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Ukrainisches Parlament stimmt über neue Regierung ab

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Schmyhal soll neuer Verteidigungsminister werden
©AFP, APA, GEOFFROY VAN DER HASSELT
Das ukrainische Parlament stimmt am Donnerstag über die Bestätigung der neuen Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko und ihres Kabinetts ab. Zuvor muss die bisherige Vize-Regierungschefin ihre neuen Minister in der Obersten Rada vorstellen. Der am Mittwoch entlassene Regierungschef Denys Schmyhal soll künftig den im Krieg mit Russland wichtigen Posten des Verteidigungsministers übernehmen. Der scheidende Minister Rustem Umjerow soll Botschafter in den USA werden.

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Das Vorschlagsrecht für den Verteidigungs- und den Außenminister liegt bei Präsident Wolodymyr Selenskyj. Er hatte Swyrydenko am Montag mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Der Verfassung nach hätte der Vorschlag formell zunächst von der Parlamentsmehrheit kommen müssen. Schmyhal hatte den Posten des Regierungschefs seit März 2020 inne.

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