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Warten auf Vereinbarung zu Straße von Hormuz

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Das Ringen um eine Lösung für die Straße von Hormuz geht weiter
©AFP, APA
Der Iran steht nach eigenen Angaben kurz vor einem Deal mit dem Oman zur Schifffahrt durch die Straße von Hormuz. Die staatliche iranische Nachrichtenagentur IRNA meldete am Donnerstag eine Einigung auf geografische Koordinaten für die Passage. An den Gesprächen zwischen den beiden Golfstaaten, die an die Straße von Hormuz grenzen, sollen die USA nicht beteiligt gewesen sein. Angebliche Pläne für eine faktische Maut bei der Durchfahrt irritieren indes die Schifffahrtsbranche.

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Insidern zufolge wäre eine solche Regelung wegen US-Sanktionen und restriktiver Versicherungsklauseln kaum umsetzbar. Die USA haben die im Mai vom Iran gegründete Behörde für die Wasserstraße mit Strafmaßnahmen belegt. Dies birgt für Reedereien bei Zahlungen die Gefahr von Sanktionsverstößen und könnte zum Einfrieren von Vermögenswerten führen. Erschwert wird die Lage durch eine Ende Juli eingeführte Klausel der Lloyd's Market Association (LMA). Diese sieht vor, dass der Versicherungsschutz für Kriegsrisiken erlischt, sobald ein Schiff eine Transitgebühr für die Route entrichtet.

Einem hochrangigen iranischen Insider zufolge fordert die Regierung in Teheran eine Abgabe in Höhe von fünf bis sieben Prozent des Frachtwerts für Schiffe, die die Meerenge passieren. Der Oman erwäge Gebühren von rund drei Prozent, während die USA auf eine kostenfreie Durchfahrt drängen. Ein ranghoher US-Beamter sagte am Donnerstag auf Anfrage, dass die Durchfahrt im Rahmen einer Übergangslösung mautfrei sein werde. "Alle temporären Routen werden ohne jegliche Hindernisse befahrbar sein - das heißt, es sind keine Genehmigungen oder Erlaubnisse erforderlich und es werden keine Mautgebühren oder Gebühren erhoben", sagte er.

Die Reedereien befänden sich in einer Zwickmühle, sagte ein Insider aus der Versicherungsbranche. Führende Schifffahrtsverbände warnten in dieser Woche in einem offenen Brief an die UNO-Schifffahrtsorganisation IMO, die Abgaben kämen einer Maut gleich. Dies schaffe einen Präzedenzfall, der den international anerkannten rechtlichen Rahmen für Meerengen untergraben könnte. Die IMO hatte im Juli betont, dass die Durchfahrt für alle Schiffe diskriminierungsfrei und kostenlos bleiben müsse.

Die Kontrolle über die Meerenge zwischen dem Persischen Golf und dem Golf von Oman mit seinem Zugang zum Indischen Ozean ist einer der größten Streitpunkte bei den Bemühungen, den Iran-Krieg zu beenden. Bis zum Angriff der USA und Israels auf die Islamische Republik Ende Februar war die Wasserstraße die Hauptroute für etwa ein Fünftel der weltweiten Öllieferungen und für alle Schiffe frei zugänglich. Dem jüngsten Vorschlag zufolge könnte der Iran künftig bei Bedarf in den einlaufenden Schiffsverkehr eingreifen. Der auslaufende Verkehr solle einer Route zwischen dem Iran und dem Oman folgen, wobei die entsprechende Genehmigung nach Benachrichtigung Teherans durch den Oman erteilt werde, erklärte der iranische Insider.

Vor Ausbruch des Krieges Ende Februar konnten Schiffe ungehindert durch die Meerenge fahren, die zwischen dem Iran und dem Oman liegt. Nach übereinstimmenden Berichten soll Teheran nun eine Art Rundkurs ins Spiel gebracht haben: Schiffe könnten dabei auf einer nördlichen Route durch die Meerenge in den Persischen Golf einfahren und ihn auf einer südlichen Route entlang der Küste des Oman wieder verlassen.

