Gesundheitsministerium: Von Sozialem bis zur Pflege

Seit Ausbruch der Corona-Pandemie im Februar 2020 steht das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK, kurz auch Sozialministerium bzw. Gesundheitsministerium) wie nie zuvor im Fokus. Zu Spitzenzeiten saßen rund 70 Fachleute im Krisenstab des Gesundheitsministeriums.

Im "Regelbetrieb" ist das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz aber für weit mehr zuständig. Unter anderem für das österreichische Gesundheitssystem, die öffentliche Gesundheit, Pflege und Betreuung, Politik für Senior:innen, Behindertenpolitik, Konsument:innenschutz, Sozialpolitik und die Sozialversicherung. Sitz des BMSGPK ist am Stubenring 1, in 1010 Wien. Eben dort ist auch die Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH (AGES) angesiedelt, die unter Aufsicht des Sozialministeriums steht.

Insgesamt sind 812 Mitarbeiter:innen im BMSGKP beschäftigt. Zwischen Bundesminister Johannes Rauch (Grüne) und dessen Kabinett und der Verwaltung agiert Generalsekretärin Ines Stilling als eine Art Bindeglied. Schilling wird diesen Posten allerdings Mitte November 2022 aufgeben und als Leiterin des Bereichs Soziales zur Arbeiterkammer wechseln, eine Nachfolgerin ist noch nicht bekannt.

Zur Verwaltung zählen sieben Sektionen: Präsidialangelegenheiten, Supportfunktionen und IT, Sozialversicherung, Konsumentenpolitik und Verbrauchergesundheit, Pflegevorsorge, Behinderten- und Versorgungsangelegenheiten, Europäische, internationale und sozialpolitische Grundsatzfragen, Humanmedizinrecht und Gesundheitstelematik sowie Öffentliche Gesundheit und Gesundheitssystem.

Organigramm des BMSGPK (Stand 19. September 2022):

Weiterführende Links:

• www.sozialministerium.at: Weitere Informationen findet man auf der Homepage des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz.

• www.oesterreich.gv.at: Hier kann man nach einzelnen Mitarbeiter:innen des Ministeriums suchen.

• www.sozialministeriumservice.at: Unter diesem Link findet man Formulare und Anträge zu verschiedenen Bereichen.

Eine Geschichte des BMSGPK lässt sich nur schwierig schreiben, denn in seiner heute bekannten Form existiert das Ministerium erst seit Jänner 2020. Zuvor waren unterschiedlichen Aufgabenbereiche und Ressorts in der Vergangenheit stets in anderen Ministerien untergebracht. So existierte bereits 1918 – wenn auch nur für kurze Zeit – ein Ministerium für soziale Fürsorge.

Ein Ministerium für Gesundheit und Umweltschutz wurde schließlich 1972 eingeführt. Von da an wechseln die Gesundheitsagenden von Legislaturperiode zu Legislaturperiode das Ministerium. Noch 2016 existierten zwei separate Ministerien, eines für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz und eines für Gesundheit und Frauen. 2018 wurde dieses zum Bundesministerium für Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz. Ende Jänner 2020 kam dann noch das Pflegeressort hinzu.

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Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz ist Johannes Rauch. Nach Rudolf Anschober und Wolfgang Mückstein (allesamt Grüne) ist er in der laufenden Legislaturperiode mittlerweile der dritte Minister an der Spitze des Gesundheitsministeriums. Nach dem Rücktritt von Mückstein wurde Johannes Rauch (geb. am 24.04.1959) am 8. März 2022 zum neuen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz angelobt.

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Rauch war zuvor, von Oktober 2014 bis März 2022, Mitglied der Vorarlberger Landesregierung. Seine parteipolitische Karriere reicht bis ins Jahr 1985 zurück, als er erstmals als politischer Mitarbeiter grüne Luft schnuppert. Mit 1990 wird Rauch Umweltgemeinderat in seinem Heimatort Rankweil (Vorarlberg), später Vorstandssprecher der Vorarlberger Grünen und ab 2000 Landtagsabgeordneter. Von 2004 bis 2014 war Rauch als Klubobmann der Grünen Landtagsfraktion tätig. Rauch ist zudem diplomierter Sozialarbeiter in den Bereichen Sozialpsychiatrie, Arbeitslosenbetreuung und Schuldner:innenberatung.

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