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UN-Kommissar Türk warnt vor "ethnischer Säuberung" in Hebron

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UNMenschenrechtskommissar Volker Türk
©APA, HANS KLAUS TECHT
UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk warnt angesichts des israelischen Militäreinsatzes in Hebron im besetzten Westjordanland vor einer möglichen "ethnischen Säuberung". Drohungen, ganze Stadtviertel zu räumen und zu zerstören, gäben Anlass zu ernster Sorge, so der Österreicher am Montag. "Kollektivstrafen" seien ein schwerwiegender Verstoß gegen das Völkerrecht. Laut lokalen Angaben mussten seit Beginn des Militäreinsatzes am Freitag 3.189 Menschen ihre Häuser verlassen.

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Betroffen waren der Stadtverwaltung von Hebron zufolge unter anderem mehr als 200 Kleinkinder. Israelische Soldaten rückten in das Viertel Ain Deir Baha ein und wiesen Bewohner an, ihre Häuser zu verlassen. Die Armee erklärte, sie habe im Westjordanland 40 Menschen festgenommen und mehr als 400 Orte durchsucht.

Auslöser des Einsatzes war ein Angriff zweier bewaffneter Palästinenser, bei dem am Freitag nahe Hebron zwei israelische Soldaten getötet wurden. Israelische Soldaten erschossen die Angreifer. Regierungschef Benjamin Netanyahu kündigte daraufhin eine großangelegte Militäroperation an.

Türk kritisierte die Vertreibung von Bewohnern, den Abriss von Häusern und Einschränkungen der Bewegungsfreiheit als unverhältnismäßig. Die Vertriebenen müssten zurückkehren dürfen und für rechtswidrige Räumungen und Abrisse entschädigt werden. Auch UN-Generalsekretär António Guterres warnte vor einer zunehmenden Gefahr ethnischer Säuberungen im Westjordanland.

Die Lage in der Region spitzt sich damit vor der Parlamentswahl in Israel am Dienstag zu. Netanyahu hofft auf eine weitere Amtszeit als Regierungschef, Umfragen sagen einen engen Wahlausgang voraus.

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