Nationalratswahl von

"Wien ist konservativ"

Eva Glawischnig im Gespräch über "MaHü", Stromerzeugung und die Konkurrenz

Nationalratswahl - "Wien ist konservativ" © Bild: APA/Schlager

NEWS.AT hat sich vor der Nationalratswahl mit den Spitzenkandidaten der Parlamentsparteien zum Gespräch getroffen. Die Bundessprecherin und Spitzenkandidatin der Grünen, Eva Glawischnig, über die Wichtigkeit des öffentlichen Raums, die politische Konkurrenz und woher in Zukunft unser Strom kommen soll.

NEWS.AT : Sie haben das Ziel ausgegeben die FPÖ zu überholen, wonach es derzeit aber nicht aussieht. Wäre es eine große Enttäuschung, das nicht zu schaffen?
Glawischnig: Zugegeben, das ist natürlich ein sehr sportliches Ziel. Mich motiviert es allerdings sehr und vor dem Hintergrund meiner persönlichen Biografie ist mir das einfach sehr wichtig. Die FPÖ hat etwa in Kärnten so viel Schaden angerichtet, die darf man nie wieder regieren lassen. Und mein sportlicher Ehrgeiz, bis zur letzten Sekunde dafür zu laufen, ist da.

NEWS.AT : Sie erhalten von Experten viel Lob für Ihren Wahlkampf, stehen aber dennoch seit Mai bei 15 Prozent und kommen nicht vom Fleck. Warum ist das so?
Glawischnig: Wir sind die einzigen, die im Vergleich zum letzten Wahlergebnis ein so deutliches Umfrageplus haben. Ich will nicht anmaßend werden, aber 15 Prozent für eine Grün-Partei wäre ein großer Erfolg. Früher war es oft so, dass wir in der heißen Phase des Wahlkampfs noch sukzessive verloren haben, weil sich die Aufmerksamkeit auf das sogenannte Kanzlerduell fokussiert hat. Das ist diesmal nicht der Fall und darum hoffe ich, dass wir das auch einfahren.

NEWS.AT : Wie groß ist denn der Respekt vor den NEOS?
Glawischnig: Ich muss ehrlich sagen, ich habe nicht so viel von ihnen mitbekommen. Aber ich sehe sie im Wesentlichen als ÖVP-Abspaltung, weil offensichtlich bei vielen ÖVPlern der Frust groß ist. Ich bin da offen, aber man muss immer vorsichtig sein, dass es keine verlorenen Stimmen sind. Das letzte Mal haben sich einige geärgert, die liberal gewählt und damit de facto die große Koalition gestärkt haben.

NEWS.AT : Können die NEOS den Grünen wehtun?
Glawischnig: Ich sehe keinen ökologischen Schwerpunkt bei den NEOS. Ich weiß nicht, was sie in punkto Korruptionsbekämpfung und Kontroll-Politik für Vorstellungen haben. Aber wir sind beim besten Umfrageergebnis, das wir jemals hatten. Wir sind in den Landtagswahlen gewachsen. Ich glaube, wir haben im Moment viel Potenzial nach oben und wir fürchten uns vor niemand.

»Wir wollen mehr Platz für Fußgänger«

NEWS.AT : Wie sehr schaden Ihnen die Diskussionen um die Mariahilfer Straße?
Glawischnig: Das Thema hört an der Wiener Stadtgrenze auf. Aber ich diskutiere gerne über Verkehrspolitik, weil es eine Grundfrage betrifft: Wem gehört der öffentliche Raum? Wir verstecken unsere Ziele nicht, wir wollen mehr Platz für Fußgänger. Das wollen übrigens alle Metropolen der Welt. Zum öffentlichen Raum gehört, dass Platz da ist und dass es Sitzgelegenheiten gibt, um Pause zu machen, zu essen und zu trinken. Ich glaube, dass es vielen Menschen Freude machen wird, wenn das Projekt fertig ist und sich dann niemand mehr die alte Situation zurückwünscht. Aber man sieht: Wien ist offensichtlich doch konservativ, was Änderungen betrifft.

NEWS.AT : Aber war es nicht ein Eigentor, den Probebetrieb so kurz vor der Wahl zu starten?
Glawischnig: Also ich würde nie sagen: es ist Nationalratswahl, es dürfen jetzt keine verkehrspolitischen Entscheidungen der zuständigen Stadträtin in Wien mehr getroffen werden. Das ginge viel zu weit. Aber schauen wir einmal, wie es dann wirklich wird. Dass Verkehrsberuhigung von einer sehr großen Mehrheit gewünscht wird, ist evident. Und wie die Umsetzung letztendlich erfolgen wird, ist ja noch offen. Da wird jetzt viel abgetestet, viel gefragt, viel eingebunden. Ich sehe es eigentlich sehr entspannt.

