ABO

Leitartikel: Die Normalität der politischen Einflussnahme

Subressort
Aktualisiert
Lesezeit
7 min
Artikelbild

Kathrin Gulnerits

©Matt Observe

Der ORF braucht eine neue Führung. Und Österreich bekommt wieder ein Verfahren, bei dem früh klar scheint, wohin die Reise gehen soll.

Ein kurzes Zeitfenster durfte man auch hierzulande hoffen: dass manches besser wird. Offizieller. Nicht nach strengen, sondern nach logischen Regeln. Und ein bisschen weniger nach dem Prinzip Österreich. Jedenfalls durften die Optimisten das hoffen.

Jene, die noch immer glauben, dass dieses Land bei wichtigen Personalentscheidungen irgendwann Professionalität über Parteibuch stellt. Kurzum: dass man nach der Besten oder dem Besten sucht. Im aktuellen Fall für einen nicht ganz unwichtigen Job.

Institution in der Vertrauenskrise

Schließlich sucht gerade die größte Medienorganisation des Landes mit fast 4.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine neue Führung. Eine Institution in der Vertrauenskrise. Gesucht wird jemand, der die Legitimation des ORF in den kommenden Jahren organisieren muss – in einer Zeit, in der öffentlich-rechtliche Medien technologisch, wirtschaftlich und politisch gleichzeitig unter Druck stehen.

Es ist also die Art von Position, für die man normalerweise einen ernsthaften Suchprozess aufsetzt. Breit sucht. Auch über Landesgrenzen hinweg. Diskret spricht. Leute überzeugt, die sich so etwas normalerweise nicht antun würden.

Vielleicht hätte man am Ende trotzdem Clemens Pig genommen. Vieles spricht für den derzeitigen CEO der Austria Presse Agentur. Er hat die APA modernisiert, Digitalisierung vorangetrieben, gilt als erfahrener Medienmanager. Er ist einer von „außen“. Zumindest ein bisschen. Zu Redaktionsschluss wurde bekannt, dass sich auch Lisa Totzauer erneut um ORF-Generaldirektion bewirbt. Gewählt wird am 11. Juni.

Alles so wie immer

Das Problem beginnt nicht zwingend bei der Person, der man im Übrigen mit dieser Vorgehensweise auch keinen Gefallen tut. Das Problem beginnt dort, wo rund um die Bestellung wieder alles so läuft wie immer. Wenn öffentlich signalisiert wird, wer gewünscht ist. Tirols Landeshauptmann Mattle wurde gefragt, ob er seinen Tiroler Landsmann Clemens Pig als künftigen ORF-Generaldirektor begrüßen würde. Seine Antwort: „Dafür sind die Stiftungsräte zuständig und im Endeffekt auch der Bundeskanzler.“

Der ÖVP-Gene­ral­sekretär Nico Marchetti legte sich bereits einen Monat vor der Wahl mit einer Art Empfehlung für Pig fest. Ein „Das geht mich nichts an“ kam ihm nicht über die Lippen. Der Stiftungsrat wirkt in diesem Prozedere weniger wie ein unabhängiges Entscheidungsgremium als wie ein Organ, das politische Präferenzen verwaltet.

Gerungen wird noch um die adäquate Aufteilung der Direktionsposten. Auch hier geht es um dieselben Fragen: Wer darf sich was wünschen? Wer hätte wen gerne? Wer hat gute Verbindungen zu wem? Wer ist Wunschkandidat von wem? Auch darin zeigt sich die kulturelle Akzeptanz informeller Macht.

Testfall für die politische Klasse

Problematisch wird politische Einflussnahme nicht erst dann, wenn sie stattfindet. Sondern, wenn sie niemanden mehr irritiert. Wenn politische Präferenzen, informelle Absprachen und parteipolitische Erwartungshaltungen öffentlich diskutiert werden, während die Ausschreibung noch läuft. Die Personalentscheidung am Küniglberg ist ein Testfall. Auch für die politische Klasse dieses Landes.

Wohlgemerkt: Alle Positionen, bei denen es ein politisches Vorschlagsrecht gibt, sind im Regierungsübereinkommen von ÖVP, SPÖ und NEOS ausgewiesen. Der Posten des ORF-Generaldirektors und die wichtigsten Funktionen darunter zählen nicht dazu. Praktisch aber kann man sich, wie Henrike Brandstötter, Mediensprecherin der NEOS, kürzlich in News sagte, „aufgrund der Mehrheiten im Stiftungsrat ausrechnen, wohin die Reise geht“.

Die österreichische Medienpersonalie fällt in eine Zeit, in der Europa versucht, den politischen Zugriff auf öffentlich-rechtliche Medien stärker zu begrenzen. Erstmals entsteht mit dem European Media Freedom Act ein europäischer Rahmen, der solche Verfahren zumindest sauberer machen soll. Transparenter. Offener. Es ist der Versuch, öffentlich-rechtliche Medien ein Stück weiter aus parteipolitischen Einflusszonen herauszulösen. Nicht, weil Brüssel sich plötzlich für österreichische Medienpolitik interessiert. Sondern weil parteipolitische Einflussnahme auf Medien europaweit zum Problem geworden ist.

Die Kleinheit eines Landes erklärt Netzwerke. Sie rechtfertigt aber keine strukturelle Provinzialität

Doch während Europa zumindest versucht, politische Einflussnahme zurückzudrängen, wirkt Österreich dabei erstaunlich unbeeindruckt. Genau darin liegt die vertane Chance dieser ORFWahl. Nicht, dass am Ende möglicherweise ein guter Mann Generaldirektor wird. Sondern dass alle Beteiligten nicht einmal mehr versuchen, glaubhaft einen offenen Wettbewerb um die besten Köpfe zu organisieren.

Wie selbstverständlich dieses System funktioniert, zeigte zuletzt eine Buchpräsentation von Clemens Pig. Alle waren da. Von der Interimschefin des ORF bis zum Kommunikationschef. Von Moderatoren bis zu Chefredakteuren. Von Stiftungsräten bis zu ehemaligen Spitzenfunktionären. Im entscheidenden Moment stehen eben immer alle im selben Raum. Die Kleinheit eines Landes erklärt Netzwerke. Sie rechtfertigt aber keine strukturelle Provinzialität.

Was meinen Sie? Schreiben Sie mir: gulnerits.kathrin@news.at

Dieser Beitrag ist ursprünglich in der News-Printausgabe Nr. 21/2026 erschienen.

Kolumnen

Über die Autoren

Logo
Monatsabo ab € 21,75
Ähnliche Artikel
2048ALMAITVEUNZZNSWI314112341311241241412414124141241TIER