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Zuvor hatten "Politico" und die "Washington Post" unter Berufung auf eine interne Anordnung des Ministeriums darüber berichtet. Vergangenen Monat hatte das Außenministerium übereinstimmenden Medienberichten zufolge US-Botschaften und Konsulate weltweit angewiesen, vorerst keine neuen Termine für Visa-Anträge von ausländischen Studierenden und Teilnehmern von Austauschprogrammen zu vergeben.
Betroffen sind laut Ankündigung des Außenministeriums Personen, die Visa der Kategorien F, M und J beantragen wollen. Diese gelten etwa für Studierende, Austauschschüler und Au-pairs. Die Richtlinie gilt den Angaben nach unabhängig von der jeweiligen Studieneinrichtung.
Die "Washington Post" berichtete, Bewerberinnen und Bewerber mit "feindseligen Einstellungen" gegenüber den USA sollten mit einer Überprüfung der Social-Media-Aktivitäten ausfindig gemacht werden. Im Visier stünden auch Menschen, die "ausländische Terroristen" unterstützen oder durch antisemitische Taten auffallen. Nach Angaben der Zeitung sollen die neuen Verfahren innerhalb von fünf Werktagen beginnen.
"Politico" zufolge soll nicht nur das Auftreten der Antragsteller in sozialen Medien überprüft werden - auch die Präsenz im Netz im Allgemeinen soll einbezogen werden. Das umfasse etwa auch Informationen in Online-Datenbanken, hieß es.
24.10.2024, Niedersachsen, Hannover: Eine Frau hält ein Smartphone, auf dessen Display verschiedene Social Media Apps angezeigt werden. (zu dpa: «BLLV-Chefin: Social Media-Verbot für Kinder unrealistisch») Foto: Alicia Windzio/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
