aber noch unsicher, ob die Partei überhaupt antritt.
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Landtagswahl Salzburg 2018
Großer Gewinner der Landtagswahl vom 22. April 2018 war die ÖVP. Die Volkspartei konnte im Vergleich zur Wahl 2013 knapp neun Prozentpunkte zulegen und kam auf 37,8 Prozent. Die SPÖ erreichte mit 20,0 Prozent Platz zwei (2013: 23,8 Prozent), knapp vor der FPÖ mit 18,8 Prozent (2013: 17 Prozent). Ordentlich Federn lassen mussten die Grünen, von 20,2 Prozent im Jahr 2013 brachten sie es fünf Jahre später nur mehr auf 9,3 Prozent (- 10,9 Prozentpunkte). Mit 7,3 Prozent schafften die NEOS erstmals den Einzug in Salzburgers Landesparlament. Die FPS (Freie Partei Salzburg), eine Abspaltung der FPÖ, scheiterte mit 4,5 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde.
Der Salzburger Landtag
Der Salzburger Landtag ist die für die Gesetzgebung des Bundeslandes Salzburg zuständig. Zu den weiteren Aufgaben des Salzburger Parlaments gehören die Kontrolle der Regierung und der Verwaltung. Außerdem wählen die Mitglieder des Landtags den Landeshauptmann bzw. die Landeshauptfrau, die Mitglieder der Landesregierung, die Salzburger Bundesrät:innen und den Direktor des Landesrechnungshofes. Dem Landtag obliegt zudem die Budgethoheit des Landes. Der Salzburger Landtag trat erstmals 1861 zusammen, seit 1868 tagt das höchste demokratische Gremium des Landes im Sitzungssaal des Chiemseehofs in der Landeshauptstadt Salzburg.
Im Regelfall tritt der Landtag acht Mal pro Jahr im Plenum zusammen, von September bis Juli. Dazwischen tagen die Abgeordneten in Ausschüssen zu spezifischen Fachthemen. Derzeit gibt es zehn solcher Ausschüsse, zum Beispiel zum Thema „Europa, Integration und regionale Außenpolitik“ oder zur Finanzüberwachung.
Sitzungen des Salzburger Landtags sind öffentlich zugänglich und können auch hier live im Internet mitverfolgt werden:.
Die Homepage des Salzburger Landtags erlaubt außerdem einen 3D-Rundgang durch das Landtagsgebäude.
Landesregierung Salzburg
Die Salzburger Regierung besteht seit den vergangenen Wahlen vom 22. April 2018 aus einer Koalition aus ÖVP (16 Sitze, davon ein Parteifreier), Grüne (drei Sitze) und Neos (aktuell zwei, vormals drei Sitze), mit Wilfried Hauslauer (ÖVP) als Landeshauptmann an der Spitze. Neben den Regierungsparteien bilden die SPÖ (acht Sitze) und die FPÖ (sieben Sitze) die Opposition. Insgesamt gehören dem Landtag 36 Abgeordnete an. Ursprünglich starteten die NEOS mit drei Abgeordneten in die Legislaturperiode, nach einem internen Zerwürfnis verließ Klubobmann Josef Egger die Fraktion und gehört nun als wilder Abgeordneter dem ÖVP-Klub an.
Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf
Dem Landtag Salzburg steht ein Präsidium vor, das den Landtag nach außen hin vertritt. Erste Landtagspräsidentin ist Brigitta Pallauf (ÖVP). Sie leitet die Sitzungen des Landtags, achtet auf die Einhaltung der Geschäftsordnung und hat für Ruhe und Ordnung im Sitzungssaal zu sorgen. Pallauf übt diese Funktion seit 2013 aus. Die gebürtige Oberösterreicherin ist gelernte Juristin und seit 2016 Landesparteiobmann-Stellvertreterin der ÖVP Salzburg. Für die ÖVP saß sie bereits von 2009 bis 2018 im Landtag und ist seit 2018 Mitglied der Salzburger Landesregierung.
Zweiter Landtagspräsident ist Sebastian Huber (NEOS). Das Amt des bzw. der Dritten Landtagspräsident:in wurde 2009 abgeschafft.
Landeshauptmann Wilfried Haslauer
Wilfried Haslauer (ÖVP) wurde am 19. Juni 2013 vom Landtag zum Landeshauptmann gewählt und am 13. Juni 2018 wiedergewählt. Zuvor war das Land zwei Legislaturperioden lang in sozialdemokratischer Hand. Haslauer war er in den Jahren 2004 bis 2013 bereits Landeshauptmann-Stellvertreter. Bereits sein Vater, Wilfried Haslauer sen., war von 1977 bis 1989 Landeshauptmann von Salzburg. Seit Jänner 2004 ist Haslauer junior Parteiobmann der ÖVP Salzburg.
Haslauer wurde am 3. Mai 1956 in Salzburg geboren und besuchte ab 1966 das Akademische Gymnasium in Salzburg. 1979 schloss er sein rechtswissenschaftliches Studium mit dem Doktorat ab und machte sich 1985 als Rechtsanwalt selbständig. Bis 2004 führte er mit vier weiteren Partnern in Salzburg eine Kanzlei. Haslauer ist Vater von vier Kindern. [Mehr zu Wilfried Haslauer hier im Porträt.]
Christian Stöckl (ÖVP) und Martina Berthold (Grüne) sind Landeshauptmann-Stellvertreter:innen.
Salzburger Landeshauptleute der Zweiten Republik [Liste]
- Adolf Schemel, ÖVP, 23. Mai 1945 – 12. Dezember 1945
- Albert Hochleitner, ÖVP, 12. Dezember 1945 – 4. Dezember 1947
- Josef Rehrl, ÖVP, 4. Dezember 1947 – 1. Dezember 1949
- Josef Klaus, ÖVP, 1. Dezember 1949 – 17. April 1961
- Hans Lechner, ÖVP, 17. April 1961 – 20. April 1977
- Wilfried Haslauer sen., ÖVP, 20. April 1977 – 2. Mai 1989
- Hans Katschthaler, ÖVP, 2. Mai 1989 – 23. April 1996
- Franz Schausberger, ÖVP, 24. April 1996 – 28. April 2004
- Gabi Burgstaller, SPÖ, 28. April 2004 – 19. Juni 2013
- Wilfried Haslauer, ÖVP, seit 19. Juni 2013
Die nächsten Wahlen in Österreich
- Europawahl 2024
- Nationalratswahl 2024
- Landtagswahl Steiermark 2024
- Landtagswahl Vorarlberg 2024
