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ORF-"Zukunftsforum" im Ministerium gestartet

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Grundlagen für eine größere ORF-Reform sollen erarbeitet werden
©APA/APA/THEMENBILD/HARALD SCHNEIDER
Im Medienministerium hat am Donnerstag ein zweitägiges "Zukunftsforum" begonnen, bei dem Grundlagen für eine ORF-Gesamtreform erarbeitet werden sollen. In Keynotes, Panels und Arbeitsgruppen sollen wesentliche Themenfelder für einen öffentlichen-rechtlichen Rundfunk der Zukunft besprochen werden. Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler (SPÖ) peilt einen schlankeren, digitaleren, transparenteren, unabhängigeren und bürgernäheren ORF an, sagte er vor Medienvertretern.

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Die "Gesamtreform" des öffentlich-rechtlichen Medienhauses werde "sicher kein einfaches Unterfangen", räumte Babler ein. Das Interesse und Echo sei bereits groß. So gaben im Vorfeld des Forums mehrere Parteien bereits ihre Vorstellungen preis. Speziell die ÖVP ließ damit aufhorchen, dass sie sich auch eine Finanzierung des ORF aus dem Bundesbudget vorstellen könne, womit sie vom ORF-Beitrag in Form einer Haushaltsabgabe, welche die Partei selbst noch vor wenigen Jahren installiert hat, abrücken würde. Babler nimmt es "zur Kenntnis", dass man sich über Medien Positionen ausrichte. Sein Stil sei das nicht. ÖVP-Generalsekretär und Mediensprecher Markus Gstöttner sei einer von rund 200 Teilnehmern. Es brauche nun "eine gute Diskussion", aus der die richtigen Schlüsse gezogen werden, so Babler.

Der Medienminister betonte, dass dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine besondere Verantwortung für die Qualität der Demokratie im Land zukomme. Er müsse Vielfalt abbilden und Angebote schaffen, die sich für rein kommerzielle Medien nicht rechnen. Zudem wolle er mehr Zusammenarbeit am Medienmarkt schaffen, um den Standort gegen Digitalriesen zu stärken. Dafür orte er "ein großes Verständnis" in der Branche, meinte Babler.

Kein Interesse habe er daran, dass die Politik in den ORF "hineininterveniert". Die jetzigen ORF-Gremien in Form des ORF-Stiftungsrats und -Publikumsrats, die zu großen Teilen von politischen Parteien beschickt werden, seien "verbesserungswürdig".

Eine konkrete Aussage, wann ein Ergebnis vorliegen soll, ließ sich der Medienminister nicht entlocken. Nach dem Forum solle mit einem geordneten Prozess in Regierungsverhandlungen gestartet werden.

In mehreren Keynotes, Panels und Arbeitsgruppen sollen wesentliche Themenfelder für einen öffentlichen-rechtlichen Rundfunk der Zukunft besprochen werden. Dabei geht es etwa um den Umgang mit Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz, künftige Strukturen und Finanzierungsmodelle und um Kooperationen. Zu der Veranstaltung werden auch Livestreams angeboten. Die jetzige ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher und ihr designierter Nachfolger Clemens Pig beteiligen sich mit Vorträgen und an Arbeitsgruppen.

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