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Koalition hofft bei Wehrpflicht weiter auf Opposition

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Klubchefs Kucher (SPÖ), Gödl (ÖVP) und Shetty (NEOS)
©APA, Paul Gruber, BUNDESKANZLERAMT
Die Regierungsfraktionen sind bei der Wehrdienstreform weiterhin optimistisch, für die damit verknüpften Änderungen beim Zivildienst die nötige Zustimmung einer der Oppositionsparteien zu erreichen. Man habe am Montag ein "sehr gutes Gespräch" mit den Grünen gehabt, auch wenn man noch keine endgültige Einigung gefunden habe, sagte ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl nach der Ministerratssitzung am Dienstag. "Die Gespräche werden heute fortgesetzt."

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Auch der FPÖ habe man Gesprächstermine angeboten, einer werde am Donnerstag stattfinden. "Wir suchen eine Zweidrittelmehrheit" und man sei "sehr zuversichtlich, dass wir mit der Dezember-Sitzung (des Nationalrats, Anm.) eine Reform des Wehrdienstes beschließen können", so der ÖVP-Klubchef im gemeinsam mit den SPÖ- und NEOS-Klubobmännern Philip Kucher und Yannick Shetty abgehaltenen Pressefoyer nach der Regierungssitzung im Bundeskanzleramt.

Zur Frage, ob man notfalls eventuell die Verlängerung des Wehrdienstes alleine - ohne die gleichzeitige Reform des Zivildienstes - beschließen könnte, gab es von Gödl ein klares Nein. Wehrdienst und Zivildienst würden "immer zusammenhängen, daher braucht es eine Gesamteinigung".

Am Vortag hatten die Grünen betont, sie erwarten weitere Bewegung bei den Regierungsfraktionen: "Es darf zu keiner Schlechterstellung der Zivildiener kommen", sagte Vize-Klubobfrau Sigrid Maurer. Während die Grünen bei der Verlängerung des Wehrdienstes jedenfalls nicht mitstimmen werden - Maurer betonte, dass ihre Partei den Entwurf für "untauglich" halte - sind sie beim Zivildienst weiterhin gesprächsbereit. Es dürfe aber nicht dazu kommen, "dass sich die Situation für die Zivildiener weiter verschlechtert", hieß es.

Weiterhin gesprächsbereit gab sich am Vortag auch die FPÖ. Knackpunkt bleibt aber unverändert die gleichzeitige Verlängerung des Zivildienstes. Im Regierungsentwurf ist diese erst vorgesehen, wenn sich zu wenige junge Männer für den Wehrdienst melden, was aus freiheitlicher Sicht aber zu einer massiven Schwächung der Landesverteidigung führen würde.

Die Regierungspläne sehen vor, dass der Wehrdienst von sechs auf insgesamt neun Monate inklusive Milizübungen verlängert werden soll. Der Zivildienst soll demnach von neun auf elf Monate verlängert werden - allerdings eben erst dann, wenn die Zahl der Grundwehrdiener in einem Jahr 13.875 unterschreitet.

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