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Bei den Festgenommenen handelt es sich um fünf männliche Jugendliche und Erwachsene im Alter zwischen 14 und 45 Jahren und eine 16-Jährige. Ihnen wird Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, das Verbreiten von Propagandamaterial der Terror-Miliz "Islamischer Staat" (IS), Aufforderung zu terroristischen Straftaten und das Gutheißen von terroristischen Straftaten vorgeworfen. Bei den Hausdurchsuchungen wurden zahlreiche Beweismittel - Mobiltelefone, Datenträger, Laptops, Klapp- und Kampfmesser, Schriftstücke und einschlägige Bekleidungsstücke - sichergestellt. Die elektronischen Geräte und Datenträger müssen nun ausgewertet werden.
Zum Abschluss des Aktionsmonats wurde am vergangenen Mittwoch von der DSN, den LSE sowie der Generaldirektion für Strafvollzug und freiheitsentziehende Maßnahmen im Justizministerium ein österreichweiter Joint Action Day durchgeführt. Drei der insgesamt sechs Festnahmeanordnungen wurden an dem Tag vollzogen. Der Verfassungsschutz wickelte binnen 24 Stunden zehn Gefährderansprachen und drei Sicherheitsdialoge ab. In den Justizanstalten wurden zahlreiche Haftraumdurchsuchungen bei wegen terroristischer Straftaten inhaftierten Personen durchgeführt.
"Aktionen wie diese sind ein wichtiger Bestandteil im Kampf gegen den islamistischen Extremismus und Terrorismus, bei dem wir nicht zuletzt aufgrund der beschleunigten Online-Radikalisierung eine steigende Tendenz erkennen", hielt DSN-Direktorin Sylvia Mayer fest. Aufgabe des Verfassungsschutzes sei es, "als Frühwarnsystem im Vorfeld mögliche Gefahren zu erkennen und dagegen vorzugehen."
Eine Herausforderung war für die Staatsschutzbehörden der Eurovision Song Contest (ESC) in Wien. Um dessen sicheren Ablauf zu gewährleisten, wurden zahlreiche Maßnahmen getroffen. Unter anderem wurden seit Mitte April 140 Meldeverpflichtungen, mehr als 40 Gefährderansprachen und 15 Sicherheitsdialoge durchgeführt. Der Schwerpunkt lag dabei im Raum Niederösterreich und Wien.
Dank ernteten die DSN- und LSE-Beamtinnen und -Beamte sowie die beteiligten Kräfte der Landespolizeidirektionen und der Einsatzgruppe Cobra am Sonntag von den zuständigen Regierungsmitgliedern. "Extremisten werden mit allem Nachdruck zum Schutz unserer Demokratie bekämpft", betonte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) in einer Presseaussendung. "Der 'Joint Action Day' zeigt deutlich, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen Justizanstalten, Staatsanwaltschaften und den Sicherheitsbehörden ist", betonte Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ). "Der islamistische Extremismus ist eine der größten Bedrohungen für unser Land. Mit dem entschlossenen und gezielten Einschreiten des Verfassungsschutzes und der Justiz zeigen wir, dass in Österreich kein Platz für Extremismus ist", hielt Staatsschutz-Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) fest.
( S E R V I C E - Informationen zum Umgang mit Verdachtsfällen sowie bei Hinweisen zu einer möglichen Radikalisierung finden sich auf der Website der DSN unter https://www.dsn.gv.at/217/. Dort ist auch die Meldestelle Extremismus und Terrorismus verlinkt, wo extremistische Inhalte gemeldet werden können: https://www.dsn.gv.at/402/
The logo of Austria's new Directorate for State Security and Intelligence Service (DSN), is pictured in Vienna on January 25, 2022. Some radicalised activists who reject Covid vaccines and anti-virus measures are crossing borders to join protests where extremist ideology is being spread, Austria's new domestic intelligence chief told AFP, calling the trend "very scary". (Photo by ALEX HALADA / AFP)
