Was der schwarz-rot-pinken Koalition fehlt

Regierende können in Zeiten wie diesen nur verlieren? Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat das jetzt relativiert. In einem Kurier-Interview ist er selbstkritisch geworden.

Andreas Babler (SPÖ), Beate Meinl-Reisinger (NEOS) und er haben es demnach bei den Koalitionsverhandlungen vor eineinhalb Jahren verabsäumt, eine gemeinsame Erzählung festzulegen, der zu entnehmen ist, wo sie hinwollen. Zu tun hatte das laut Stocker damit, dass es schnell gehen musste.

Tatsächlich? Entscheidend ist wohl eher, dass die Basis fehlte: Die drei sind nicht aus Überzeugung füreinander zusammengegangen. Sondern aus einer Not heraus, weil sonst Neuwahlen und einmal mehr ein Kanzler Herbert Kickl (FPÖ) wahrscheinlich geworden wären.

Unter Babler mag die SPÖ abgesehen davon zu einem pragmatischen Kurs gewechselt sein, der Kompromisse erleichtert, aus Sicht weiter Teile der ÖVP ist er jedoch ein Linker geblieben, zu dem sie größtmögliche Distanz halten. Umgekehrt hadern Rote mit Schwarzen, die für sie Türkise bzw. Rechtspopulisten geblieben sind.

Wie soll da eine gemeinsame Erzählung zustande kommen, die überzeugend wirkt? Die etwa zum Ausdruck bringt, dass man gemeinsam an der Bewältigung großer Herausforderungen arbeitet und sich um eine bessere Zukunft für alle Menschen in Österreich bemüht?

Ob sich das nachholen lässt, wenn Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) Anfang 2027 das Vizekanzleramt von Babler übernimmt und sich damit zumindest theoretisch die Chance auf einen Neustart auftut, ist fraglich: Als ehemaliger Chefökonom der Arbeiterkammer ist Marterbauer zwar von einem sozialpartnerschaftlichen Geist beseelt, der auf die Überwindung von Gegensätzen ausgerichtet ist.

Das Problem ist jedoch, was mit den vielen Urnengängen ab der oberösterreichischen Landtagswahl in nicht einmal einem Jahr einherzugehen droht: Eine verstärkte Tendenz in den Reihen der Volkspartei und zumindest in den Ländern auch der Sozialdemokratie, sich voneinander ab- und Freiheitlichen als den erwarteten Gewinnern zuzuwenden, ja sich allenfalls auch zu arrangieren mit diesen.

Dieser Beitrag ist ursprünglich in der News-Printausgabe Nr. 45/2026 erschienen.