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Parteien warnen an Holocaust-Gedenktag vor Antisemitismus

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Erinnerung an Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau
©APA, THEMENBILD, HANS KLAUS TECHT
Anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktags am Dienstag haben die im Nationalrat vertretenen Parteien der Opfer des Nazi-Regimes gedacht und vor neuen Formen des Antisemitismus gewarnt. Am Nachmittag findet im Parlament eine Gedenkveranstaltung statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung für Schülerinnen und Schüler sowie geladene Gäste steht das Erinnern an die Opfer des Nationalsozialismus sowie die Auseinandersetzung mit Kunst und Kultur jüdischer Menschen.

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Zuvor erinnerte der EU-Kommissar für Inneres und Migration, Magnus Brunner (ÖVP) daran, dass "die jüdische Kultur untrennbar mit der europäischen Geschichte verwoben ist.". Es gelte, sie "heute und auch in Zukunft" zu schützen und zu fördern. Das Gedenken an den Holocaust bewahre die historische Wahrheit und stelle sicher, "dass wir sie niemals vergessen". Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) traf im Vorfeld des Gedenktages den Präsidenten der Israelitischen Religionsgesellschaft und der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG), Oskar Deutsch. Im Fokus des Arbeitsgesprächs standen das gemeinsame Gedenken sowie die aktuellen Herausforderungen im Kampf gegen jede Form des Antisemitismus, Rechtsextremismus und andere Formen der Hasskriminalität, hieß es in einer Aussendung.

Die Parteien gedachten in etlichen Aussendungen dem Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau, in dem von den Nationalsozialisten über eine Million Menschen ermordet wurden. "Im Gedenken an die unzähligen Opfer nationalsozialistischer Gewalt verpflichten wir uns, Demokratie und Menschenrechte zu bewahren und für ein respektvolles Miteinander in unserer Gesellschaft zu sorgen", wurde SPÖ-Chef und Vizekanzler Andreas Babler zitiert. Ähnlich auch NEOS-Parteivorsitzende Beate Meinl-Reisinger: "Der heutige Gedenktag erinnert an das unfassbare Verbrechen des Holocaust, an die systematische Ermordung von sechs Millionen jüdischen Kindern, Frauen und Männern." Einig war man sich auch darin, dass neuen Formen von Antisemitismus entgegen gewirkt werden müsse.

Auch FPÖ-Bundesparteiobmann und Klubobmann Herbert Kickl erinnerte in einer Aussendung an die Millionen Menschen, die durch "dieses beispiellose Menschheitsverbrechen des NS-Regimes" ermordet wurden: "Der industriell betriebene, millionenfache Massenmord an Juden, das unfassbare Leid und die willkürliche Entmenschlichung sind das finsterste Kapitel der Geschichte unseres Landes und dürfen nicht in Vergessenheit geraten." Das schmerzliche Erinnern müsse klarer Auftrag sein, "immer und überall für Freiheit, Demokratie, die Würde des Menschen und die damit verbundenen Grundwerte einzutreten und sie zu schützen."

Für den gedenkpolitischen Sprecher der Grünen, Lukas Hammer, ist der heutige Tag, "ein Tag, um an das Unvorstellbare zu erinnern und der Millionen Opfern zu gedenken, die durch die Nationalsozialisten und ihre Verbündeten ermordet wurden". Zudem sei es ein Tag, "der uns daran erinnert, dass das, was nie wieder passieren darf, wieder passieren kann". Antisemitismus und das Volksgemeinschaftsdenken seien nach 1945 nicht einfach aus der österreichischen Gesellschaft verschwunden, sondern hätten in der FPÖ einen parteipolitischen Ausdruck gefunden, findet Hammer.

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