Österreichs Bundespräsident: Staatsoberhaupt mit repräsentativen Aufgaben

Wie wird der Bundespräsident in Österreich gewählt?

Im Unterschied zum Bundeskanzler wird der Bundespräsident in Österreich direkt gewählt. Erhält ein:e Kandidat:in im ersten Durchgang nicht die nötige Mehrheit von mehr als 50 Prozent der Stimmen, entscheidet die Stichwahl. Eine Amtszeit beginnt mit der Angelobung und dem Amtsantritt. Wahlberechtigt sind alle Personen, die auch bei der Nationalratswahl abstimmen dürfen, also Personen, die die österreichische Staatsbürger:innenschaft besitzen, zum Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind und denen ihr Wahlrecht nicht entzogen wurde. Seit 2004 besteht für die Wahl des Bundespräsidenten in keinem Bundesland mehr Wahlpflicht.

Um sich als Kandidat:in aufstellen zu lassen, müssen diese Personen im Vorfeld mindestens 6.000 Unterstützungserklärungen sammeln. Als Beitrag zu den Kosten des Wahlverfahrens sind 3.600 Euro zu bezahlen. Als Kandidat:in zur Wahl zugelassen sind alle österreichischen Staatsbürger:innen, die auch bei einer Nationalratswahl wahlberechtigt sind und spätestens am Wahltag das 35. Lebensjahr vollendet haben.

Wie lange dauert eine Amtsperiode?

Ein:e Bundespräsident:in wird für sechs Jahre ins Amt gewählt. Mit der Novellierung des Bundesverfassungsgesetzes (B-VG) im Jahr 1929 wurde die Amtsperiode von vier auf sechs Jahre ausgedehnt. Seither wird der Bundespräsident auch direkt vom Volk gewählt, nicht wie in den Jahren zuvor von der Bundesversammlung (Nationalrat und Bundesrat).

Ein:e Bundespräsident:in kann einmal wiedergewählt werden, insgesamt also maximal 12 Jahre im Amt sein. Ein:e Bundespräsident:in darf neben dem Amt keinen anderen Beruf ausüben oder Mitglied des National- oder Bundesrats bzw. eines Landtags sein. Der Bundespräsident sitzt im Leopoldinischen Trakt der Hofburg in Wien, in Sichtweite des Bundeskanzleramts.

Aufgaben, Rechte und Pflichten des Bundespräsidenten

Österreich gilt als sogenannte parlamentarische Semipräsidialrepublik. Das bedeutet, Österreichs politisches System vereint Elemente eines parlamentarischen und eines präsidentiellen Regierungssystems. Einfacher formuliert: Die Regierung braucht für ihr Handeln das Vertrauen des Parlaments und des Präsidenten.

Der Bundespräsident gilt in Österreich als Staatsoberhaupt und eines der obersten Vollzugsorgane (wie auch Minister:innen oder Staatssekretär:innen). Der Amtsinhaber erfüllt als solcher vor allem repräsentative Aufgaben, darunter fällt vor allem die Vertretung der Republik nach außen. Öffentlich in Erscheinung tritt der Bundespräsident vor allem bei der Angelobung des Bundeskanzlers und den weiteren Regierungsmitgliedern sowie den Landeshauptleuten. Aber auch in innenpolitisch instabilen Zeiten übernimmt das Staatsoberhaupt eine wichtige Rolle. Der Bundespräsident kann auf Vorschlag der Regierung den Nationalrat auflösen, den Kanzler oder die Regierung entlassen.

Außerdem ist der Bundespräsident zum Abschluss von Staatsverträgen befähigt, ernennt die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes und des Verwaltungsgerichtshofes. Zudem fungiert der Bundespräsident als Oberbefehlshaber des Bundesheers.

Insgesamt geben Verfassung und Gesetze nur den Rahmen des tatsächlichen politischen Handelns eines Bundespräsidenten vor. Die realpolitische Ausgestaltung der Amtsgeschäfte, ob eher aktiv oder eher passiv, unterscheidet sich von Amtsträger zu Amtsträger und der jeweiligen innenpolitischen Situation.