von
Die multiplen Krisen seien jedenfalls kein einzigartiges Phänomen, ausgelöst durch einen unberechenbaren US-Präsidenten, argumentiert Maximilian Lakitsch von der Universität Graz. Vielmehr sei ein seit Anfang des Jahrhunderts prognostizierter Übergang in eine neue multilaterale Weltordnung zu sehen, in der "mehrere Staaten, die vorher nicht mitreden konnten, mitreden" - auch der Iran. Einen "Dammbruch" verortet wiederum Völkerrechtler Ralph Janik in der Rhetorik. Mit der Drohung, eine ganze Zivilisation auszulöschen, hätte US-Präsident Donald Trump eine bisher gängige Trennung zwischen Volk und Machthaber aufgelöst.
Geht es nach Janik, wären Regierungen gut beraten, auf Prognosen der Friedens- und Konfliktforscher zu hören. Eine Schließung der Straße von Hormuz sei beispielsweise vorhersehbar gewesen, sowohl aus historischer Sicht als auch als Abwehrreflex des Regimes. In den USA kämen aber Politiker aufgrund jener Eigenschaften an die Macht, die gleichzeitig "der Grund dafür sind, warum diese Leute nicht an der Macht sein sollten". Auch der Iran mache eklatante Fehler, weil die Führungsriege "nicht aufgrund von Kompetenz", sondern aufgrund bedingungsloser Loyalität besetzt würde. Mit Berücksichtigungen von Experteneinschätzungen hätte es aus Sicht des Völkerrechts den "Vietnamkrieg in dieser Form oder den Irakkrieg 2003" womöglich nicht gegeben. Nun sei Trump noch beratungsresistenter als seine Vorgänger.
Wie umgehen mit der Unsicherheit durch potenzielle militärische Überfälle, insbesondere in neutralen Ländern wie Österreich? Eine einheitliche Linie gab es bei den Experten nicht - besonders beim Thema Verteidigung. Maximilian Lakitsch plädiert statt Aufrüstung für einen "offensiven diplomatischen Weg" und die Eingliederung von Staaten in gemeinsame Organisationen, so früh wie möglich. Im Falle Russlands sei eine solche Friedenspolitik allerdings "vollkommen vergeigt worden". Annäherungen seien viele Jahre zu spät gekommen, nachdem mehrere Grenzen bereits überschritten waren.
Auch Viktorija Ratković von der Universität Klagenfurt warnt vor einer Spirale der Aufrüstung: "Wenn man das weiterdenkt, führt kein Weg daran vorbei, dass Österreich nukleare Waffen haben wird." Zudem würden US-Kriege wie in Afghanistan oder aktuell im Iran zeigen, dass militärische Überlegenheit nicht automatisch Erfolg bedeute. Anders sieht das Neutralitätskritiker Janik. Ihm zufolge muss der "Eintrittspreis nach Österreich" höher und so für Aggressoren unattraktiv werden, selbst ohne Atomwaffen. Zudem sieht der Experte keine stringente Haltung bei der österreichischen Neutralität. So hätten etwa US-Flugzeuge nicht durch den hiesigen Luftraum Richtung Iran fliegen dürfen.
WIEN - ÖSTERREICH: FOTO: APA/BMFWF
