Pete Hegseth übersteht Impeachment-Votum: Nicht zum ersten Mal reicht es knapp

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth bleibt vorerst unbehelligt im Amt. Das Repräsentantenhaus in Washington hat am Dienstag mit 211 zu 204 Stimmen beschlossen, die Anklageresolution gegen ihn an einen Ausschuss zu verweisen. Damit ist der Vorstoß des Republikaners Thomas Massie für ein Amtsenthebungsverfahren fürs Erste gestoppt. Über die Anklage selbst wurde gar nicht abgestimmt.

Für Hegseth ist es nicht das erste Mal, dass wenige Stimmen über seine Laufbahn entscheiden. Schon bei seiner Bestätigung im Senat am 24. Jänner 2025 stand es 50 zu 50. Den Ausschlag gab Vizepräsident JD Vance, wie das Abstimmungsprotokoll des US-Senats ausweist. Drei Republikaner hatten damals gegen ihn gestimmt: Susan Collins, Lisa Murkowski und Mitch McConnell.

Massie, Abgeordneter aus Kentucky, hatte am 9. November acht Anklagepunkte eingebracht und die Kammer damit zu einer Entscheidung gezwungen. Im Zentrum steht laut seiner Mitteilung auf der Website des Repräsentantenhauses der Krieg gegen den Iran: Hegseth habe mehr als 90 Tage lang Kampfhandlungen ohne Ermächtigung durch den Kongress geführt. Weitere Punkte betreffen Einsätze im Jemen, zivile Opfer, tödliche Angriffe auf Boote, die Militäraktion gegen den venezolanischen Machthaber Nicolás Maduro und Vergeltung gegen den demokratischen Senator Mark Kelly. Was genau in den acht Punkten steht, hat news.at in einem eigenen Beitrag zusammengefasst. Massie forderte Präsident Donald Trump auf, seinen Minister zu ersetzen, solange der Senat noch einen Nachfolger bestätigen könne.

Hegseth selbst nannte den Antrag bei einer Pressekonferenz im Pentagon „eine Farce“ und „eine Inszenierung“. Er werde sich nicht dafür entschuldigen, dass das Militär die Fähigkeiten eines Landes zerstöre, das „Tod den USA“ skandiere. Trump stellte sich am Montag im Weißen Haus hinter ihn. Hegseth habe „zwei Kriege gewonnen“, sagte der Präsident. Massie nannte er einen Verlierer.

Ausgestanden ist die Sache damit nicht. Im Jänner tritt der neu gewählte Kongress zusammen, in dem die Demokratinnen und Demokraten nach den Zwischenwahlen vom 3. November die Mehrheit im Repräsentantenhaus stellen. Für eine tatsächliche Amtsenthebung wäre allerdings zusätzlich eine Zweidrittelmehrheit im Senat nötig.

Peter Brian Hegseth wurde am 6. Juni 1980 in Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota geboren und wuchs in der Kleinstadt Forest Lake auf. An der Universität Princeton studierte er Politikwissenschaft und schloss 2003 ab. Im selben Jahr wurde er Offizier der Nationalgarde von Minnesota.

Der Weg führte ihn rasch in Einsätze. Hegseth diente im Gefangenenlager Guantánamo Bay auf Kuba, danach im Irak bei der 101. Luftlandedivision. 2010 war er acht Monate lang in Kabul als Ausbilder für Aufstandsbekämpfung eingesetzt. Für seinen Dienst erhielt er zweimal den Bronze Star. Später studierte er zusätzlich an der Harvard Kennedy School.

Nach der Rückkehr aus dem Irak wechselte er in die Veteranenpolitik. Er führte die Gruppe Vets for Freedom, ab 2012 die Organisation Concerned Veterans for America, die sich für eine Reform des Veteranenministeriums einsetzte. Im selben Jahr versuchte er, für die Republikaner in Minnesota in den US-Senat zu kommen, unterlag aber schon parteiintern.

Einem Millionenpublikum bekannt wurde Hegseth über das Fernsehen. Ab 2014 trat er regelmäßig bei Fox News auf, von 2017 bis 2024 moderierte er dort die Wochenendausgabe der Morgensendung „Fox & Friends“. Daneben veröffentlichte er Bücher, darunter „American Crusade“ (2020) und „The War on Warriors“ (2024).

