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SPÖ will Nutzung von Tiefengeothermie erleichtern

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Geothermie soll künftig unter anderem in Wien und Graz genutzt werden
©APA/APA/dpa/Jens Büttner
Das für Bergbau zuständige Finanzministerium will das Mineralrohstoffgesetz novellieren und damit die Nutzung von Tiefengeothermie erleichtern. Das berichtete das Ö1-"Morgenjournal" des ORF am Montag. SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll will demnach "lieber österreichische Erdwärme und österreichische erneuerbare Energie" nutzen, als "Öl und Gas aus Kriegsländern". Derzeit braucht es bei Bohrungen die Zustimmung aller betroffenen Grundeigentümer, das soll sich künftig ändern.

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Der SPÖ-Vorschlag sieht außerdem eine Bündelung des Genehmigungsverfahrens vor: Wie auch für andere erneuerbare Energien im Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz (EABG) vorgesehen, soll es künftig nur noch ein Verfahren, eine zuständige Behörde und am Ende einen Bescheid geben. Zusätzlich plant das Finanzministerium ein Instrument zur Risikoabsicherung, das nach der Amortisation der Investitionskosten mit einer geringen Abgabe auf Geothermie finanziert werden soll.

Über die konkrete Ausgestaltung der Novelle muss noch innerhalb der Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS verhandelt werden, Schroll rechnet mit einer raschen Einigung. Energie-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner (ÖVP) zeigte sich am Montag in einer Aussendung grundsätzlich offen für den Vorschlag. "Wir werden uns nun genau ansehen, wie die vorgeschlagenen Regelungen ausgestaltet sind. Entscheidend ist, dass das Modell praxistauglich und wirtschaftlich sinnvoll ist und nicht mit neuen Belastungen verbunden ist." Zehetner forderte außerdem erneut die Aufhebung des in Österreich seit 2011 geltenden CO2-Speicherverbots. Der Schritt ist auch im Regierungsprogramm vorgesehen.

Geothermie ist hierzulande ein Hoffnungsträger der Energiewende. Die günstigsten thermischen Untergrundbedingungen befinden sich in den "Thermenregionen" Ost- und Südostösterreichs, im Wiener Becken, im Inn- und Hausruckviertel und in der Gegend von Bad Gastein. Unter Wien wurde ein Reservoir in rund 3.000 Metern geortet. Laut Wien Energie sollen damit langfristig 200.000 Haushalte mit Wärme versorgt werden. Bis 2040 will das Unternehmen etwa ein Viertel der Wiener Fernwärme aus Tiefengeothermie gewinnen.

Probebohrungen gibt es ab November auch in der Steiermark, ab 2030 soll Geothermie bis zu 50 Prozent der Fernwärme für Graz sicherstellen. Die Energie Steiermark, die das Großprojekt gemeinsam mit der OMV umsetzt, zeigte sich am Montag in einer Aussendung erfreut über den Vorstoß des Finanzministeriums.

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