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Iran: Verhandlungstext für Abkommen überwiegend finalisiert

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Gespräche zum Iran-Krieg gehen weiter
Nachdem US-Präsident Donald Trump am Donnerstag ein baldiges Rahmenabkommen mit dem Iran in Aussicht gestellt hat, spricht auch die Islamische Republik von einem möglichen bevorstehenden Verhandlungsabschluss. Ein entsprechender Text sei überwiegend finalisiert, sagte der iranische Außenamtssprecher Esmail Baghaei nach Angaben der staatlichen Agentur IRNA am Donnerstagabend in einem TV-Programm. Zugleich drückte Baghaei erneut fehlendes Vertrauen Teherans in Washington aus.

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Das Problem sei, dass die US-Seite ihre Positionen immer wieder verändere, sagte Baghaei demnach weiter. Die iranische Nachrichtenagentur Tasnim berichtete in der Nacht auf Freitag, das Abkommen sei bisher nicht endgültig bestätigt. Es handle sich um einen 14 Punkte umfassenden Text.

Bei dem jetzt diskutierten Dokument geht es Berichten zufolge zunächst um ein Rahmenabkommen, mit dem die Grundlage für weitere Gespräche zwischen den USA und dem Iran gelegt werden soll. Mit dem Rahmenabkommen könnte etwa die für den Handel wichtige Straße von Hormuz wieder vollständig geöffnet werden.

Trump hatte einmal mehr von einem baldigen Rahmenabkommen mit dem Iran zur Beilegung des Krieges gesprochen. "Wir haben gerade eine großartige Einigung im Krieg mit dem Iran erzielt", behauptete er im Weißen Haus. Die Dokumente könnten vielleicht schon an diesem Wochenende in Europa unterzeichnet werden. Der Republikaner hatte schon mehrere Male behauptet, eine Einigung auf einen Deal mit dem Iran sei nahe. Doch die Verhandlungen gerieten später immer wieder ins Stocken.

Ein Entwurf für die Rahmenvereinbarung sieht der iranischen Nachrichtenagentur Mehr zufolge eine Aufhebung von US-Sanktionen und die Öffnung der Straße von Hormuz vor. Die Absichtserklärung beinhalte zudem den Abzug von US-Streitkräften aus der Region um den Iran sowie ein Ende der US-Seeblockade iranischer Häfen, berichtete die Agentur weiter. Darüber hinaus sollten die Sanktionen gegen die iranische Öl-Industrie aufgehoben und eingefrorene Gelder der Islamischen Republik freigegeben werden.

Die abschließenden Verhandlungen sollen sich demnach auf das iranische Atomprogramm und wirtschaftliche Fragen konzentrieren, während das iranische Raketenprogramm ausgeklammert bleibe. Eine Stellungnahme aus Washington lag zunächst nicht vor.

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