ABO

Rot-Grün nach Gemeinderatswahl in St. Pölten fix

Subressort
Aktualisiert
Lesezeit
3 min
Nähere Details werden am Mittwoch genannt
©APA, MAX SLOVENCIK
Nach der Kommunalwahl in St. Pölten vom 25. Jänner ist ein erstmaliges Bündnis von SPÖ und den Grünen in Niederösterreichs Landeshauptstadt fix. Ein entsprechender ORF-Bericht wurde der APA nach den Parteigremien am Montagabend bestätigt. Nähere Details wurden vorerst nicht genannt, für Mittwoch ist ein Pressetermin geplant. Die kleinstmögliche Zweier-Koalition hält 23 der 42 Sitze im Rathaus. Die konstituierende Sitzung des Gemeinderats soll am 23. Februar stattfinden.

von

Die Zusammenarbeit von SPÖ und Grünen wurde einer Aussendung zufolge nach Sitzungen der Parteigremien am Montagabend besiegelt. Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) und Christina Engel-Unterberger (Grüne) lobten die "konstruktiven und partnerschaftlichen Gespräche" der vergangenen Tage. "Wir haben uns auf ein gutes Programm geeinigt", betonten sie unisono.

Neben Details zum Arbeitsprogramm der rot-grünen Koalition wollen die künftigen Partner am Mittwoch auch das Regierungsteam präsentieren. Weitere Informationen sind der Aussendung zufolge bis dahin "nicht geplant". Die Grünen werden in der künftigen Stadtregierung wohl den Vizebürgermeister stellen.

Die SPÖ hatte in St. Pölten seit 1965 und somit fast 61 Jahre lang mit absoluter Mehrheit regiert und war in der Zweiten Republik bisher nur von 1960 bis eben 1965 in einer Koalition - damals mit den Freiheitlichen. Nach einem Minus von 13,49 Prozentpunkten auf 42,53 Prozent und künftig 19 (2021: 25) Mandaten gab es nach dem Urnengang Ende Jänner drei Optionen für Zweier-Partnerschaften. Eine Zusammenarbeit wäre neben den nun ausgewählten Grünen (vier Sitze, zuvor drei) auch mit der ÖVP (neun, zuvor zehn) und der FPÖ (acht, zuvor drei) möglich gewesen.

Mit diesen Parteien hatte die SPÖ um Bürgermeister Stadler zunächst auch Sondierungsgespräche geführt. Am Donnerstag der Vorwoche begannen dann Verhandlungen mit den Grünen, mit denen laut dem Stadtchef "die größte Übereinstimmung" gefunden wurde.

"Während die St. Pöltnerinnen und St. Pöltner Veränderungen für die Stadtpolitik gewählt haben, bekommen sie mit der rot-grünen Stadtregierung eine 'Weiter-so-Koalition'", reagierte Florian Krumböck, Stadtparteiobmann der ÖVP. Die SPÖ habe sich bei der Partnerwahl "klar für die bequeme Variante statt für den Aufbruch entschieden". Die Volkspartei werde "in den kommenden fünf Jahren Druck machen, um drängende Probleme zu lösen", kündigte Krumböck an. Der Regierung wolle man "genau auf die Finger schauen".

Über die Autoren

Logo
Monatsabo ab € 21,75
Ähnliche Artikel
2048ALMAITVEUNZZNSWI314112341311241241412414124141241TIER