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Möglichkeit zur Drohnen-Abwehr wird erweitert

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++ ARCHIVBILD ++ Drohnen werden immer mehr zur Bedrohung
©APA, dpa, Sina Schuldt
Die Drohnen-Abwehr gewinnt weiter an Bedeutung. Nach einer Sitzung der interministeriellen Arbeitsgruppe zu dem Thema kündigte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) für das heurige Jahr eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes an, mit der Betriebe der "kritischen Infrastruktur" wie große Energieunternehmen die Möglichkeit erhalten, von ihnen erkannte Drohnen bei entsprechender Bedrohung auch abzuschießen.

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Grundsätzlich betonten Karner, sein Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) bei einem Medientermin die Bedeutung, sich über Ressortgrenzen hinweg der Thematik zu nähern. Eingebunden seien daher auch Infrastruktur- und Wirtschaftsministerium. Daher gebe es nun auch ein gemeinsames Drohnen-Lagezentrum. Noch in diesem Jahr ist ein größere Drohnen-Übung geplant.

Was die Drohnen-Abwehr angeht, sieht sich die Regierung ganz gut aufgestellt. Tanner verwies auf die zugesicherten Mittel im Aufbau-Plan. Zusätzliche Mittel benötigt man allerdings noch in Sachen Langstrecken-Angriffe. Karner hält die Drohnen-Abwehr in seinem Bereich budgetär für abgedeckt.

Staatssekretär Leichtfried betonte die Bedeutung der Drohnen auch für den Bereich Staatsschutz, würden diese doch auch für Spionage, Desinformation, Sabotage und sogar Terror-Anschläge eingesetzt. Daher sei ein wesentlicher Faktor, dass der Staatsschutz im Vorfeld darüber Kenntnis erlange, sollten entsprechende Bedrohungen bevor stehen.

Karner machte klar, dass man sich mit dem Thema Drohnen-Abwehr zwar schon seit einem Jahrzehnt beschäftige, die Herausforderungen aber größer geworden seien. Anzahl, Technik und Bedeutung hätten sich deutlich verstärkt. Daher brauche es die Zusammenarbeit aller wichtigen Stellen in diesem Bereich. Bis Jahresende soll der Abschlussbericht der Arbeitsgruppe vorliegen.

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