Inhaltsverzeichnis
- Staatsformen und Regierungssysteme
- Welche Formen von Monarchien gibt es?
- Monarchien in Europa und weltweit
- Welche Formen von Republiken gibt es?
- Bundesrepublik Österreich
- Diktaturen
- Autokratien
- Und was ist dann eine Demokratie?
Staatsformen und Regierungssysteme
Die Staatsform bezeichnet die Art und Weise, wie staatliche Herrschaft organisiert ist. Das Regierungssystem bezeichnet die politischen Institutionen und Aufbau eines Staates. Die genaue Abgrenzung ist nicht immer eindeutig und wird in der Literatur unterschiedlich gehandhabt. Die Einteilung in unterschiedliche Staatsformen und Regierungssysteme muss daher eher als eine grobe Kategorisierung betrachtet werden.
Eine gängige (aber nicht die einzige) Unterteilung von Staatsformen ist die in Monarchie und Republik. Entscheidend für die Bestimmung der Staatsform ist, wie das Staatsoberhaupt bestimmt wird und ob es eine Gewaltenteilung gibt. Eine Republik zeichnet sich dadurch aus, dass ihr Staatsoberhaupt vom Volk gewählt wird und auch wieder abwählbar ist. Das Staatsoberhaupt einer Monarchie hat sein Amt meist auf Lebenszeit inne und entstammt meist dem Adel. Das heißt, ein:e Monarch:in wird meist nicht gewählt, sondern hat ihr oder seine Position aufgrund der Erbfolge inne.
Welche Formen von Monarchien gibt es?
In einer absoluten Monarchie herrscht die oder der Monarch:in alleine und ist nicht an eine Verfassung gebunden. Er oder sie allein verabschiedet Gesetze, vergibt Ämter und bestimmt über die Geschicke des Landes. In einer konstitutionellen bzw. parlamentarischen Monarchie ist die Macht der Herrscherin oder des Herrschers durch eine Verfassung und ein Parlament beschränkt, welches an der Gesetzgebung beteiligt ist.
Außerdem wird zwischen einer Wahlmonarchie (der oder die Monarch:in wird von einer kleinen Gruppe Adeliger gewählt) und einer Erbmonarchie (Übernahme des Amtes durch Vererben) unterschieden. Ein prominentes Beispiel für eine konstitutionelle bzw. parlamentarische Erbmonarchie ist Großbritannien. Zwar fungiert hier Premierminister Boris Johnson als Regierungschef, offizielles Staatsoberhaupt ist jedoch Queen Elisabeth II. Letztere wurde nicht demokratisch gewählt, ihre Position ergibt sich aus der Erbfolge. Sie wurde zur richtigen Zeit in die richtige Familie geboren.
Monarchien in Europa und weltweit
Neben Großbritannien gelten in Europa u.a. auch noch Schweden und Spanien als parlamentarische Erbmonarchien. Mit dem Papst an vorderster Stelle stellt der Vatikan den seltenen Fall einer absoluten Wahlmonarchie dar. Das bedeutet, der Monarch (Papst) wird zwar (von Kardinälen) gewählt, kann nachfolgend allerdings unumschränkt herrschen (zumindest potentiell). Ein Papst kann zudem nicht abgewählt werden, sondern scheidet erst durch seinen Tod oder nach seinem Rücktritt aus.
Bis um das Jahr 1900 waren fast sämtliche europäische Staaten Monarchien. Heute zählt Europa noch zwölf Monarchien. Von den rund 200 Staaten weltweit gelten 43 als Monarchien.
Das könnte Sie auch interessieren:
• Was ist Föderalismus und welche Bedeutung hat er?
• So funktionieren Nationalrat und Bundesrat
• Die Instrumente der direkten Demokratie
Welche Formen von Republiken gibt es?
Auch bei Republiken existieren unterschiedlichste (Misch-)Formen. So gilt die USA als präsidentielle Republik bzw. Präsidialrepublik, da der Präsident direkt vom Volk gewählt wird und Regierungschef und Staatsoberhaupt in einer Person vereint sind. Frankreich gilt als semipräsidentielle Republik. Auch hier wird der Präsident direkt vom Volk gewählt, teilt sich die Macht jedoch mit einem Premierminister. Pakistan und Iran gelten beide als Vertreter einer Islamischen Republik, die als "Gottesstaat" auf Grundlage des Korans regiert werden. Trotzdem unterschieden sich die politischen Systeme Pakistans und Irans grundlegend.
