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Deutsche Bahn gegen Langfristvertrag für Italiens Privatbahn

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Italiens Privatbahn Italo kämpft um Langfristvertrag in Deutschland
©Michael Brandt, APA, dpa
Die Bahn-Infrastrukturtochter will dem italienischen Fernverkehrsanbieter Italo keine Sonderkonditionen einräumen. In einer Stellungnahme der DB InfraGO heißt es, neue Marktteilnehmer würden ausdrücklich begrüßt, es müsse aber für alle die gleichen Regeln geben. Es gebe keine rechtliche Grundlage, um neue Anbieter zu bevorzugen. Bei der Bundesnetzagentur in Bonn wird am Freitag über eine Beschwerde von Italo verhandelt.

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Der Betreiber von Hochgeschwindigkeitszügen will ab 2028 in den deutschen Fernverkehr einsteigen und damit der Deutschen Bahn Konkurrenz machen. Das Vorhaben hängt maßgeblich davon ab, welchen Zugang das Unternehmen zum bereits überlasteten Netz in Deutschland erhält. Über die Trassenzugänge entscheidet die DB InfraGO, eine Tochter der Deutschen Bahn. Die Trassen werden normalerweise jedes Jahr neu vergeben, Italo fordert mit Verweis auf die hohen Investitionen eine langfristige Perspektive - konkret Rahmenverträge mit einer Laufzeit von bis zu 15 Jahren.

Solche gab es in Deutschland bis 2017. Sie gäben Unternehmen Planungssicherheit, so die DB InfraGO, die davon selbst berechenbare Einnahmen hätte. Geplant war dies ursprünglich auch für das Fahrplanjahr 2028/2029. Eine aktuelle Befragung der Branche habe aber ergeben, dass dies mehrheitlich nicht vor dem Jahr 2031/32 gewünscht sei, dann nach EU-Regeln. "In Deutschland ist die Kapazität der Bahn-Infrastruktur seit Jahren begrenzt", argumentierte die DB InfraGO in ihrer Stellungnahme. "Insbesondere die großen Bahnknoten sind überlastet, die Hochleistungsstrecken dicht belegt und Bahnhöfe können aktuell keinen zusätzlichen Verkehr aufnehmen. Wettbewerb im Fernverkehr ist wünschenswert - er bedeutet in Deutschland jedoch nicht zwingend mehr Züge und mehr Angebote."

Auch Trenitalia, eine Tochter der italienischen Staatsbahn FS, ist neben dem privaten Anbieter Italo an einer Expansion nach Deutschland interessiert. Laut DB InfraGO gibt es schon Wettbewerb, etwa durch Eurostar, FlixTrain und Westbahn. Allerdings kommt die Deutsche Bahn auf einen Marktanteil von rund 95 Prozent im deutschen Schienenpersonenfernverkehr.

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