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Der ÖAMTC hat in einer ersten Stichprobe am Donnerstag Preissenkungen in der Größenordnung von rund 6-10 Cent sowohl bei Diesel als auch bei Super beobachtet. Bei einigen Tankstellen kam es sogar zu Senkungen von 12 Cent. Das sei deswegen bemerkenswert, da die neue Spritpreisbremse aufgrund der bereits bestehenden Mineralölsteuersenkung nur rund 10 Cent ausgemacht hätte, hieß es zur APA. Der ARBÖ bemerkte heute noch nicht viel Bewegung bei den Preisen. Am frühen Donnerstagnachmittag wurden demnach Durchschnittspreise von 2,221 bei Diesel und 1,921 bei Superbenzin registriert.
Die 12 Cent Ersparnis pro Liter Treibstoff durch die Spritpreisbremse setzen sich aus einer Reduktion der Mineralölsteuer und einer Margenbegrenzung zusammen, wobei letztere in der Regierung lange umstritten war. ÖVP, NEOS und Wirtschaftsvertreter sprachen sich gegen einen Eingriff in die Preisgestaltung aus, die SPÖ war dafür.
Der Energiehandel warnte sogar vor einem Tankstellensterben. Nationalbank-Gouverneur Martin Kocher wiederum sprach sich für alternative Maßnahmen aus. Konkret könne man "die besonders betroffenen Pendler entlasten". IHS-Ökonom Sebastian Koch erwartet, dass durch die Preisbremse der Regierung die Inflationsrate um ungefähr 0,2 Prozentpunkte gedämpft wird.
Energiestaatssekretärin Elisabeth Zehetner (ÖVP) verteidigte am Mittwoch nach der Ministerratssitzung den nunmehrigen Eingriff in die Preise. "Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen", sagte sie im Pressefoyer.
Dass die Spritpreise innerhalb Österreichs in Tirol im Regelfall am höchsten sind, hat am Mittwoch im Tiroler Landtag für heftige Diskussionen gesorgt. Die Opposition unterstellte der Landesregierung fehlende Verantwortungsübernahme und kritisierte die hohen Preise scharf. Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) stritt dies vehement ab und verwies auf die eingesetzte "Preisuntersuchungskommission".
In Tirol kostete am Mittwoch der Liter Diesel 2,289 Euro, bei Superbenzin waren es 1,979 Euro. Zum Vergleich: In Kärnten waren es bei Diesel 2,226 Euro, bei Benzin 1,925 Euro.