Bundesrepublik Österreich
Österreich ist eine Bundesrepublik bzw. föderale Republik. Eine solche besteht aus mehreren Gliedstaaten (Bundesländer), die eine gewisse Autonomie vom Gesamtstaat besitzen. Sie können zum Beispiel eigene Gesetze erlassen, wählen im Landtag ihre eigenen Vertreter:innen und ihre Interessen werden im Bund von Bundesräten und Bundesrätinnen vertreten. Die Mitglieder des Parlaments, (indirekt) die oder der Regierungschef:in und der oder die Bundespräsident:in werden hierzulande vom Volk gewählt. Österreich wird daher auch als parlamentarisch-demokratische Bundesrepublik bezeichnet. Österreich hat zudem einen Bundeskanzler (Karl Nehammer, ÖVP) und einen Bundespräsidenten (Alexander van der Bellen, ehem. Grüne). Das heißt, anders als beispielsweise in den USA fallen das Amt des Regierungschefs und des Staatsoberhaupts nicht zusammen, sondern sie kontrollieren sich gegenseitig.
Diktaturen
Eine Diktatur wird in der Literatur teils als Staatsform, häufiger aber als Herrschaftsform charakterisiert. Typische Merkmale einer Diktatur sind die uneingeschränkte Herrschaft einer einzigen Person oder einer kleinen Gruppe von Personen. Diktaturen gehen meistens einher mit Repression, Willkür, Gewalt, Zensur, der Einschränkung der Menschenrechte und freier Meinungsäußerung sowie der Unterdrückung von Minderheiten. Da Diktatoren ohne demokratische Legitimität regieren, berufen sie sich meist auf einen angeblichen "Notstand" oder eine staatliche Ausnahmesituation. Auch hier bestehen zahlreiche Mischformen und Unterarten. Die bekanntesten sind die Militärdiktatur (z.B. in Spanien von 1939 bis 1975 oder derzeit in Myanmar), Parteiendiktaturen (z.B. in der ehemaligen DDR) oder einer personellen Diktatur eines Alleinherrschers.
Die genaue Bestimmung einer Diktatur ist meist umstritten. Tendenziell gilt: "Diktatorisch sind immer nur die anderen." Das heißt, auch ein lupenreines diktatorisches Gewaltregime bezeichnet sich in den allermeisten Fällen immer noch als Demokratie, um zumindest den Anschein von Legitimität wahren zu können.
Autokratien
Teils synonym zum Begriff Diktatur wird Autokratie verwendet. Idealtypisch stellt die Autokratie (Selbstherrschaft) das Gegenteil einer Demokratie (Herrschaft des Volkes) dar. An der Spitze einer Autokratie steht ein Alleinherrscher, genannt Autokrat. Wie der Diktator muss sich ein Autokrat keinen Wahlen stellen und in ihm sind sämtliche Rechte und die politische Macht vereint. Er wird von keiner Verfassung, dem Justizsystem oder einem Parlament kontrolliert. Umgangssprachlich wird ein Autokrat auch als Diktator, Tyrann oder Despot bezeichnet.
Die Unterschiede zwischen Diktatur und Autokratie sind minimal und auch hier gehen die Meinungen auseinander. Grundsätzlich schreibt man einem Diktator mehr Charisma und einen größeren Personenkult zu als einem Autokraten. Üben eine Partei, eine Gruppe oder das Militär, also mehrere Personen, die alleinige Herrschaft in einem Land aus, spricht man eher von Diktatur. Beschränkt sich die Herrschaft auf eine einzige Person, ist eher von Autokratie die Rede.
Und was ist dann eine Demokratie?
Auch der Begriff Demokratie hat keine eindeutige Definition. In einem weiten Sinn wird Demokratie als Lebensform bezeichnet, das heißt, sie regelt die Art und Weise, wie Menschen zusammenleben. Demnach findet Demokratie nicht nur an der Wahlurne oder im Parlament statt, sondern auch in der Familie, in der Schule, im Beruf oder im Sportverein.
Ist landläufig von "Demokratie" die Rede, ist damit meist die Repräsentative Demokratie gemeint. In einem solchen Regierungssystem werden Staatsoberhäupter und Vertreter:innen des Volkes in regelmäßigen Abständen in freien Wahlen bestimmt. Die überwiegende Zahl der demokratischen Staaten sind demnach Republiken. Wie im Fall des Vatikans gezeigt, können aber auch Monarchien ihre Monarchen demokratisch wählen.
