Europas Verteidigungspolitik: Von wegen „Gemeinsam stärker“

Russland stellt eine Bedrohung für die Sicherheit in Europa dar, und auf die USA ist kein Verlass mehr: In Österreich führt diese Entwicklung ganz offensichtlich nicht dazu, dass sich automatisch immer mehr Menschen für eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU-Staaten aussprechen. Und zwar unter dem Motto „Gemeinsam stärker“.

Im Gegenteil: Waren vor einem Jahr 68 Prozent dafür gewesen, so handelte es sich zuletzt nur noch um 63 Prozent. Das waren so wenige wie in keinem anderen Mitgliedsland, wie eine Eurobarometer-Befragung im Spätherbst ergeben hat. EU-weit sind 79 Prozent dafür und nur 17 Prozent dagegen. Hierzulande wird eine solche Politik von doppelt so vielen abgelehnt (34 Prozent).

Dafür gibt es zumindest drei naheliegende Erklärungen. Erstens: In Österreich stehen vergleichsweise viele Menschen der EU ganz grundsätzlich ablehnend bis distanziert gegenüber. Immerhin 28 Prozent finden, dass man besser für die Zukunft gerüstet wäre, wenn man nicht dazugehören würde.

Zweitens: In der Sicherheitspolitik vor die Wahl gestellt, lautet die Devise für eine Mehrheit noch immer eher, neutral bleiben und sich aus den Angelegenheiten anderer Staaten heraushalten als sich stärker in der EU einbringen. Das hat das Verteidigungsministerium bei einer Erhebung im vergangenen Sommer festgestellt.

Drittens: Eine Notwendigkeit, umzudenken und sich neu auszurichten, wird – wohl auch aufgrund der fehlenden Debatte darüber – nur begrenzt gesehen. Zwar wird laut der Eurobarometer-Befragung eine verschärfte Bedrohungslage wahrgenommen, das jedoch in einem geringeren Ausmaß als in den meisten anderen EU-Staaten. Ja, in Österreich zählen nur acht Prozent der Leute Sicherheit und Verteidigung zu den größten Problemen*, mit denen man derzeit konfrontiert ist. EU-weit tun das 13 und im benachbarten Deutschland beispielsweise 20 Prozent.

Dieser Beitrag ist ursprünglich in der News-Printausgabe Nr. 03/2026 erschienen.