Die einen, unsere Katzen, Hunde, Hamster und alle anderen Haustiere bereichern unseren Alltag. Die anderen, wie Schweine, Rinder und Hühner werden für unsere Versorgung in der Landwirtschaft - nicht selten ohne Qualen zu erleiden - genutzt. Wehren können sie sich nicht. Jetzt haben wir die Chance, Ihnen eine Stimme zu geben. News befragte die Tierschutzparteien von SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und NEOS, was sie in Tierschutz-Angelegenheiten planen.
Wird Ihre Partei eine tierfreundliche Landwirtschaft unterstützen?
SPÖ: Ja. Wie man eine regionale, umwelt- und tierfreundliche Landwirtschaft unterstützt, zeigen die SPÖ-geführten Landesregierungen, die in den öffentlichen Einrichtungen (Spitäler, Schulen, Kindergärten) bereits mehr und mehr auf regionale Bio-Kost umstellen und den lokalen LandwirtInnen damit neue Ertragschancen bieten.
Ferkelkastration und Vollspaltenböden gehören schnellstmöglich verboten.
Wir fordern eine Bio-Wende in der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU. Die Fördergelder sollen zukünftig nur noch an Betriebe vergeben werden, die bereits hohe Umweltschutz-, Klimaschutz- und Tierwohlstandards einhalten und an Betriebe, die mit der Förderung auf die hohen Standards umstellen wollen.
ÖVP: Ja. Österreich ist in Europa und in der Welt ein Vorreiter im Tierschutz. Das gilt es auch in den Mittelpunkt der Diskussion zu stellen. Tiere – egal ob Nutz- oder „klassische“ Haustiere – sollen in unserem Land würdevoll behandelt werden. Unsachgemäße Haltung und Quälerei dürfen bei uns keinen Platz haben! Verbesserungen im Tierschutz kann und muss es auch in Zukunft in Österreich geben. Aber es bedarf aller Beteiligten, diese Verbesserungen auch mitzutragen: Die Bäuerinnen und Bauern, den Lebensmittelhandel und vor allem die Konsumentinnen und Konsumenten.
Wir setzen auf ein System von Anreizen, nicht nur von Verboten. Es gibt bereits solche Produkte im Lebensmitteleinzelhandel, etwa Wurst- und Fleischwaren von Schweinen, die auf Stroh gehalten wurden. Diese muss der Konsument nur kaufen! Das tut er aber momentan so gut wie nicht, da diese Produkte teurer sind. Österreich hat in der Ländlichen Entwicklung bereits eine Förderung von besonders tierwohlfreundlichen Haltungssystemen, diesen Weg wollen wir weitergehen.
FPÖ: Wir vertreten die Meinung, dass die Tierhaltung in der österreichischen Landwirtschaft tierfreundlich ist, denn Österreich nimmt im Bereich des Tierschutzes eine Vorreiterrolle ein. In keinem anderen Land gab es in den letzten Jahren dermaßen viele Anpassungen, um das Tierwohl zu verbessern - sei es im allgemeinen Bereich, aber auch speziell im Bereich der Landwirtschaft. Jedoch gibt es nach wie vor Praktiken, die weder zeitgemäß, noch Tierschutzkonform oder aus wirtschaftlichen Gründen nachzuvollziehen sind. Daher ist es wichtig hier weiterhin entsprechende Änderungen gemeinsam mit der Landwirtschaft vorzunehmen. Denn, gelebter Tierschutz kann nur funktionieren, wenn wir Hand in Hand mit unseren Bäuerinnen und Bauern arbeiten und nicht gegen sie.
Grüne: Auf jeden Fall. Wir wollen eine Agrarwende, die die Bäuerinnen und Bauern dabei unterstützt, ökologisch, nachhaltig und tierfreundlich zu wirtschaften. Mittelfristig fordern wir, dass nur mehr Betriebe, die so wirtschaften, Förderungen - also Steuergelder - bekommen.
