Thurnher muss ORF „in vielen seiner Teile völlig neu aufstellen“

ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher hat in den nächsten Wochen wohl einige schwere Gespräche zu führen. Sie kündigte angesichts des Sparbedarfs für das öffentlich-rechtliche Medienhaus an, es „in vielen seiner Teile völlig neu aufstellen“ zu müssen. An der Belegschaft wird das nicht spurlos vorübergehen, sprach sie im Anschluss an eine Stiftungsratssitzung am Donnerstag doch von einer „bitteren Pille“, die auf viele Menschen, die schon lange im ORF arbeiten, zukomme.

Um das Budget für 2027 und die Finanzpläne für die Folgejahre zu fixieren, trifft sich im Oktober ein Sonderfinanzausschuss des Stiftungsrats. Thurnher stellte klar, dass man nicht nach der „Rasenmähermethode“ vorzugehen gedenke. Man überlege sehr strategisch, wie der ORF zukunftsfit gemacht werden könne. In Bälde führe man Gespräche mit dem Betriebsrat. Klar stellte die ORF-Chefin, dass man wohl in Führungsebenen einsparen werde. „Eine Führungskraft wird künftig größere Verantwortung tragen“, so Thurnher.

Zum Ziel habe man sich jedenfalls gesetzt, das Einsparungsziel zu erreichen und somit keinen Antrag auf eine Beitragserhöhung stellen zu müssen. Dennoch ist weiterhin vorgesehen, mit einer Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) über die jüngste Sparvorgabe der Bundesregierung vorzugehen. Konkret wurde dem ORF die Kompensation für den Entfall des Vorsteuerabzugs mit dem Umstieg auf den ORF-Beitrag gestrichen. 93 Mio. Euro pro Jahr kommen dem Medienhaus dadurch recht kurzfristig abhanden. Befürchtet wird, dass der öffentlich-rechtliche Auftrag nicht mehr ausreichend gedeckt sein könnte. Ein Gutachten für die Beschwerde sei so gut wie fertig, sagte Thurnher.

ORF-Stiftungsratsvorsitzender Heinz Lederer betonte, dass ein „reibungsloser Übergang inhaltlich und ökonomisch“ von der gegenwärtigen Generaldirektion zur nächsten ab 2027 gelingen müsse. Dazu war der designierte ORF-Chef Clemens Pig auch in die Sitzung geladen. Es werde bei diesem intensiven Prozess „Hand in Hand“ gearbeitet, zeigte sich Lederer erfreut.

In der Stiftungsratssitzung wurde am Donnerstag Franz Medwenitsch zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Er erhielt eine deutliche Mehrheit der 35 Stimmen. Zudem übernimmt Medwenitsch künftig auch die Rolle des Sprechers für den ÖVP-„Freundeskreis“. Der langjährige Geschäftsführer des Musikwirtschaftsverbandes IFPI und nunmehrige Berater folgt in beiden Funktionen auf Gregor Schütze, der im August zurückgetreten ist.

Er sprach im Anschluss an die Sitzung mit den Jahren 2027 bis 2029 vor Augen von der „größten wirtschaftlichen Herausforderung für den ORF, an die ich mich erinnern kann“. Medwenitsch war bereits von 2010 bis 2025 als stv. ORF-Stiftungsratsvorsitzender tätig. Solide Planung sei nun „existenziell wichtig“. Dabei müsse die „Flughöhe“ bei den Nutzerzahlen erhalten bleiben.

Länger beschäftigte man sich in der Sitzung auch damit, welche Konsequenzen bei (wiederholten) Verstößen gegen Dienstanweisungen drohen. Dem von der FPÖ entsandten Stiftungsrat Peter Westenthaler stößt etwa ein Posting von „ZiB2“-Anchorman Armin Wolf zum umstrittenen Online-Boulevardmedium Exxpress sauer auf.

Lederer rät dazu, Straffungen der einzelnen geltenden Regelwerke vorzunehmen und richtete an alle ORF-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter den Appell, sich vor dem Absetzen von Postings auf Social Media genau zu überlegen, ob man das wirklich tun möchte. Immerhin stünden sie für den ORF und dieser befinde sich ohnehin in einer „angespannten Phase“. Auch Medwenitsch meinte, dass Standards für den Portier, Redaktionsmitglieder und Stiftungsräte gleichermaßen gelten müssten. Die Regeln sollten vereinfacht und transparenter sowie durchsetzbarer gemacht werden.

Da Thurnher nähere Auskünfte zur Posting-Causa verweigerte, will Westenthaler den Rechtsweg über die Medienbehörde KommAustria beschreiten. Er meinte, dass Thurnher Wolf decke. „Manche im Haus haben Narrenfreiheit, andere mussten bei Dienstverstößen gehen“, ortete er eine „massive Ungleichbehandlung“.

Thurnher zeigte sich froh, dass nun auf dem Rechtsweg geklärt werde, wozu sie und unter welchen Umständen Auskunft erteilen muss. Das Gesetz sieht vor, dass Informationen an Aufsichtsräte nicht weitergegeben werden müssen, wenn die Gefahr einer ungeordneten Weiterleitung an die Öffentlichkeit oder Unberechtigte besteht und dies die Gesellschaft – in diesem Fall den ORF – schädigt. Dieser Fall kann etwa bei heterogen besetzten Aufsichtsräten, in denen unterschiedliche wirtschaftliche oder politische Interessen verfolgt werden, eintreten. In der Vergangenheit habe Thurnher erfahren müssen, dass nicht alles von einzelnen Stiftungsräten so vertraulich behandelt wurde, wie es hätte sein sollen. Eine Klärung bei Gericht sei ihr somit „sehr recht“.

Westenthaler beschäftigen zudem die Gehälter der künftigen ORF-Direktorinnen und -Direktoren. Er befürchtet, dass es zu keinen Einsparungen kommen werde und die Verträge auf fünf Jahre abgeschlossen werden, wodurch man im Falle einer Neuwahl durch eine ORF-Gesetzesänderung die Direktoren weiterbezahlen müsste, obwohl sie womöglich nicht erneut gewählt werden.

Stiftungsratsvorsitzender Lederer versicherte, dass man sich in der Vergütungskommission des obersten ORF-Gremiums sehr genau mit der Ausgestaltung des Vertragswerks befassen werde, wobei man einen internationalen Personalberater und eine Arbeitsrechtlerin hinzuziehen werde. Er will einen größeren Anteil der Direktorengehälter durch erfolgsabhängige Komponenten darstellen.

Ob es eine „Break-up-Klausel“ im Falle einer Neuwahl geben soll, werde man sich überlegen. Gegenwärtig sehe er dazu aber keine Veranlassung. Immerhin wurden Pig und sein Team für fünf Jahre bestellt und es sei fraglich, wann ein neues ORF-Gesetz tatsächlich in Kraft trete.