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Russische Behörden rufen Ausnahmezustand auf Krim aus

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Massive Angriffe auf Infrastruktur der Krim (Archivbild)
Die von Russland eingesetzten Behörden auf der Halbinsel Krim rufen den Ausnahmezustand aus. Die Maßnahme solle bei der Bewältigung wirtschaftlicher Probleme helfen, erklärt der von Russland eingesetzte Gouverneur Sergej Aksjonow am Freitag. In ihrem Verteidigungskrieg gegen die russische Armee tut die Ukraine alles, um die 2014 von Russland besetzte und annektierte Krim zu isolieren. Sie attackiert russische Nachschubwege, die Energie-Infrastruktur und Militärfahrzeuge.

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Mit den Drohnen-Angriffen hat damit nicht nur Moskaus Truppen in Bedrängnis gebracht, sondern auch die Menschen auf der Schwarzmeer-Halbinsel. Es gibt immer wieder Stromabschaltungen, der Verkauf von Kraftstoffen an Privatpersonen und für Fahrzeuge von Unternehmen wurde eingestellt. Mit den Angriffen will die Ukraine Bedingungen schaffen, "die Russland dazu zwingen, sich für den Frieden zu entscheiden", so der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj.

Der rechtliche Rahmen des Ausnahmezustands ermögliche es, "Fragen im Zusammenhang mit der Aufrechterhaltung des Betriebs aller wesentlichen Sektoren mit größtmöglicher Schnelligkeit zu regeln", schrieb Aksjonow. Der Schritt soll die Freigabe weiterer Mittel ermöglichen und sieht theoretisch auch die Möglichkeit vor, Beschränkungen für die Bevölkerung vor Ort zu verhängen.

Am Vortag hatte Aksjonow Stromabschaltungen auf der Halbinsel angekündigt, um den durch ukrainische Angriffe verursachten Engpässen entgegenzuwirken. Aksjonow erklärte am Donnerstag, die Krim stehe vor einer "schwierigen Zeit", die Treibstoffsituation sei am schwierigsten. "Ich kann weder genau sagen, wie lange es dauern wird, noch kann ich den konkreten Aktionsplan öffentlich bekanntgeben. Wir ergreifen jedoch Maßnahmen", erklärte der von Russland eingesetzte Gouverneur.

Die Ukraine greift seit Mai Infrastruktur und Tanklaster an, welche die Krim versorgen, um Energieengpässe zu verursachen. Aksjonow erklärte weiter, die russische Armee sei nicht in der Lage, die Halbinsel vollständig zu schützen. "Leider ... gibt es keine Luftabwehrsysteme auf der Welt, die hinsichtlich Sicherheit und Wirksamkeit absolut perfekt sind", fuhr er fort.

In der Nacht zum Freitag schoss die russische Luftabwehr nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums 660 ukrainische Drohnen ab, die unter anderem Ziele auf die Krim und in der Region Moskau ansteuerten. Am Sonntag war auf der Krim infolge der ukrainischen Attacken der Verkauf von Treibstoff eingestellt worden. Russland hatte die Halbinsel 2014 annektiert.

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