Wir werden, wenn wir wieder ins Parlament einziehen, Gesetzesanträge für das Verbot von Vollspaltenböden, betäubungsloser Ferkelkastration udn Kükenschreddern einbringen. Gleichzeitig werden wir uns darum bemühen, dass die betroffenen Betriebe finanzielle Unterstützung und Beratung für die notwendige Umstellung erhalten.
NEOS: Ja, wir befürworten eine Ökologisierung der landwirtschaftlichen Förderstrukturen, wobei Tierwohl eine entscheidende Rolle spielen soll und die nachhaltige, kleinstrukturierte österreichische Landwirtschaft (statt Massentierhaltung) geschützt werden soll.
Wir haben nachweislich im Nationalrat für die Fristsetzungsanträge der Liste JETZT bzgl. Verbot der Kastration ohne Betäubung, Kükenschreddern sowie für einen Ausstieg aus Vollspaltböden gestimmt und werden uns dafür einsetzen, dass hier Lösungen gefunden werden die sowohl Tierschutz gewährleisten als auch die Existenz der Landwirte nicht gefährdet und sie beim Umstieg unterstützt.
Ist die Partei für ein Verbot von Billigfleisch-Importen aus dem Ausland?
SPÖ: Wir sind in jedem Fall für bessere Haltungsbedingungen und den Schutz der kleinstrukturierten Landwirtschaft. Darum lehnen wir auch das vorliegende Freihandelsabkommen mit MERCOSUR ab, da es negative Auswirkungen für das wirtschaftliche Überleben kleiner landwirtschaftlicher Betriebe in Österreich hat und die Importe von Fleisch gequälter Tiere aus Massentierhaltung steigern würde.
ÖVP: Wir sind dafür, dass alle importierten Produkte auch unsere heimischen Standards erfüllen müssen. Ein Verbot (etwa für Waren aus dem EU-Binnenmarkt) wird aber rechtlich nicht umsetzbar sein. Gerade in der Debatte rund um MERCOSUR haben wir als Volkspartei klar aufgezeigt, dass wir Handelsabkommen, die den Import von sogenanntem Billigfleisch ermöglichen, einen Riegel vorschieben wollen.
FPÖ: Freihandelsabkommen mit negativen Auswirkungen auf unsere heimische Landwirtschaft sind strikt abzulehnen. Der EU-Mercosur-Deal sieht eine fixe Quote für Rindfleischimporte vor und das würde einen massiven Anschlag auf die hochqualitative österreichische Viehwirtschaft und gleichzeitig den Todesstoß für unsere heimischen Bauern bedeuten.
Uns ist wichtig, die heimische Landwirtschaft zu stärken und das beinhaltet auch das Umdenken der Konsumenten.
Grüne: Aufgrund der EU-Verträge bezüglich der Freiheit des Warenverkehrs in der EU ist es nicht möglich, Billigfleisch-Transporte aus anderen Mitgliedsstaaten zu verbieten. Wir fordern daher, dass 1. die öffentliche Hand nur mehr regional und tierfreundlich produziertes Fleisch einkauft, damit in Schulen, Kantinen, Krankenhäusern, Altenheimen, Kasernen etc kein Billigfleisch mehr verabreicht wird. 2. fordern wir, dass tierische Produkte in der Gastronomie nach ihrer Herkunft und nach der Haltungsform gekennzeichnet werden müssen, damit die Konsument*innen wissen, woher ihr Schnitzel oder die Eier ihres Kaiserschmarrns kommen.
Was Billigfleisch-Importe aus Drittstaaten außerhalb der EU betrifft, so fordern wir, dass keine Produkte mehr importiert werden dürfen, die europäischen Standards nicht entsprechen.
