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Die Unterzeichnung soll am 10. November in Bern erfolgen und ermögliche eine rückwirkende Teilnahme der Schweiz an Horizon Europe per 1. Jänner 2025. Zwar können sich Forschende in der Schweiz bereits auf Zuschüsse des Forschungsprogramms bewerben, aber die Gelder würden erst mit der Unterzeichnung freigegeben. An weiteren Programmen werde die Schweiz schrittweise teilnehmen, so etwa an Iter ab 2026 und an Erasmus plus ab 2027.
Damit das EUPA umgesetzt werden könne, müsse die Schweiz ihre Verfahren für das Inkrafttreten des Vertragspakets bis Ende 2028 abschließen, hieß es weiter. Das Paket soll das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU stabilisieren und weiterentwickeln. Es beinhaltet unter anderem institutionelle Elemente wie die dynamische Rechtsübernahme und einen Streitbeilegungsmechanismus. Weiter sieht es neue Abkommen in den Bereichen Gesundheit, Lebensmittelsicherheit und Strom vor. Die Verhandlungen dafür wurden im Dezember 2024 abgeschlossen.
In der Schweiz hieß der Bundesrat bereits im April das EUPA gut. Damals ermächtigte er den Bildungs- und Forschungsminister Guy Parmelin, das Abkommen zu unterzeichnen. Die weiteren Abkommen sollen voraussichtlich im ersten Quartal 2026 unterzeichnet werden. Der Rat der EU muss dafür die Europäische Kommission noch ermächtigen.
APAKMA01 - 28042009 - WIEN - OESTERREICH: ZU APA-TEXT CI - THEMENBILD - Probenentnahme mit einer Pipette im Klinischen Institut fuer Virologie der Medizinischen Universitaet Wien am Dienstag, 28. April 2009. In diesem Institut wird auch auf den Erreger der Schweinegrippe, das H1N1-Virus getestet . APA-FOTO: GEORG HOCHMUTH
