Viktor Orbán: Comeback oder Untergang?

Ungarns Ex-Regierungschef Viktor Orbán ist wieder da, melden ungarische Medien. Seit dem Machtverlust seiner Fidesz-Partei bei den Parlamentswahlen im April war der Chef der nunmehrigen Oppositionspartei Fidesz weitgehend abgetaucht.

Nun zog er erneut ein in die Zentrale seiner Partei in der Budapester Lendvay-Straße, nachdem er als Regierungschef jahrelang vom früheren Karmeliter-Kloster auf dem Burgberg aus regiert hatte.

Orbán arbeitet an seinem Comeback und verkündete zugleich den „nationalen Widerstand“ als Waffe im Kampf gegen den neuen Premier Péter Magyar und dessen Partei TISZA. Hinsichtlich seiner politischen Zukunft erklärte er in einem Interview mit der Boulevardzeitung Blikk vage: „Ich bin ein alter Mann, bin über 63 und habe viel erreicht. Das Land braucht neue Energie – und meiner Meinung nach auch jüngere Menschen. Ich möchte niemandem den Platz wegnehmen.“

Doch eine Entscheidung über die Zukunft seiner politischen Laufbahn werde erst getroffen, sobald die Neuorganisation der Partei abgeschlossen sei, fügte der Ex-Premier hinzu. Er hatte nie verschwiegen, dass er bei den kommenden Wahlen zurück will in Amt und Würden. Dieses Wunschdenken einer politischen Wiederkehr ist jedoch durch TISZA mittels Verfassungsänderung durch eine Amtszeitbegrenzung des Ministerpräsidenten auf maximal zwei Zyklen und damit acht Jahre rechtlich blockiert worden.

Orbán will seine Fidesz-Partei wieder auf Vordermann bringen, die auch angesichts des Rückzugs namhafter Spitzenpolitiker – darunter etwa Ex-Außenminister Péter Szijjártó – in einer schweren Krise steckt. Dabei stellt sich die Frage, ob die verbliebenen Fidesz-Getreuen Orbán noch vertrauen, der bis Mai 2027 auf jeden Fall noch als Fidesz-Parteichef fungieren will.

Dabei könnte es auch am Mangel potenzieller Nachfolger Orbáns liegen, dass die Partei nach wie vor hinter ihm steht. Analysten warnen, dass Fidesz ohne seinen langjährigen Chef wie ein Kartenhaus zusammenfallen könnte. Zugleich schwindet im Zuge der Aufdeckung von Korruptionsfällen aus der Zeit der Orbán-Regierung dessen politische Unterstützung in der Gesellschaft immer mehr.

Die TISZA-Anhänger fordern mehr Tempo bei der strafrechtlichen Aufarbeitung der mutmaßlichen Korruptionsnetzwerke unter Orbán. Während die Einen der Magyar-Regierung mehrere Jahre Zeit geben möchten, wollen andere die Verantwortlichen an der Spitze der Hierarchie – also auch Orbán – so bald wie möglich hinter Gitter sehen. Zentrales Instrument dafür ist das neu gegründete Amt für Nationale Vermögensrückführung und Vermögensschutz (NVVH), das Anfang September seine Tätigkeit aufgenommen hat, mit dem Ziel der Aufdeckung schwerer Korruptionsfälle und der Rückführung öffentlicher Gelder.

Nach der Kritik nahm das Streben nach Rechenschaftspflicht weiter Fahrt auf. Die Polizei hat Berichten zufolge zuletzt drei Personen festgenommen wegen mutmaßlicher Korruption und Geldwäsche rund um das staatliche Busunternehmen Volánbusz mit einem finanziellen Schaden von zehn Milliarden Forint (27,55 Mio. Euro). Unter den drei Festgenommenen soll sich der ehemalige Generaldirektor der Nationalen Vermögensagentur befinden.

Orbán hat laut Politikexperten seinen Schock überwunden, verkündete das Ende der „Schonzeit“ für die TISZA-Regierung und greift nach allen Mitteln, um seine Popularität aufzupolieren. Jüngst griff er im Fidesz-nahen Sender Hír-TV das NVVH an, indem er es mit der berüchtigten ungarischen kommunistischen Geheimpolizei ÁVH verglich. Orbán drohte zudem allen Mitarbeitern des Amtes und erklärte unmissverständlich: Ein jeder, der dort arbeite, Entscheidungen treffe oder an Verfahren teilnehme, werde sich nach der „Wiederherstellung des Rechtsstaates“ – also der Rückkehr von Fidesz an die Macht – einer finanziellen und rechtlichen Verantwortung nicht entziehen können.

Zugleich kündigte Orbán an, dass alle Beschäftigten der Behörde erfasst und deren Namen öffentlich gemacht würden. Er selbst wolle nach eigener Aussage den Fehdehandschuh aufnehmen und gegen die „neuen Kommunisten“ kämpfen. Dabei setzt er darauf, dass Magyar früher oder später an den hohen Erwartungen der Bevölkerung und unerfüllten Wahlversprechen scheitern könnte.

Regierungschef Magyar kritisierte Orbán nach dessen Drohung gegen das NVVH: „Meine Botschaft an die Mafia lautet: Wir weichen nicht zurück.“ Laut dem Premier könnten diese Orbán-Äußerungen den Tatbestand der Gewalt gegen Amtsträger erfüllen und nach dem ungarischen Strafgesetz mit einer Strafe von einem bis fünf Jahren geahndet werden. Da Orbán sein Parlamentsmandat aufgegeben hatte, besitzt er keine Immunität mehr. NVVH-Chefin Anna Unger stellte ihrerseits rechtliche Schritte gegen Orbán in Aussicht, um die Mitarbeiter des Amtes vor politischer Einschüchterung zu schützen.

Die politische Rückkehr von Orbán wirft viele Fragen auf. Laut dem politischen Analysten Szabolcs Dull spielt Orbán nur noch die Rolle des „Hauptschuldigen“ im „Theater“ von Magyar. Orbán würde vergeblich so tun, als könne er dort weitermachen, wo er aufgehört hat, konstatierte Dull laut dem Portal szma.hu. Dabei sei es mit seinem uneingeschränkten Einfluss in Ungarn und auf europäischer Ebene nach dem Machtwechsel im Frühjahr vorerst vorbei.