»Es wurde niemandem etwas Falsches versprochen«

NEWS.AT : Ist die trial-and-error-Methode auf Dauer nicht ein teurer Regierungsstil?
Glawischnig: Mit solchen Gestaltungsprojekten in der Stadt haben wir ja viel Erfahrung. In Bregenz wurde die ganze Hafenzone mit sehr viel Bürgerbeteiligung neu gestaltet. In der Bevölkerung ist viel Kreativität da, wenn es um lokale Verkehrslösungen geht. Und um das geht es in erster Linie: auf das einzugehen, was Menschen sich wünschen und was sie für Vorstellungen von ihrem direkten Lebensumfeld haben. Aber dass die Grünen in der Verkehrspolitik eindeutige Ziele verfolgen, haben wir nie verheimlicht. Es wurde niemandem etwas Falsches versprochen.

NEWS.AT : Sie haben schon mehrfach gesagt, dass Sie sich im Falle einer Regierungsbeteiligung ein erweitertes Umweltressort wünschen. Welche zentralen Projekte würden Sie im Fall des Falles als erstes angehen?
Glawischnig: Ich würde die Energiepolitik, den Konsumentenschutz und die Ernährung auch mit hineinholen. Das sind aus meiner Sicht die relevanten Zukunftsfelder. Zu Projekten: Die Energiewende und das Programm für Grüne Jobs aus Oberösterreich auf das ganze Land auszurollen, halte ich für sehr lukrativ. Auch im Bereich Biolandbau, Ernährung, Gesundheitsprävention wäre sehr viel möglich. Aber das erste Projekt wäre wahrscheinlich ein großes Bienenhotel auf Berlakovichs Ex-Balkon. Ein sehr großes Bienenhotel (lacht).

»Ich bekenne mich zur Wasserkraft«

NEWS.AT : Grüne sprechen sich häufig gegen verschiedenste Formen der Energiegewinnung, von fossilen Brennstoffen bis hin zu Wasserkraft, aus, sagen aber nicht, wie Energie ihrer Meinung nach erzeugt werden soll. Wo soll der Strom denn herkommen?
Glawischnig: Ein guter Mix ist notwendig. Ich bekenne mich dazu, dass wir die Wasserkraft brauchen. Wir werden bestehende Standorte mit stärkeren Turbinen re-powern müssen, um noch mehr herauszuholen. Wir werden auch neue Wasserkraftwerke brauchen, aber sicher nicht in Natura2000-Gebieten wie der Schwarzen Sulm in der Steiermark. Wir werden weiter in Windenergie investieren. Und wo es meiner Meinung nach noch die meisten Möglichkeiten gibt, ist der Bereich der Solarenergie. Wenn man über die Grenze nach Bayern fährt, sieht das ganz anders aus. Die haben mittlerweile sechs Prozent Solarstrom. Und wir haben hervorragende Unternehmen in dem Bereich, die aber im Moment zu 80 Prozent exportieren. Da ist viel drinnen.
Und wir müssen die Effizienz steigern. Das geht ohne Komforteinbußen. Da sehe ich neue Märkte für Dienstleister, die Energieeinsparungen vornehmen. Das sieht auch die EU so.

NEWS.AT : Auch Photovoltaikanlagen sind nicht gerade umweltschonend und ressourcenarm in der Produktion.
Glawischnig: Auch die grüne Industriegesellschaft ist eine Industriegesellschaft. Natürlich haben wir das Problem mit den Rohstoffen wie Seltenen Erden. Das ist mittlerweile ein großes europäisches Thema. Aber wir verfügen auch über viel heimische Technologie. Gerade bei Gebäudestandards wie dem Niedrigenergie- bzw. Passivhausstandard in Vorarlberg ist viel möglich. Man kann durchaus österreichweit auf dieses Niveau gehen. Überall wo Wohnbauförderung ausgeschüttet wird, sollte der beste Energiestandard angewandt werden. Damit löst man sich aus der Öl-Abhängigkeit.

