ORF-Krise: Ganz nach Kickls Geschmack

FPÖ-Chef Herbert Kickl

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ORF-Affären wirken wie eine Bestätigung von vielem, was der FPÖ-Chef schon lange behauptet. Und zwar im Wissen, dass es besonders der Vorstellung von Menschen entspricht, die rechts der Mitte stehen

von

Johannes Huber

Roland Weißmann muss nach Belästigungsvorwürfen als Generaldirektor des ORF zurücktreten, und es folgen Schlagzeilen, die dem größten Medienunternehmen des Landes zusetzen: Es geht um Sexismus und strukturelle Benachteiligung von Frauen, den Streit um eine Zusatzpension in Millionenhöhe, auf die ein Ex-Manager Anspruch erhebt. Und darum, dass die ÖVP „das Vorschlagsrecht“ für die Nachfolge von Weißmann habe. Als handle es sich um ein Gesetz, das ihr das einräumt. Dabei ist es lediglich Gegenstand einer Vereinbarung, die sie mit SPÖ und NEOS getroffen hat und die von schlichtem, parteipolitischem Denken zeugt.

Vieles von dem, was hier mitschwingt, wirkt wie eine Bestätigung der Freiheitlichen unter Führung von Herbert Kickl, die sich seit Jahren an Medien im Allgemeinen und dem ORF im Besonderen abarbeiten; die davon reden, dass er von Regierungsparteien kontrolliert werde, dass er Mitarbeitenden zu hohe Gagen gewähre und die daher nicht nur die Haushaltsabgabe („Zwangsgebühr“) abschaffen, sondern den ORF überhaupt zu einem Grundfunk zerschlagen würden. Dieser Zugang entspricht vor allem auch Wählern, die von Kickl umworben werden und sich politisch rechts der Mitte sehen. Darauf lassen Ergebnisse einer Eurobarometer-Erhebung vom Herbst schließen.

Dabei ist unter anderem die Frage gestellt worden, ob öffentlich-rechtliche Medien auf nationaler Ebene, hierzulande also der ORF mit all seinen Angeboten, frei von politischem Druck seien. Insgesamt zeigten sich 58 Prozent überzeugt davon. Bei jenen, die sich selbst links positionieren, taten es sogar 74, und bei denen, die sich der Mitte zuordnen, 67 Prozent. Bei Rechten hingegen handelte es sich um nur 34 Prozent – bei ihnen ortete eine Mehrheit von 64 Prozent politischen Druck.

Und während insgesamt 20 Prozent medialer Berichterstattung generell misstrauen, tun das in ihrem Fall mit 43 Prozent mehr als doppelt so viele. Was Kickl gerne auch persönlich bedient. So ließ er im Jänner ein eigenes Parteiradio („Austria First“) starten, um bei der Gelegenheit zu behaupten, hier gebe es „echte Nachrichten“ und nicht „linke Meinungsmache, wie wir sie aus den Systemmedien kennen“.