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Postenbesetzung in Salzburg: Kandidat zieht Bewerbung zurück

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Salzburger Airport: Der zweitgrößte Regionalflughafen Österreichs
©APA, Themenbild, Barbara Gindl
Der sich zuspitzende Koalitionsstreit in der Salzburger Landesregierung um die Neubestellung des Flughafen-Geschäftsführers scheint abgewendet. Der in einem Hearing erstgereihte Kandidat, GROHAG-Vorstand Johannes Hörl, hat am Dienstagnachmittag seine Bewerbung zurückgezogen. Er stehe für parteitaktische Spielchen nicht zur Verfügung, teilte er in einer Aussendung mit. Der Schritt erfolge auch, um Schaden vom Unternehmen, dem Land und seiner eigenen Person fernzuhalten.

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"Die hochkarätig besetzte Hearing-Kommission entschied sich einstimmig für mich als bestgereihten Kandidaten", schreibt Hörl. "Ich habe mir meine berufliche Reputation über Jahrzehnte durch Leistung, Erfahrung und Engagement erarbeitet. Umso mehr trifft es mich, dass all dies in der öffentlichen Debatte kaum eine Rolle spielt." In der medialen Berichterstattung seien weder berufliche Erfahrung noch die gesetzlich und laut Ausschreibung erforderlichen persönlichen wie fachlichen Kompetenzen und Qualifikationen im Mittelpunkt gestanden.

Im Hearing für den Posten vergangene Woche war die seit 2017 amtierende Flughafen-Geschäftsführerin Bettina Ganghofer überraschend Hörl unterlegen. Der Vorstandsvorsitzende der Großglockner Hochalpenstraßen AG (GROHAG) gilt als ÖVP-nah. Wie sich später herausstellte, haben vier von fünf Mitgliedern der Hearing-Kommission Verbindungen zur ÖVP, zumindest zwei sollen über den Cartellverband auch ein Naheverhältnis zu Hörl haben, berichteten etwa die "Salzburger Nachrichten".

Das hat die schwarz-blaue Regierungskoalition in Salzburg auf eine harte Probe gestellt. Nach einer Sitzung des freiheitlichen Landesparteivorstandes am Dienstag teilte FPÖ-Chefin Marlene Svazek mit, dass man der Bestellung von Johannes Hörl keine Zustimmung erteilen werde. Der seit Vormittag vorliegende Bericht der beauftragten Personalberatungsagentur habe entscheidende Zweifel nicht ausräumen können.

Die Agentur hat die Ausschreibung begleitet, das Dokument habe sich laut Svazek im Wesentlichen auf die Darstellung des Verfahrensablaufs beschränkt, lasse jedoch eine fundierte inhaltliche Auseinandersetzung mit den maßgeblichen Entscheidungsgrundlagen vermissen. "Was fehlt, sind nachvollziehbare Bewertungskriterien, eine transparente Darstellung der Zusammensetzung der Auswahlkommission sowie eine Erklärung darüber, wer die Mitglieder nach welchen Gesichtspunkten ausgewählt hat", so die blaue Landeshauptfrau-Stellvertreterin in einer Aussendung.

Ebenso bleibe offen, welche fachlichen und persönlichen Kompetenzen in welchem Ausmaß gewichtet wurden. Besonders bemerkenswert sei in diesem Zusammenhang die Rolle der einschlägigen Flughafenerfahrung. Während diese wohl ein wesentliches Qualifikationsmerkmal für den Posten darstellen müsste, sei sie bereits in der Ausschreibung lediglich als "von Vorteil" definiert worden.

Es gehe ihr nicht darum, die Person Johannes Hörl zu verhindern oder ihm fachliche Qualifikation abzusprechen, sehr wohl aber um politische Integrität und Rechtsstaatlichkeit sowie den gesamten Vorgang, betonte Svazek. Einer erneuten Bestellung von Ganghofer könne die FPÖ jedoch mit gutem Gewissen und in voller Kenntnis ihrer fachlichen Qualifikation vornehmen. Rechtlich wäre der Weg für eine Wiederbestellung von Ganghofer frei. Nach dem Stellenbesetzungsgesetz des Bundes kann das Land die entsprechende Bestellung vornehmen - ohne an das Ergebnis der Hearing-Kommission gebunden zu sein.

Salzburger Medien hatten sogar mit vorgezogenen Neuwahlen spekuliert, sollte es zu keiner gemeinsamen Lösung von ÖVP und FPÖ kommen. Am Dienstag wandte sich auch die Belegschaft des Flughafens per offenem Brief an die Airport-Eigentümer Stadt und Land Salzburg. Die Personalvertretung stellte sich dabei hinter Ganghofer und warnte vor Schaden für das Unternehmen durch fehlende Transparenz im Hearing.

Der größte Regionalflughafen Österreichs, der Salzburg Airport W. A., gehört zu 75 Prozent dem Land und zu 25 Prozent der Stadt Salzburg. Darum müssen auch die Gremien der beiden Gebietskörperschaften der Wahl Hörls zustimmen. Aus dem Büro von Landeshauptfrau Karoline Edtstadler (ÖVP) hieß es am Nachmittag zur APA, dass man den Rückzug des bestgereihten Kandidaten mit Bedauern zur Kenntnis nehme.

Am Dienstagnachmittag meldeten sich auch zwei Mitglieder der Hearing-Kommission in einer Pressemitteilung zu Wort. Sie wiesen alle Vermutungen einer "Parteilichkeit in der Arbeit oder der Entscheidung der Kommission" entschieden zurück. Zu Hörl habe weder ein persönliches Naheverhältnis noch ein persönlicher Kontakt bestanden. Für die Wahl Hörls als Erstgereihter habe unter anderem gesprochen, dass für die Bewältigung der anstehenden Bauvorhaben am Salzburger Flughafen eine Geschäftsführung über den gesamten Zeitraum der Maßnahmen von Vorteil gewesen wäre. "Für die Sicherung einer guten Zukunft des Unternehmens schien jetzt ein Generationswechsel angeraten", teilten die beiden Mitglieder mit. Denn die Amtsinhaberin wäre mit Beginn der nächsten Amtsperiode im Herbst 2027 bereits 63 Jahre alt.

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