»Konservative sind die echte Verbotspartei«

NEWS.AT : Den Grünen wird gerne vorgeworfen, eine Verbotspartei zu sein. Gerechtfertigt?
Glawischnig: Das weise ich immer entschieden zurück. Was man sich fragen muss ist, was sind eigentlich Verbote? Im Straßenverkehr geht es um Organisationsregeln, an die sich alle halten müssen: etwa, bei Rot muss man stehen bleiben. Und: Man kann für oder gegen einen Sturzhelm am Motorrad sein, aber es ist einfach vernünftiger, sich einen aufzusetzen. Beim Verbot, dass Homosexuelle heiraten dürfen, geht es um die Diskriminierung einer Menschengruppe und die will ich abschaffen. Die echte Verbotspartei sind die Konservativen. Nicht nur in Österreich, sondern in vielen Ländern Europas. Weil sie Menschen Grundfreiheiten absprechen. Asylwerber, die nicht arbeiten dürfen, Homosexuelle, die nicht heiraten und keine Kinder adoptieren dürfen, Kinder, die ihre Schule nicht gestalten dürfen. Da gibt es viele Beispiele für tiefe Eingriffe in die Freiheit des Menschen. Aber das ist eine Diskussion, die ich immer wieder gerne führe. Weil man aufzeigen kann, worum es wirklich geht.

NEWS.AT : Mit wem würden Sie denn regieren wollen?
Glawischnig: Ich bin offen, was ÖVP und SPÖ betrifft. Allerdings gibt es Grundvoraussetzungen wie die dringend nötige Kontrolle. Ich gehe in keine Regierung, in der dann mit Mehrheit Kontrolle abgewürgt werden kann. Es braucht einen neuen Stil, da muss die Minderheit auch uns kontrollieren können. Sonst gibt es keine Grünen in der Regierung. Und natürlich gibt es auch in vielen Bereichen inhaltlichen Änderungsbedarf. Zum Beispiel wäre es an der Zeit, die Bildung aus dem parteipolitischen Schützengraben herauszuholen und nach sachlichen Kriterien das Bildungssystem neu aufzustellen.

»Eine gute Opposition regiert immer mit«

NEWS.AT : Wäre es für Sie eine persönliche Enttäuschung, die kommenden fünf Jahre doch wieder nur auf der Oppositionsbank Platz zu nehmen?
Glawischnig: Natürlich stelle ich mir die Frage, was wäre, würde es so weitergehen wie bisher. Das scheint auf den ersten Blick keine sehr berauschende Vorstellung zu sein. Aber wir konnten in den letzten Jahren auch von der Oppositionsbank einiges mitgestalten. Eine gute Opposition regiert auch immer mit, hat Kretschmann einmal gesagt (Winfried Kretschmann regiert in Baden-Württemberg als erster Grüner ein deutsches Bundesland, Anm.). Bei Verfassungsgesetzen haben wir auch immer wieder versucht, SPÖ und ÖVP auf den guten Pfad zu bringen. Manchmal ist das gelungen, wenn auch nicht immer. Aber sollte es weiter rot-schwarz geben, machen wir eben weiterhin gute Oppositionspolitik. Klassische Kontrolle wird es dann brauchen. Aber die Chance ist da, dass wir doch etwas anderes schaffen.

Kommentare

galileo2
galileo2 melden

lieber gott, verschon uns von den grünen...oder gar vor rot grün, denn man sieht ja bei rot grün wie in wien rausgekommen ist, das pure chaos.

strizzi49 melden

Ja, aber nur, weil ROT sich auf der Nase herumtanzen läßt !!! Nicht an allem ist GRÜN schuld!!!

Jaison07 melden

wie in wien rausgekommen ist? Ich denke, dass Sie zuerst mal an Ihrer Grammatik arbeiten sollten, bevor Sie da sonstigen Müll von sich geben! Ich denke, es ist für keine regierende Partei möglich, jegliche Probleme einer Gesellschaft zu lösen. Unter keinen Umständen ist das möglich, da es nun mal so ist, dass wenn man aus einem Glas etwas herausnimmt, es im anderen dementsprechend mehr wird und umgekehrt. Kein Wahlprogramm oder keine Partei kann alles richtig stellen! Das hat letztendlich aber nichts mit rot gründ blau gelb oder sonstigen Farben zu tun, sondern lediglich mit simpler Logik!

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Naja,Sie schlägt sich wacker, van der Bellen hätte wohl niemand ersetzen können. Sie kommt auch beim Wähler an, aber zwei Dinge wären einzufordern. Erstens sehe ich viel zu wenig große Umweltthemen,nicht vergessen, wer man ist und zweitens bitte in Zukunft keine Taferln mehr. Denn das erinnert an eine unsägliche Figur der österreichischen Politik und Grünwähler dürften in der Regel in der Lage sein, ein Argument zu kapieren ohne dass mans wie für Volksschüler in Schlagworten auf einer Tafel nochmals in die Kamera hält. Ansonsten alles Gute.

christian95 melden

Ich meine, "wer im Glashaus sitzt soll nicht mit Steinen werfen". Selber mit einem großen SUV fahren aber den Bürgern Fahrräder verordnen. So etwas erinnert mich an Putin & Co.
Tempo 80 für die einfachen Leute. selber mit 160 düsen........

