von
Das Uni-Budget hatten die Regierungsspitzen am Samstag präsentiert. Die 16 Mrd. Euro stellen ein nominell etwa konstantes Budget gegenüber den vorigen drei Jahren dar, sind aber weit weniger, als die Universitäten gefordert hatten. Ihnen zufolge wären 18 Mrd. Euro allein zur Inflationsabgeltung notwendig.
Nun müsse mit jeder Universität gesprochen werden, um die Aufteilung des Budgets auf die 23 einzelnen Hochschulen festzulegen, erklärte Holzleitner. Der Schwerpunkt liege dabei im medizinischen Bereich, denn eine Verschlechterung der Gesundheitsversorgung könne man nicht zulassen, sprach sie von einem "politischen Commitment". Die Ärztegehälter an den Uni-Kliniken seien so jedenfalls gesichert.
Sie sei jedenfalls zuversichtlich, dass sich die Situation meistern lasse, sagte die Ministerin, die etwa auf die Möglichkeit verwies, Stellen bei Pensionierungen nicht nachzubesetzen und stärker auf Kooperation zu setzen. Entlastungen könne es auch im Bereich Entbürokratisierung geben. Die Unis hatten vor massiven Personaleinsparungen gewarnt, sollte es zu wenig Geld geben.
Sie sei nicht hier, um das Budget schönzureden, sagte Holzleitner weiter. Wenn Österreich wieder aus dem Defizitverfahren herauskomme und der Staatshaushalt gesund sei, werde auch wieder mehr Geld für die Unis zur Verfügung stehen.
Die uniko war am Sonntag bei ihrer Kritik geblieben. "Auf den ersten Blick hat sich nichts an der katastrophalen Ankündigung vom Frühjahr geändert", so Präsidentin Brigitte Hütter in einer der APA übermittelten Stellungnahme. Die Zahlen bzw. Auskünfte seien erst vage. Von "Erfolg" oder "Stabilisierung des Universitätsbudgets" könne man aber absolut nicht sprechen. Gemäß der Presseunterlagen und einer kurzen, lediglich mündlichen Information seitens des Wissenschaftsministeriums dürften die Ärztegehälter von knapp 300 Millionen aber aus diesen 16 Milliarden zu bezahlen sein.
Auch der Zuschuss zum FTI-Pakt sei noch ungeklärt. Wissenschaftsministerin Holzleitner habe den Unis versichert, dass dieser in der Höhe von 150 Millionen Euro nur für das Jahr 2027 zu bezahlen sei. "Wenig später mussten die Universitäten aus dem Mund des Finanzministers erfahren, dass er eine Dauersubvention seitens der Universitäten daraus machen will." Man frage sich nun: "Müssen die Universitäten 2028-2030 450 Millionen ihres Budgets an außeruniversitäre Einrichtungen abliefern?"
Auch die 200 Mio. Euro Kosten für die Interdisciplinary Transformation University (IT:U) Austria in Linz seien unklar: "Wer kommt dafür auf?" Und selbst wenn die Universitäten keine dieser Sonderausgaben leisten müssten, sei von einem inflationsbedingten massiven Personalabbau auszugehen. Man analysiere die Situation noch, am Montag will man sich genauer äußern.