NEOS: Ist EU-rechtlich nicht umsetzbar. Ziel muss sein, das Steuer- und Fördersystem zu Ökologisierung, Tierschutzstandards wo möglich zu stärken und effektiver zu kontrollieren sowie durch Transparenz und Kennzeichnung Konsument_innen besser zu informieren. Durch diese Maßnahmen kann qualitativ minderwertiges Billigfleisch zurückgedrängt und nachhaltige, heimische Produktion gefördert werden. Auch die öffentliche Hand muss mit Vorbildwirkung vorangehen und in Kantinen/Schulen/Bundesheer etc. auf qualitativ hochwertige heimische Ware setzen, statt nur auf den Preis zu schauen.
Ist die Partei für ein Verbot von Tiertransporten ins Ausland?
SPÖ: Ja. Wir wollen ein Exportverbot von lebenden Tieren in Drittstaaten. In der letzten Nationalratssitzung haben wir zudem mehrere Anträge für mehr Tierwohl bei Tiertransporten erfolgreich durchgebracht. Die angenommenen Anträge werden dafür sorgen, dass die Zahl der Tiertransporte verringert, die Dauer der Transporte verkürzt und Verstößen gegen Tiertransportvorschriften schärfer bestraft werden.
ÖVP: Als Volkspartei wollen wir die hohen österreichischen Tierschutzstandards auch auf europäischer Ebene etablieren und dazu beitragen, dass Tierschutz auch in anderen Mitgliedsstaaten der EU einen höheren Stellenwert erfahren. Gerade im Bereich der Tiertransporte beispielsweise drängt Österreich seit Jahren auf eine Verbesserung der einschlägigen EU-Tiertransport-Verordnung. Österreich ist in Europa hier Vorreiter. Unter Einhaltung hoher europäischer und insbesondere österreichischer Standards sollen Tiertransporte auch in der Zukunft möglich sein.
FPÖ: Wir stehen für ein vernünftiges Miteinander und einen würdigen Umgang mit Tieren. Im Bereich der Tiertransporte setzen wir uns für Verbote von Lebendtiertransporten zu Schlachtzwecken aus und fordern mehr Kontrollen und Einschränkungen bzw. den Stopp von Tiertransporten unter bestimmten Bedingungen aus.
Wir sehen daher eine transparente und für den Konsumenten nachvollziehbare Herkunftskennzeichnung als erforderlich an. Dies würde neben mehr Umweltschutz, auch für mehr Tierwohl und mehr Vorteile für den Landwirt sorgen, aber auch mehr Transparenz für den Konsumenten schaffen. So kann jeder Konsument für sich selbst frei entscheiden, ob er Nahrungsmittel kauft, die über tausende Kilometer transportiert wurden, oder Lebensmittel, die von heimischen Landwirten stammen. Denn aufgrund von EU-Recht können wir nicht verhindern, dass diese Produkte auf den europäischen Markt kommen. Diese Entscheidungsfreiheit setzt jedoch eine faire Kennzeichnung von Lebensmitteln voraus. Damit der Konsument auch garantiert heimische Produkte kaufen kann, um somit einen Beitrag für die heimische Landwirtschaft, aber auch für die Umwelt leisten zu können, ist eine transparente und ehrliche Kennzeichnung einzuführen. Dies trägt nicht nur zu einem fairen Wettbewerb bei, sondern unterstützt die heimische Landwirtschaft und garantiert so auch in weiterer Folge die Selbstversorgungsfähigkeit.
Grüne: Tiertransporte sind insgesamt massiv zu verringern. In EU-Mitgliedsstaaten werden wir sie nicht verbieten können, allerdings können wir durch eine drastische Reduktion der erlaubten Transportdauer das Leid auf den Transporten reduzieren. Auf EU-Ebene wollen wir mittelfristig ein Verbot von Lebendtiertransporten in Drittstaaten außerhalb der EU. Bis dahin kann Österreich aber schon auf nationaler Ebene einiges tun: Wir wollen einen Transportstopp bei Temperaturen über 30 Grad, schärfere Kontrollen von Langstreckentransporten in Drittländer, die Einberechnung von Be- und Entladezeiten in die Transportdauer und ein Verbot des Transports nicht entwöhnter Kälber. Transporte in Länder, wo nachgewiesen ist, dass die EU-Tiertransportverordnung nicht eingehalten wird, müssen sofort untersagt werden.
