ABO

Falschaussage-Ermittlungen gegen Schmid in Wöginger-Prozess

Subressort
Aktualisiert
Lesezeit
2 min
Kronzeuge Schmid ist mit Ermittlungen konfrontiert
©FLORIAN REISINGER, APA, FOTOKERSCHI.AT
Die Staatsanwaltschaft Linz hat ein Ermittlungsverfahren gegen Thomas Schmid wegen des Verdachts der falschen Zeugenaussage eingeleitet. In einer von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP eingebrachten Sachverhaltsdarstellung wird ihm vorgeworfen, im Postenschacher-Prozess unter anderem gegen Klubchef August Wöginger die Sachlage falsch dargestellt zu haben. Die Staatsanwaltschaft bestätigte am Donnerstag gegenüber der APA dementsprechende Berichte von Presse, Kurier und profil.

von

Der ehemalige Finanz-Generalsekretär Schmid ist Kronzeuge in mehreren Verfahren, die sich vorwiegend gegen Proponenten der einstigen Regierung unter Kurz richten, so auch im Postenschacher-Prozess. Grundlage der Sachverhaltsdarstellung sind Zeugenaussagen im Amtsmissbrauchsprozess gegen Wöginger und zwei Finanzbeamte in Linz. Durch diese sieht der Anwalt des Ex-Kanzlers Schmids Aussagen in Zweifel gezogen.

Eine Beamtin im Finanzministerium hatte im Prozess in Linz berichtet, dass es bereits bei einer früheren Postenbesetzung - jener für den Vorstand des Finanzamts Freistadt - Gerüchte zu Interventionsversuchen durch Schmid zugunsten des Bürgermeisters gegeben habe. Nachdem diese erfolglos blieben, sei dem Bürgermeister versprochen worden, dass er bei der nächsten Besetzung zum Zug komme - das war der Posten für Braunau. Ein anderer als Zeuge geladener Finanzbeamter berichtete, dass er auf Geheiß Schmids damals den Bestgereihten im Hearing für den Chefsessel in Freistadt angerufen und aufgefordert habe, den Posten nicht anzutreten.

Weil Schmid im Prozess in Linz ausgesagt hatte, er habe von der Besetzung in Freistadt "wenig bis gar nichts" mitbekommen, wirft ihm der Anwalt von Kurz Falschaussage vor. Auch Wöginger hatte im Prozess bereits ähnlich argumentiert, indem er darlegte, dass die Ausschreibungsfrist für die Bestellung in Freistadt am 1. November 2016 geendet hatte, der Bürgermeister an ihn aber erst im Dezember herangetreten war.

Über die Autoren

Logo
Monatsabo ab € 21,75
Ähnliche Artikel
2048ALMAITVEUNZZNSWI314112341311241241412414124141241TIER