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Irans Außenminister kam in New York zu UNO-Generaldebatte an

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Der iranische Außenminister Abbas Araqchi ist kurz vor Beginn der Generaldebatte der UNO-Vollversammlung in New York eingetroffen. Er telefonierte nach seiner Ankunft am Montag (Ortszeit) mit UNO-Generalsekretär António Guterres, wie das iranische Staatsfernsehen am Dienstag berichtete. In New York wollten die iranischen Vertreter "die Rechte und die Interessen des iranischen Volkes verteidigen", sagte er demnach vor Journalisten.

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Nach Angaben von Ministeriumssprecher Esmail Baghaei plant Araqchi vor Ort Gespräche mit "zahlreichen" Amtsträgern und Kollegen. Auch Österreichs Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) wollte ihn rund um die UNO-Vollversammlung treffen.

Die iranische Delegation soll von Präsident Masoud Pezeshkian angeführt werden, der laut Staatsmedien am frühen Dienstagmorgen (Ortszeit) nach New York aufbrach. Bei der Generaldebatte wolle er die Positionen seines Landes "entschlossen verteidigen", sagte Pezeshkian laut Staatsfernsehen vor seinem Abflug. Er wird der ranghöchste iranische Vertreter in den USA seit Beginn des Iran-Krieges sein. Auch Pezeshkian traf inzwischen in New York ein. Am Mittwoch wird er seine Rede im Rahmen der Generaldebatte halten. Beobachter hatten auch über mögliche Treffen der iranischen Delegation mit Vermittlern oder US-Regierungsvertretern spekuliert.

Die Generaldebatte der Staats- und Regierungschefs beginnt um 15.00 Uhr MESZ. Als einer der ersten Redner will sich US-Präsident Donald Trump an die Vertreter der insgesamt 193 UNO-Mitgliedstaaten richten. Der Iran-Krieg dürfte eines der Hauptthemen der diesjährigen Generaldebatte sein.

Grundsätzlich erlaubten die US-Behörden der iranischen Delegation die Einreise zur Teilnahme an der UNO-Generaldebatte, ihr wurden aber wie im vergangenen Jahr Beschränkungen auferlegt. Nach Angaben staatlicher iranischer Medien wurde einem Teil der iranischen Delegation die Einreise verweigert.

Der Iran-Krieg hatte am 28. Februar mit Angriffen der USA und Israels auf den Iran begonnen. Teheran reagierte mit Raketen- und Drohnenangriffen auf Ziele in der Region. Der Iran hält weiter die für den weltweiten Öl- und Gashandel wichtige Straße von Hormuz weitgehend geschlossen. Im Gegenzug hatten die USA eine Seeblockade iranischer Häfen verhängt. Während die USA den Iran mit Sanktionen und einer Seeblockade in die Knie zwingen wollen, spekuliert die Führung in Teheran auf wirtschaftlichen Druck durch steigende Energiepreise im Westen.

Im Konflikt mit den USA stellte die iranische Führung am Dienstag abermals Verhandlungen in Aussicht. "Diplomatie bedeutet keine Kapitulation, sondern die Umwandlung der Stärke auf dem Feld in politische Errungenschaften", sagte Parlamentspräsident Mohammad Baqer Qalibaf laut iranischen Medienberichten in Teheran. Qalibaf, der als konservativer Pragmatiker gilt, machte damit vorsichtige Andeutungen für diplomatische Bemühungen in der festgefahrenen Konfrontation mit Washington. Seit Wochen gibt es keine Anzeichen für ein Ende des Iran-Kriegs. Hardliner der iranischen Staatsführung hatten sich zuletzt selbstbewusst gezeigt und auch eine militärische Eskalation in Kauf genommen.

Qalibaf signalisierte allerdings keine Bereitschaft zu schnellen Zugeständnissen. An US-Präsident Donald Trump gerichtet sagte der iranische Chef-Unterhändler: "Er muss wissen, dass er dem iranischen Volk und den Streitkräften seine Macht nicht aufzwingen kann."

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