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Doskozil über Reform bei Polizei verärgert

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"Anderswo neue Lücken"
©APA, HANS KLAUS TECHT
Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat sich am Donnerstag verärgert über Reformpläne bei der Polizei gezeigt. Was als "Modernisierung" verkauft werde, bedeute "mehr Wochenenddienste, schlechter planbare Freizeit, weniger zusammenhängende Erholungsphasen und im schlimmsten Fall weniger Einkommen", schrieb er auf Facebook. Das Innenministerium konterte am Nachmittag auf die Aussagen des ehemaligen Landespolizeidirektors zum Dienstzeitmodell (DZM).

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"Ich war selbst Polizist", er kenne den Beruf, betonte der nunmehrige Landeshauptmann. Polizisten würden "faire Arbeitsbedingungen und ein Einkommen, auf das man sich verlassen kann", verdienen, forderte Doskozil. Auch dass Personal aus dem Burgenland abgezogen werden soll, um Personalknappheit in Wien auszugleichen, lehnt er ab. Er erklärte, dass bei außergewöhnlichen Einsätzen zusammengearbeitet werde, dauerhaft könnten Personalprobleme aber nicht gelöst werden, "indem man anderswo neue Lücken aufreißt".

Besonders ärgere ihn, dass das neue Dienstzeitmodell mit 1. September startet, obwohl die "Sorgen der Betroffenen" seit Monaten auf dem Tisch liegen würden. Das Innenministerium müsse den Probebetrieb jetzt genau beobachten und "wenn sich die Befürchtungen bestätigen", Korrekturen vornehmen. "Wer eine starke Polizei will, darf nicht bei den Polizistinnen und Polizisten sparen", so Doskozil.

Der Landeshauptmann fordere genau das, was ohnehin getan werde, hieß es dazu aus dem Innenministerium. Der Probebetrieb in den fünf Einführungsbezirken in ganz Österreich werde engmaschig begleitet und evaluiert. Die Erkenntnisse daraus sollen in das Gesamtprojekt einfließen. "Genau dazu gibt es die umfangreichen Simulations- und Einführungsphasen ja auch", hielt das Innenministerium fest. Das Burgenland sei kein Testbundesland. An Doskozils Aussagen merke man, "dass er mehr als zehn Jahre vom Polizeiberuf weg ist", schoss das Innenministerium zurück.

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