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ja, tut sie das? Ein link für diese Behauptungen wäre hilfreich, danke.

christian95 melden

Teil 1 (von 7)
http://www.youtube.com/watch?v=28glS2XFoF8

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Also ohne hier eine große Diskussion über den Klimawandel starten zu wollen. Dass die CO2-Zertifikate von vorne herein
eine aus Ökonomengehirnen entsprungene Fehlgeburt war (auch Kinderorganhandel unterbindet man nicht,indem man Zertifikate dafür auflegt) habe ich nie bestritten. Und die Vorstellungen dass sich die Angehörigen der Life Sciences weltweit verschwören sollten Sie nicht weitererzählen. Wenns sowas wie eine Verschwörung tatsächlich gibt, scheint's mir doch eher so, dass hier eine Erdöl-Lobby ihre Schäfchen ins Trockene bringen will. Aber auch das ist eine Vermutung.
Tatsache ist, der Versuch, unangenehme Entwicklungen vom Menschen weg hin zum (nur statistisch) überfälligen Polsprung zu schieben, scheint mir der letzte verzweifelte Anlauf zu sein,der Situation Normalität zu attestieren.Und es wird nicht helfen,das Problem sind wir.

Was ich aber lustig finde ist, dass Sie Glawischnigg vorwerfen SUV zu fahren und mir auf Nachfrage einen link zur Klimalüge reinstellen. Logisch nicht ganz schlüssig, denn dann wärs ja wurscht;-))

Forest w.
Forest w. melden

Ach kommt doch Leute jeden Mist hatt doch die Grüne Partei mit gestaltet oder für gut befunden , die Grüner Partei sollte so klein gehalten werden wie möglich ,sonst wird bald vorgeschrieben wo wie was wir machen dürfen z.b 80 kmh. Bald vll nur ein Waschbecken in einen haus ,eine dusche ,die Grüne Partei lacht sich doch einen, weil Sie ,das sicher nicht einbehalten!

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Was Sie alles wissen, haben's eine Kristallkugel zuhaus?;-)
Aber wenn Sie wissen wollen, was passiert, probieren Sie es aus, ist ja nur ein anderes Kreuz am Zettel.;-))

giuseppeverdi melden

Wenn man die NEWS-Journalistin "higgs70" argumentativ soweit "zum Schweigen" bringt, dass Sie keine antwort mehr weiß, dann wird der Artikel sofort von der ersten Seite entfernt (siehe "Strache rapt wieder") Wenn das kein Beweis für meine Behauptung ist, was dann :-)))????

giuseppeverdi melden

Ach ja und noch etwas: Probiert das mit dem "anderen" Kreuzerl lieber nicht aus. Weil dann werdet ihr die 5 Jahre nicht los. Und wenn diese 5 Jahre vorbei sind, dann fahren bei uns mehr Leute mit dem Fahrrad (weil das Benzin pro Liter 5 Euro kostet) als in China. Also NICHT ausprobieren - Achtung Falle!!!!

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ja, ja, des Menschen Wahnsinn ist sein Himmelreich, oder so;-)) Aber Sie irren, ich antworte so gut wie immer, aber so interessant dürfte unser Gespräch auch nicht gewesen sein, dass der gesamte Artikel deshalb nicht weitergereiht würde, wie alle anderen übrigens auch. Im Archiv sollte er allerdings nicht so schwer zu finden sein;-))

giuseppeverdi melden

Ja, ja ins Archiv verbannt, dazu haben nur die Journalisten von NEWS den Schlüssel und diese haben den schnell weggeworfen damit man die argumentative Niederlage Ihrer Kollegin nicht sieht!

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geh so ein ein Unsinn, das ist doch für alle da. Ganz unten, graue Leiste, rechts der Mitte: Archiv

Jetzt sollte man schön langsam selber darauf kommen, warum diese grüne Partei einfach nicht wählbar ist.

Robert Cvrkal
Robert Cvrkal melden

Man ärgert Wiener und auch die übrigen Einwohner Österreichs, wenn man über deren Interessen einfach drüberfährt statt einen frühzeitigen, ergebnisoffenen und ehrlichen Dialog zu suchen.