Im November 2024 nominierte Trump den damaligen Moderator für das Pentagon. Kritikerinnen und Kritiker bemängelten, dass er keine Erfahrung in der Führung einer großen Behörde mitbrachte, im Senat war die Nominierung entsprechend umstritten. Nach der knappen Bestätigung wurde er am 25. Jänner 2025 vereidigt. Seit einer Anordnung des Präsidenten vom 5. September 2025 darf er zusätzlich den Titel Secretary of War führen, also Kriegsminister. Gesetzlich maßgeblich bleibt allerdings die Bezeichnung Verteidigungsministerium, bis der Kongress sie ändert.

Schon im ersten Amtsjahr geriet Hegseth unter Druck. In der sogenannten Chatgruppenaffäre 2025 teilte er geheime Militärinformationen über den Messenger Signal, unter anderem mit seiner Frau und mit einem Journalisten, der versehentlich in eine Gruppe aufgenommen worden war.

Seit 28. Februar 2026 führen die USA Krieg gegen den Iran, Hegseth verantwortet als Minister die Einsätze. Besonders umstritten ist ein Angriff auf eine Schule in der iranischen Stadt Minab, bei dem nach iranischen Angaben mindestens 170 Menschen getötet wurden. Demokratinnen und Demokraten werfen dem Minister deshalb Kriegsverbrechen vor. Zuletzt sorgte seine Ankündigung für Empörung, die für Anfang Dezember angesetzte Hinrichtung des Fort-Hood-Attentäters Nidal Hasan durch ein militärisches Erschießungskommando live zu übertragen. Nach öffentlicher Kritik sagte Trump die Übertragung ab.

Rückhalt hat Hegseth trotzdem. Trump verteidigt ihn öffentlich, und auch nach der Wahlniederlage der Republikaner Anfang November hielt die Fraktion im Repräsentantenhaus zu ihm. Bei der Abstimmung am Dienstag stellte sich aus ihren Reihen nur Massie selbst gegen die Parteilinie.

Für Europa ist Hegseth vor allem als Verhandlungspartner wichtig. Mitte September unterzeichnete er in Washington mit dem deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius eine Absichtserklärung über engere Zusammenarbeit bei Rüstungsprojekten, von der Entwicklung bis zur Lizenzfertigung. Im Oktober empfing er den britischen Verteidigungsminister Wes Streeting im Pentagon.

Offen ist, wie die USA ihre Truppenpräsenz in Europa verändern. Deutschland hat der NATO bereits Schiffe, Kampfflugzeuge und unbemannte Systeme als Ersatz für bisher vom US-Militär garantierte Fähigkeiten angeboten.

Name: Peter Brian „Pete“ Hegseth

Geboren: 6. Juni 1980 in Minneapolis, Minnesota (USA)

Amt: US-Verteidigungsminister seit 25. Jänner 2025, seit September 2025 zusätzlich mit dem Titel Secretary of War

Ausbildung: Politikwissenschaft an der Universität Princeton (Abschluss 2003), Harvard Kennedy School

Militär: Offizier der Nationalgarde, Einsätze in Guantánamo Bay, im Irak und in Afghanistan, zweimal mit dem Bronze Star ausgezeichnet

Fernsehen: Fox News, Moderator von „Fox & Friends Weekend“ 2017 bis 2024

Bücher (Auswahl): „American Crusade“ (2020), „The War on Warriors“ (2024)

Bestätigung im Senat: 24. Jänner 2025, 50 zu 50 Stimmen, entschieden durch Vizepräsident JD Vance

Impeachment-Votum: 10. November 2026, Verweisung an einen Ausschuss mit 211 zu 204 Stimmen

U.S. Senate: Roll Call Vote 119th Congress, 1st Session, Vote Number 15: Confirmation Peter Hegseth (24. Jänner 2025)

Thomas Massie, U.S. House of Representatives: Rep. Massie Forcing House of Representatives to Vote on Impeaching Secretary Hegseth (9. November 2026)

The White House: Restoring the United States Department of War, Executive Order 14347 (5. September 2025)

Quelle: APA

Weitere Quelle: Stars and Stripes, Republican-led House blocks effort to impeach Hegseth (10. November 2026)