NEOS: Ist EU-rechtlich nicht umsetzbar. Ziel muss sein, durch Ökologisierung der Förderstrukturen und stärkere Kontrollen die Anzahl von Tiertransporten ins In- und Ausland zu reduzieren sowie eine nachhaltige, heimische Fleischproduktion zu stärken.
Ist die Partei für die Subventionierung einer artgerechten Schlachtung in der Nähe des Aufzuchtsorts?
SPÖ: Ja. Die Fördermittel der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU soll u.a. dafür eingesetzt werden, dass es europaweit zu mehr Tierwohl kommt, wozu auch die Förderung der regionalen Vermarktung, der möglichst stressfreien Schlachtung und die verstärkte Förderung der Biolandwirtschaft gehört.
ÖVP: Die Transportwege sollen so kurz wie möglich gehalten werden. Wir unterstützen etwa Pilotprojekte in den Bundesländern, die die sogenannte Weideschlachtung durchführen. Unter Einhaltung der Hygienebestimmungen kann diese Methode eine wichtige Variante sein.
FPÖ: Ja, mobile Schlachtanlagen, Hofschlachtung und andere Formen der transportvermeidenden Schlachtung sollen gefördert und erleichtert werden. Mobile Schlachtanlagen sind bereits erlaubt. In der Zeit unserer Regierungsbeteiligung haben wir das vorangetrieben und auch die bestehende Möglichkeit der mobilen Schlachtung explizit kommuniziert. Sonstige Ab-Hof-Schlachtungen oder Tierleid mindernde Schlachtformen müssen jedenfalls gemeinsam mit der Landwirtschaft in Angriff genommen werden.
Grüne: Ja. Wir wollen kleine regionale Schlachthöfe erhalten und wiedererrichten, das braucht Unterstützung. Zudem wollen wir, dass mobile Schlachtanlagen zugelassen werden, um Tiertransporte zumindest zu verringern. Weiters müssen wir die stressfreie Schlachtung auf den Betrieben ermöglichen und den regionalen Absatz fördern.
NEOS: Ja, wir haben einen entsprechenden Antrag (537/A(E)) in den Nationalrat eingebracht, wurde aber von ÖVP/FPÖ abgelehnt.
Ist die Partei für einen bundesweiten Sachkundenachweis für Hundehalterinnen und Hundehalter?
SPÖ: Ja. Hunde sind Wesen mit unterschiedlichen Charakteren und Ansprüchen, daher ist es wichtig, dass Menschen, die Hunde halten wollen, entsprechende Schulungen erhalten. Ein bundesweiter Sachkundenachweis ist daher begrüßenswert.
ÖVP: Ja, die Halter sollen umfassende Kenntnisse über die Bedürfnisse der gehaltenen Tiere haben und entsprechend ausgebildet sein. Wenn jemand ein Tier hält, dann muss er sich auch seiner hohen Verantwortung bewusst sein.
FPÖ: Ja, eine bundesweite Vereinheitlichung ist aus unserer Sicht eine wichtige und erstrebenswerte Maßnahme, welche nicht nur dem Hundehalter zu Gute kommt, sondern auch für ein besseres Miteinander, mehr Akzeptanz und weniger negativen Vorfällen führen würde. Die derzeitige Regelung, wonach jedes Bundesland andere Anforderungen stellt, ist nicht zufriedenstellend und anhand der in letzter Zeit öffentlich gewordenen Vorfälle zeigt sich, dass hier eine große Lücke besteht, die es zu schließen gilt. Denn mit einem Hund ist Vorarlberg gleich umzugehen, wie in Niederösterreich und so erschließt sich für uns keine Logik, warum hier unterschiedliche Anforderungen und Regelungen bestehen.
