Beim GSV-Forum wurde Kritik an langen Genehmigungsverfahren laut. Gefordert wurden effizientere Abläufe und mehr Fokus auf den volkswirtschaftlichen Nutzen.
Genehmigungen als Bremsklotz
Beim GSV-Forum „Die Zukunft großer Infrastrukturprojekte – Bewegung oder Stillstand?“ stand die Frage im Mittelpunkt, warum große Infrastrukturvorhaben in Österreich nur langsam umgesetzt werden. Lange Genehmigungsverfahren und Verzögerungen durch Einsprüche wurden als zentrale Hemmnisse genannt.
Wirtschaftliche Bedeutung
Ökonomin Monika Köppl-Turyna verwies anhand von Beispielen aus Straße, Schiene, digitaler Infrastruktur und Datenzentren auf die hohe volkswirtschaftliche Relevanz solcher Projekte. Verzögerungen hätten negative Folgen für Standort und Wettbewerbsfähigkeit.
Reformvorschläge
Diskutiert wurden unter anderem eine zentrale Genehmigungsbehörde nach dem One-Stop-Shop-Prinzip, Eilverfahren für prioritäre Projekte sowie eine bessere Abstimmung zwischen Projektbetreibern, Behörden und Umweltorganisationen. Bürgerbeteiligung solle erhalten bleiben, jedoch effizienter gestaltet werden.
Als Fazit forderte das Forum, den gesamtgesellschaftlichen Nutzen von Infrastrukturprojekten stärker in den Fokus zu rücken.
