Nationalratswahl von

Grüne: Lunacek und
Felipe treten zurück

Köpferollen nach dem Wahldebakel. Werner Kogler übernimmt interimistisch

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Die Grünen ziehen die Konsequenzen nach dem Debakel bei der Nationalratswahl am Sonntag. Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek zieht sich aus allen Funktionen auch im Europaparlament zurück, Ingrid Felipe geht als Bundessprecherin. Ihr Vize Werner Kogler übernimmt die Partei interimistisch, gaben die beiden Dienstagnachmittag in einer Pressekonferenz nach dem grünen Bundesvorstand bekannt.

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"Ich lege auch meine Funktionen im Bundesvorstand der Grünen zurück und lege eine Pause ein", sagte Lunacek. "Es braucht einen Neustart. Ich bin überzeugt, es wird gelingen, wieder in den Nationalrat einzuziehen."

Werner Kogler übernimmt interimistisch

Vize-Parteichef Werner Kogler soll nach dem Rücktritt von Ingrid Felipe interimistisch die Abwicklung der Grünen verwalten. Ein Plan für die nächsten Monate - auch, wer die Grünen künftig führen wird - soll am Freitag mit den Landesorganisationen besprochen werden, sagte Felipe bei der Pressekonferenz.

In einer Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands soll auch beraten werden, welche Strukturen der Bundes-Grünen nach dem Rausflug aus dem Nationalrat noch aufrechterhalten werden. Was die Finanzen betrifft, haben sich laut Felipe die Landesorganisationen schon bereit erklärt, für die rund fünf Millionen Euro Schulden der Bundespartei "solidarisch zusammenzulegen".

"Schlimmste Krise" seit 31 Jahren

Zuvor hatten Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek und Bundessprecherin Felipe mit Tränen in den Augen ihren Rücktritt erklärt. Man habe die Funktionen im Mai in einer schwierigen Situation übernommen und sie sei überzeugt gewesen, dass man eine "Aufholjagd" schaffen werde, meinte Lunacek. Dies sei "nicht gelungen". Es handle sich um "die schlimmste Krise der Grünen" seit dem Einzug in den Nationalrat vor 31 Jahren. "Es war nicht so, dass sich viele andere gefunden hätten", meinte Felipe zur Situation nach dem überraschenden Abgang von Eva Glawischnig im Frühjahr. Man übernehme aber auch jetzt die Verantwortung dafür, "dass die Mission nicht gelungen ist".

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Sie hätte gerne im Nationalrat als Klubobfrau oder in einer Regierung gewirkt, aber "all das ist jetzt nicht möglich", sagte Lunacek. Sie stehe zu ihrem Wort und werde nicht ins EU-Parlament zurückkehren. Nachfolgen wird ihr dort im November der steirische Bio-Bauer Thomas Waitz. Lunacek legt auch ihre Funktionen im Bundesvorstand zurück. "Ich werde eine Pause einlegen", kündigte sie an. Zukunftspläne nannte sie nicht, Lunacek schloss aber auf Nachfrage nicht aus, wieder einmal für die Grünen zu kandidieren.

"Die Lage der Grünen ist ernst, aber auch die Lage der Republik ist ernst", befand Felipe. Diese Wahl sei eine Richtungsentscheidung gewesen, und die Themen Europa, Soziales und Menschenrechte "sind jetzt geschwächt", bedauerte Lunacek.

Weitere personelle Konsequenzen

Rund 90 Mitarbeiter dürfte es noch im Parlamentsklub der Grünen treffen, knapp 20 in der Bundespartei, wie zu hören war. Die Grünen müssen in den nächsten Wochen bis zur konstituierenden Sitzung des Parlaments auch ihre Klubbüros rund um das Parlament räumen. Montagabend wurde nach der Information der Mitarbeiter schon einmal damit begonnen, alkoholische Restbestände zu leeren. "Wir betrinken uns mal auf dem Balkon vom noch-grünen Parlamentsklub. Ich war echt sehr gerne Abgeordnete", twitterte etwa die Abgeordnete Sigrid Maurer.