Jegliche Zugeständnisse, die dem Iran eine weitreichende Kontrolle über die dortige Schifffahrt gewähren würden, wären ein strategischer Gewinn für Teheran - aber möglicherweise keine schnelle Erleichterung für den Handel am Golf. Irans Außenamtssprecher Ismail Baghai sagte dem Bericht zufolge weiter, die Einigung allein könne keine sichere Schifffahrt durch die Meerenge garantieren. Die Sicherheitslage hänge weiterhin mit der anhaltenden US-Blockade sowie anderen aggressiven und bedrohlichen Maßnahmen gegen den Iran zusammen. Der iranische Machtapparat betont immer wieder, nicht mit den USA zu verhandeln. Eine gemeinsame Erklärung sei so gut wie fertig, hieß es aus Teheran weiter. Seitens des Oman gab es zunächst keine öffentliche Stellungnahme zu der angeblich bevorstehenden Einigung.

Dem US-Sender CNN zufolge schätzte ein ranghoher Vertreter der Golfstaaten, der mit den Verhandlungen vertraut sei, die Chancen auf eine Einigung zwischen dem Iran und dem Oman bis Freitag auf 50:50. Ein Problem sei, dass in der iranischen Delegation Vertreter der mächtigen Revolutionsgarden fehlten, die die Details aber genehmigen müssten.

Es soll sich um eine Übergangslösung handeln, während der vom Iran verlegte Seeminen beseitigt werden könnten. Der Streit um die Meerenge und die Frage, wie die Durchfahrt geregelt wird, sind wesentliche Gründe, warum der Krieg zwischen den USA und dem Iran zuletzt wieder eskalierte.

Auch der türkische Außenminister Hakan Fidan sprach bei einer Pressekonferenz in Ankara über einen vorübergehenden Mechanismus für die Schifffahrt in der Straße von Hormuz. Eine solche Vereinbarung könnte - ähnlich wie bei dem im Juni verhandelten Rahmenabkommen zwischen dem Iran und den USA - zu einem "dauerhaften Abkommen" zwischen den Kriegsparteien innerhalb von 60 Tagen führen.

Der pakistanische Regierungschef Shebaz Sharif und Armeechef Asim Munir reisen unterdessen am Donnerstag nach Saudi-Arabien. Die beiden sollen bis Samstag bleiben und unter anderem Gespräche über die jüngsten Angriffe in der Golfregion im Krieg zwischen den USA und dem Iran führen, wie ein Sprecher des pakistanischen Außenministeriums am Donnerstag mitteilte. Pakistan vermittelt zwischen den Kriegsparteien.

Nach einer kurzzeitigen Pause hatten die USA den Iran in der vergangenen Woche erneut angegriffen und gemeinsam mit Saudi-Arabien pro-iranische Milizen im Irak attackiert. Der Iran reagierte mit Angriffen auf US-Stellungen unter anderem in Jordanien. Am Samstag gab US-Präsident Donald Trump ein Aussetzen der Angriffe bekannt, da sich eine neue Vereinbarung abzeichne. Nennenswerte Fortschritte in den Verhandlungen zwischen den beiden Kriegsparteien gab es zuletzt nicht.

Die pakistanische Regierung äußerte am Donnerstag die Hoffnung, die Einigung zwischen dem Iran und dem Oman auf eine Route durch die Straße von Hormuz werde die USA und den Iran dazu bringen, ihre direkten Verhandlungen wieder aufzunehmen. Teheran hatte nach der Einigung mit dem Oman betont, die Sicherheit der Schiffsroute durch die Straße von Hormuz hänge davon ab, dass "bestimmte dritte Parteien den Prozess nicht behindern".

In der Straße von Hormuz gab es unterdessen nach Angaben der Besatzung eines Öltankers in der Nacht auf Donnerstag Explosionen gegeben. "Der Kapitän eines Tankers hat gemeldet, während der Fahrt in der Straße von Hormuz zwei Explosionen gehört zu haben", teilte die britische Seefahrtbehörde UKMTO im Onlinedienst X mit. Der Vorfall habe sich gut 15 Kilometer vor der Küste Omans ereignet. Der Tanker und seine Besatzung seien nicht betroffen.

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