Politik
Schwedens Sozialdemokraten: Regierungsbildung gescheitert
Die Chefin der schwedischen Sozialdemokraten, Magdalena Andersson, hat die Sondierungsgespräche ihrer Partei für gescheitert erklärt. Es gebe keine Möglichkeit zur Regierungsbildung, sagte die 59-jähr...
Politik
Ungarisches Parlament hob Immunität von Premier Magyar auf
Der ungarische Ministerpräsident Péter Magyar muss sich vor der Justiz wegen Diebstahlvorwürfen verantworten. Das Parlament in Budapest hat am heutigen Montag die parlamentarische Immunität Magyars mi...
Politik
Abschiebezentrum in Afrika soll 2027 eingerichtet werden
Die griechische Regierung will nach der Übernahme des EU-Ratsvorsitzes im nächsten Jahr ein Abschiebezentrum für abgelehnte Asylbe...
Politik
Spritpreisbremse in Sondernationalrat fixiert
Der Nationalrat hat Montag Nachmittag die neue Spritpreisbremse beschlossen. Für Oktober und November soll die Mineralölsteuer um ...
Schlaglichter
Antisemitismus: Die Demokratie des Vorurteils
Der Hass auf Juden kennt keine politischen und religiösen Grenzen – jeder darf mitmachen.
Politik
Ermittlungen wegen Falschaussage gegen Schmid eingestellt
Neuerliche Ermittlungen gegen Thomas Schmid wegen falscher Zeugenaussage sind eingestellt worden. Das teilte die Wirtschafts- und ...
Politik
Iran plant keine neuen Gespräche mit Washington über Hormuz
Teheran plant staatlichen Medien zufolge keine neuen Gespräche mit den USA über eine Wiedereröffnung der Straße von Hormuz. Die ir...
Politik
Trump gegen KI-Regulierung – trotz Warnungen aus Tech-Branche
Während der US-Präsident vor einem Rückstand gegenüber China warnt, fordern prominente Tech-Vertreter und Forscher strengere Regel...
Politik
EU-Beratungen über Patriot-Raketen für die Ukraine
Die Verteidigungsminister der EU beraten am Montag in Brüssel unter anderem darüber, wie die Ukraine mit mehr Raketen des US-Lufta...