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Spritpreisbremse - Entscheidung erst am Monatsende

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Krisen bewirken hohe Spritpreise
©APA, HARALD SCHNEIDER, Themenbild
Die Bundesregierung hat noch nicht entschieden, ob die Ende September auslaufende Spritpreisbremse verlängert wird. Man werde "so wie in den letzten Monaten" gegen Ende des Monats dann aufgrund der Marktentwicklung die Regelung treffen für das Folgemonat. "Das hat sich sehr bewährt", sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) am Mittwoch nach der Ministerratssitzung.

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Man habe einen guten "modus vivendi" in der Koalition gefunden, nämlich, dass man immer im Folgemonat die Regelung treffe, "um die Ereignisse im Vormonat auch abzubilden", so Hattmannsdorfer. Er verwies auch darauf, dass Österreich bei den Spritpreisen im internationalen Vergleich besser liege - etwa auch besser als Deutschland oder Italien. "Wir haben bewiesen, dass wir besser durch die Krise kommen als andere Länder", so der Minister. "Viele Länder interessieren sich für das Modell, das wir gewählt haben."

Staatssekretärin Michaela Schmidt (SPÖ) sagt dazu, die bisherige gemeinsame Politik bezüglich der Spritpreise sei "sehr erfolgreich" gewesen. Gleichzeitig verwies sie auf die internationalen Krisenherde: "Wir sehen wegen der Irankrise wieder steigende Ölpreise, und wir sehen, dass der Kampf gegen die Teuerung noch nicht vorbei ist." Sie sprach sich dafür aus, "dass die Energiekonzerne einen Teil der Entlastung finanzieren."

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