Wir brauchen ein verbrieftes Recht der Bürger auf Mitbestimmung und Transparenz nach Hamburger Vorbild

christian95 melden

Wer Veränderungen will, muss auch Veränderungen wählen; sonst ändert sich weiterhin nichts!

giuseppeverdi melden

Diese Parte hat keine Korruption in ihrer Organisation aber leider auch keine Realisten. Deshalb ist sie derzeit kaum wählbar, weil Utopisten genauso schädlich sind wie die "zentrale Heimatpartei"!

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naja, kommt darauf an, was man unter Realismus und Utopie versteht. Zunächst, die Überlebensfrage auf diesem Planeten sind die sterbenden Ökosysteme, da ist nichts einfach, das ist kompliziert und komplizierter. Und es gibt zwei Möglichkeiten mit komplexen Fragen umzugehen, das Gegenüber langsam dorthin zu führen, die Sache in ihrer ganzen Schwierigkeit zu überblicken oder aber sich das Narrenkappel aufzusetzen und Unsinn zu schwätzen. Und natürlich ist es der steinigere Weg die Leute intellektuell zu belasten anstatt ein Triumphgeschrei der Graugänse zu initiieren, aber es ist der einzige, der Lösungen produzieren könnte, die nicht selbst wieder zum Problem werden. Vernunft macht sich nicht gemein,auch nicht für Applaus.
Und ich persönlich hätte da vieles gerne noch schärfer. Nur muss man zwei Sachen beachten, die Grünen haben ziemlich lange gebraucht um vom Image eines wilden Haufens Chaoten, als den sie die Mitbewerber gerne hinstellten, wegzukommen und jetzt übertreiben sie es halt mit der milden Seriosität ein wenig, weil Sie übersehen,dass man Richtiges auch mal schärfer formulieren kann. Zweitens gibts da das grundsätzliche Problem politischer Parteien in Demokratien ( und das ist wohl auch das Hauptproblem der Grünen), dass sie niemals Verschlechterungen ankündigen dürfen. Wenn ich hier z.B.sage,dass ein konsequenter Umweltschutz natürlich zu Einbußen führen wird, dass es aber trotzdem zu tun sei, weil wir sonst kollektiv absaufen, handle ich mir eventuell Beschimpfungen ein, nur bin ich Privatmensch, die Sachposition ist richtig und es ist mir daher wurst. Als wahlwerbender Politiker dürfte ich das nicht,denn man würde unter Auslassung der Begründung plakatieren, ich wolle den Menschen was wegnehmen. Dieses Problem haben alle die nicht populistisch irgendwas daherschwätzen, auch die Grünen sind keine Ausnahme.
Utopisten sind für mich die, die auf einem verdreckten, verseuchten und endlichen Planeten mit endlichen Ressourcen immer noch den Kopf in den Sand stecken und meinen man könnte ewig so weitermachen wie bisher. Und Sie haben recht, die sind enorm gefährlich.

strizzi49 melden

Diejenigen, die aber nicht endenwollend den Untergang herbeibeten, sind aber mindestens genauso gefährlich, wenn nicht gefährlicher!

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Das stimmt, das Herbeibeten sollte man den Maya-Fans überlassen, die wünschen sich das. Ich persönlich zähle mich eher zu denen, die's hindern wollen, bin absolut nicht anfällig für Esoterik und halte mich eher an Fachliteratur. Und dort ist nichts erfunden, das ist gemessen und gezählt (etwa rezentpaläontologisches z.b:Peter Ward:The End of Evolution,Weidenfeld and Nicolson,1995), die Fallstudien zu Lokalfaunen füllen mittlerweile ganze Wände.
Und dass Milliarden Jahre alte Evolutionslinien zu hunderttausenden abreißen ( ca. 30.000 pro Jahr), weil ein burgerfressendes Etwas ein SUV braucht oder ein Börsentrottel ans Shareholdervalue denkt hat nunmal etwas ungemein perverses.
Und wenn man Jahrzehnte Industriekapitäne, Betriebswirte und Politschlieferln, mit einem Wort einen Reigen unverantwortlicher Deppen dasselbe labern gehört hat, man mitten im größten Faunenschnitt der Erdgeschichte steht und Krämer "Weiter so" jubeln, weiß man, diese Menscheit bekommt eine Lektion,möglicherweise ihre letzte.
Das hat mit Herbeibeten und Glauben rein gar nichts zu tun.

bushmaster

NUR nach dem 29. wird sie nichts mehr zu lachen haben.

Wien ist zu "konservativ", so kann man dieses Chaos bei der "Mahü und Fuzo" auch umschreiben.

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