Die ehemalige Großpartei unter Führung von Andreas Babler hält keine 20 Prozent mehr und nähert sich damit einem Effekt, der gefährlich ist für sie.
Analyse der Woche
Auf rund 18 Prozent ist die SPÖ in Umfragen schon gefallen. Parteichef Andreas Babler kann das nicht egal sein. Seit einer Statutenreform ist es zwar unmöglich, den Vorsitzenden von heute auf morgen zu stürzen; es ist stattdessen ein so langwieriger, basisdemokratischer Prozess dafür notwendig, dass sich das kaum jemand antun wird. Trost ist das jedoch keiner.
Gegenwind jetzt auch von Michael Ludwig
Es wird ungemütlich für Babler und gefährlich für die Sozialdemokratie: Man könne nicht zur Tagesordnung übergehen, sagt Doris Bures, die 3. Nationalratspräsidentin. Seine Möglichkeiten gegenzusteuern sind begrenzt: Die Mietpreisbremse ist für eine Masse kaum wahrnehmbar. Eine Senkung der Mehrwertsteuer aufLebensmittel geht sich laut eigenem Finanzminister nicht aus.
In der Partei wird er nicht nur von Hans Peter Doskozil (Burgenland) vorgeführt, sondern neuerdings auch von Michael Ludwig (Wien): Dieser durchkreuzt seine Antiteuerungsbemühungen durch Gebührenerhöhungen und richtet ihm öffentlich aus, dass er als Medienminister in die Gänge kommen solle. Boulevardzeitungen hat er sowieso gegen sich.
Keine Ideen, um der Krise zu begegnen
Eine Idee, wie sich die SPÖ aufstellen könnte, um bundesweit erfolgreich zu werden, fehlt. Bei der Nationalratswahl hatte Babler keine Antwort. Es setzte Verluste bei Arbeitern und Pensionisten sowie geringen Zuspruch von Akademikern. In den eigenen Reihen existiert ein burgenländischer und ein Wiener Weg und sonst wenig bis nichts: In Salzburg gibt es seit Oktober 2024 nicht einmal einen Chef. Die Nachfolge von David Egger soll erst 2026 fixiert werden.
Mit 18 Prozent ist die Partei einem Fallbeileffekt nahe: Damit könnte sie nach einer Wahl wohl nur unter der ÖVP und an der Seite einer anderen Partei mitregieren, hätte sie keine Aussicht aufs Kanzleramt und müsste sich mit einer Nebenrolle begnügen: Wozu sie also wählen?
Was eine solche Fragestellung bedeuten kann, hat sie mit Rudolf Hundstorfer bei der Präsidentschaftswahl 2016 erfahren: Wie Andreas Khol (ÖVP) kam ihr Mann auf elf Prozent – es hat gezeigt, wie weit es nach unten gehen kann.
Dieser Beitrag ist ursprünglich in der News-Printausgabe Nr. 44/2025 erschienen.
