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Für Österreich hat die Kommission ein Förderprogramm mit einem Budget von bis zu 900 Millionen Euro genehmigt. Dieses Programm steht Unternehmen in besonders energieintensiven und international ausgerichteten Branchen offen, wie der Eisen-, Stahl- oder Aluminiumindustrie, der Papierindustrie und der chemischen Industrie. Die Förderung übernimmt bis zu 75 Prozent der im Vorjahr angefallenen indirekten Emissionskosten. Die Höhe der Förderung wird anhand von Energieeffizienz-Benchmarks berechnet, die die Begünstigten zum Energiesparen anregen sollen.
Die um Unterstützung ansuchenden Unternehmen müssen nachweisen, dass sie mindestens 80 Prozent der Fördermittel in Energieeffizienz- oder andere Dekarbonisierungsmaßnahmen investieren, beispielsweise in Maßnahmen zur Erzeugung erneuerbarer Energien oder zur Dekarbonisierung des Produktionsprozesses. Das Programm betrifft Kosten zwischen 1. Jänner 2025 und 31. Dezember 2029. Die letzte Zahlung erfolgt im Jahr 2030.
Beide Regelungen wurden von Brüssel gemäß den EU-Beihilfevorschriften, insbesondere den Leitlinien für ETS-Beihilfen, bewertet. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass die Regelungen notwendig und angemessen sind, um energieintensive Unternehmen bei der Bewältigung der höheren Strompreise zu unterstützen und eine Verlagerung zu vermeiden. "Sie sind auf das notwendige Minimum beschränkt und werden nur geringe Auswirkungen auf Wettbewerb und Handel in der EU haben", begründet die Brüsseler Behörde ihre Entscheidung in einer Mitteilung.
Das EU-Emissionshandelssystem (ETS) hat zum Ziel, die EU-Treibhausgasemissionen marktwirtschaftlich mit zu erwerbenden und gratis zugeteilten CO2-Zertifikaten zu senken. Gleichzeitig soll die Abwanderung von Unternehmen in andere Regionen, wo weniger strenge Regelungen gelten ("Carbon Leakage"), verhindert werden. In Österreich sind laut WKÖ rund 200 energieintensive Industrieanlagen verpflichtet, am Emissionshandel teilzunehmen.
