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Freihandel: EU und Indien könnten Abkommen rasch verkünden

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Modi, Costa, von der Leyen sehen einander kommende Woche wieder
©AFP, APA, POOL, LEON NEAL
Indien und die EU dürften unmittelbar vorm Abschluss ihres seit langem verhandelten Freihandelsabkommens stehen. Die Einigung könnte bereits am Dienstag bekanntgegeben werden, sagten zwei mit den Vorgängen vertraute Personen aus indischen und europäischen Regierungskreisen am Freitag. Sie würde den Weg für niedrigere Zölle auf europäische Autos und Wein sowie einen besseren Marktzugang für indische Elektronik, Textilien und Chemikalien ebnen.

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Die Bekanntgabe könnte demnach nach einem Treffen von Regierungschef Narendra Modi mit EU-Ratspräsident António Costa und Kommissionschefin Ursula von der Leyen erfolgen. Von der Leyen will vom 25. bis 28. Jänner Indien besuchen und am 27. Jänner den Vorsitz eines Indien-EU-Gipfels führen. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos sagte von der Leyen in dieser Woche, die EU stehe kurz vor dem Abschluss eines Abkommens, auch wenn noch einiges zu tun sei. Nach der Unterzeichnung muss das Abkommen noch vom EU-Parlament ratifiziert werden, was mindestens ein Jahr dauern könnte.

Die Verhandlungen waren 2022 nach einer neunjährigen Pause wieder aufgenommen worden. Sie gewannen im vergangenen Jahr an Fahrt, nachdem US-Präsident Donald Trump Zölle erhöht hatte. Sowohl die EU als auch Indien schlossen angesichts der wachsenden globalen Unsicherheit eine Reihe von Handelsabkommen mit anderen Partnern. Das bilaterale Handelsvolumen zwischen Indien und der EU belief sich im Ende März abgelaufenen Finanzjahr 2024/25 auf 136,5 Mrd. Dollar (116,6 Mrd. Euro). Damit ist der 27-Nationen-Block einer der größten Handelspartner Indiens.

Allerdings sind noch nicht alle Hürden überwunden. "Die Verhandlungsführer versuchen immer noch, bei mehreren heiklen Themen eine Einigung zu erzielen", hieß es aus EU-Regierungskreisen. Dazu gehöre die Zurückhaltung Indiens, die Zölle auf Autoimporte stark zu senken. Ein zentrales Anliegen für Neu-Delhi sind zudem eine Reihe nicht-tarifärer Handelshemmnisse wie die von der EU neu eingeführten CO2-Abgaben auf Importe von Stahl und Aluminium. Einige sensible Agrarprodukte wurden nach früheren Angaben eines Vertreters des indischen Handelsministeriums von den Verhandlungen ausgenommen.

Für Indien könnte das Abkommen erhebliche Vorteile bringen. "Ein zollfreier Zugang zur EU könnte Verluste für indische Textil- und Schmuckexporteure in den USA ausgleichen", sagte Ajay Srivastava von der Denkfabrik Global Trade Research Initiative. Diese Branchen sind seit August von US-Zöllen in Höhe von 50 Prozent betroffen. Ein Abkommen würde zudem die Zölle auf Textilien, Kleidung und Leder senken, wodurch indische Exporteure besser mit Konkurrenten aus Bangladesch und Vietnam mithalten könnten. Die Analysten von Jefferies sehen Indiens Auto-, Elektronik-, Textil-, Pharma- und Chemieindustrie als Hauptprofiteure.

Das Europäische Parlament hatte am Mittwoch den Europäischen Gerichtshof mit einer Prüfung des Freihandelsabkommens mit dem südamerikanischen Mercosur-Ländern beauftragt, was die Umsetzung der bereits unterzeichneten Vereinbarung verzögern könnte.

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