Grüne: Ja. Alle Hundehalterinnen und Hundehalter müssen in der Lage sein, ihren Hund so unter Kontrolle zu haben, dass das gefahrlose Miteinander zwischen Mensch und Hund möglich ist. Wir sind gegen willkürliche Listen von "Kampfhunden". Ein Sachkundenachweis für alle ist daher zu fordern.
NEOS: Ein erster Schritt wäre bestehende Pflichten und Regelungen zumindest innerhalb der Länder zu vereinheitlichen. Wie sinnvoll eine bundeseinheitliche Regelung wäre ist fraglich, da die Bundesländer sehr unterschiedliche Voraussetzungen haben (Geographie, Bevölkerungsdichte, Art der Landwirtschaft etc.)
Soll das Halten von Reptilien erlaubt bleiben?
SPÖ: Reptilien sind keine alltäglichen Haustiere. Besondere Sachkunde ist hier notwendig. Es ist besonderes Augenmerk darauf zu legen, dass Menschen, die Reptilien erwerben die entsprechenden Sachinformationen haben.
ÖVP: Eine generelles Verbot erachten wir auch hier nicht als erforderlich. Wir plädieren für Gespräche mit Experten. Entscheidend ist, dass die Halter umfassende Kenntnisse über die Bedürfnisse der gehaltenen Tiere haben und entsprechend ausgebildet sind.
FPÖ: Da die Haltung von Reptilien besonders geschulte Besitzer erfordert, ist es aus unserer Sicht wichtig, dass das Fachwissen in Bezug auf Umgang und Haltung der Reptilien auch gegeben ist. In den letzten Jahren kam es vermehrt dazu, dass ausgesetzte Reptilien wie Schlangen einfach ausgesetzt wurden, da vermutlich oft das Bewusstsein für die Herausforderungen im Vorhinein fehlt. Auch der Verkauf im Rahmen von Messen ist aus unserer Sicht zu überdenken.
Grüne: Reptilien sollten nur nach einer "Positivliste" in Privathaushalten erlaubt sein, also jene paar Arten, die einfach zu halten sind und deren artspezifischen Bedürfnissen von Privatpesonen nachgekommen werden kann. Dazu gehört die eine oder andere Schildkröte mit strengen Haltungsauflagen, alle anderen und vor allem alle Exoten sollten nicht gehalten werden dürfen.
NEOS: Wir sehen kein Problem bei der derzeitigen rechtlichen Situation.
Soll die Haltung von Wildtieren, Raubkatzen auch in Privatzoos verboten werden ?
SPÖ: Wer Tiere in privaten Zoos hält, muss entsprechende Ausbildung und Sachkenntnisse vorweisen.
ÖVP: Eine generelles Verbot erachten wir auch hier nicht als erforderlich. Wir plädieren für Gespräche mit Experten. Entscheidend ist, dass die Halter umfassende Kenntnisse über die Bedürfnisse der gehaltenen Tiere haben und entsprechend ausgebildet sind.
FPÖ: In Österreich ist die Haltung von gefährlichen Wildtieren durch Private nach der 2. Tierhaltungsverordnung geregelt. So ist die Haltung von vielen Tieren gesetzlich generell verboten und dies aus gutem Grund. So haben wir uns auch im Zuge unserer Regierungsbeteiligung dafür eingesetzt, dass die private Haltung von Braunbären verboten wird.
Grüne: Zoos sind aus Tierschutzsicht durchwegs umstrittene Einrichtungen. Einhellig lässt sich jedenfalls sagen, dass nur jene Tierarten in Zoos gehalten werden sollten, denen möglichst artgemäße Haltungsbedingungen geboten werden können. Für Menschenaffen, Eisbären oder Großkatzen ist dies ebenso wenig machbar wie für Elefanten oder Giraffen mit ihrem großen Platzbedarf. Wir fordern daher einen Ausstieg aus der Haltung dieser Tiere in Zoos und ein Ende der Zuchtprogramme dazu.
NEOS: Ja, es gibt keinen Grund warum eine Privatperson wilde Raubtiere halten sollte.
