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Klubtagung der Wiener SPÖ hat begonnen

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Die Rathaus-SPÖ hält wieder ihre Klubtagung ab
©APA, GEORG HOCHMUTH, THEMENBILD
In Andau im Burgenland hat am Donnerstag die traditionelle Klubtagung der Wiener SPÖ begonnen. Rund 160 Delegierte - darunter die rote Stadtratsriege und die Gemeinderatsfraktion - nehmen an dem Treffen teil. Inhaltlicher Schwerpunkt der diesjährigen Ausgabe sind Wirtschaftsthemen. Als Motto der Tagung wurde "Wien voran: Arbeit, Aufschwung, Zukunft" gewählt.

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Klubobmann Josef Taucher begrüßte die Teilnehmer zum Auftakt der Veranstaltung. "Unsere Klubklausur ist weit mehr als ein reines Arbeitstreffen, es ist der Zeitpunkt, wo wir die Weichen für die Zukunft stellen", hob er hervor. Die Welt verändere sich rasant, Krisen und Kriege würden die Politik extrem herausfordern: "Es sind turbulente Zeiten."

Man könne aber mit Sicherheit sagen, dass die Sozialdemokratie immer wie ein "Fels in der Brandung" und an der Seite der Wienerinnen und Wiener gestanden sei. Populisten würden die Leute hingegen nur massiv verunsichern. "Das ist aber nicht unsere Politik." Man stehe für Stabilität, Sicherheit und Fortschritt, beteuerte der Klubchef.

Bei der Tagung präsentiere man nun die nächsten Schritte für ein lebenswertes Wien, erläuterte Taucher. Zugleich hob er hervor, dass die Wirtschaftsdaten in Wien im Österreichvergleich sehr gut seien.

Nach der Rede des Klubchefs stehen Wortmeldungen des SPÖ-Klubvorsitzenden im Nationalrat, Philip Kucher, und des Klubvorsitzenden der SPÖ im Burgenland, Robert Hergovich, auf dem Programm. Zunächst war auch ein Auftritt des Bundesparteivorsitzenden, Vizekanzler Andreas Babler, angekündigt worden. Dieser nimmt jedoch nicht an der Tagung teil. Begründet wurde das mit einer Terminkollision.

Kucher ging in seiner Wortmeldung auf die Teuerung - und die jüngste Entwicklung der Treibstoffpreise - ein. Hier müsse man gegensteuern, zeigte er sich überzeugt: "Wenn die Märkte versagen, dann darf die Politik nicht versagen."Konkrete Schritte seien hier vorgesehen.

Man habe bereits jetzt mehr Maßnahmen gegen die Teuerung gesetzt als die beiden Vorgängerregierungen in sieben Jahren davor, fügte er hinzu. Man sorge hier jedoch für Gerechtigkeit. Auch Banken oder Stiftungen müssten ihren Beitrag leisten.

Nach den Gästen wird der Wiener SPÖ-Vorsitzende, Bürgermeister Michael Ludwig, das Wort ergreifen. Anschließend sind eine Pressekonferenz und die Vorträge der Stadträtinnen und Stadträte geplant. Die inhaltlichen Vorträge beschränken sich auf den Donnerstag. Die Tagung wird am Freitag fortgesetzt. Dieser steht aber im Zeichen von Workshops und ist nicht medienöffentlich.

Bei der traditionellen Klubtagung sind in der Vergangenheit immer wieder größere Weichenstellungen verkündet worden. Der Gratiskindergarten oder der Bau der U5 wurden dort unter anderem präsentiert. Nicht immer, aber doch meistens, fährt man ins Burgenland. Jahrelang trafen sich die Genossinnen und Genossen in Rust, später stand wiederholt ein Ausflug nach Frauenkirchen auf dem Programm.

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