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ÖH-Wahl - Fragen und Antworten

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Vom Begriff ÖH bis zum Stimmzettel
©APA, GEORG HOCHMUTH, HOCHMUTH
Von 13. bis 15. Mai bestimmen die Studierenden bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) ihre Vertretung für die kommenden beiden Jahre, an einigen Fachhochschulen und Privatunis kann man schon am 9. und 10 Mai bei vorgezogenen Wahltagen seine Stimme abgeben. Im Anschluss einige Fragen und Antworten zur ÖH-Wahl:

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Die ÖH ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts mit Pflichtmitgliedschaft, der alle in- und ausländischen, ordentlichen und außerordentlichen Hörer an Unis, Fachhochschulen (FH), Pädagogischen Hochschulen (PH) und Privatuniversitäten angehören. Neben der Bundes-ÖH sind auch die lokalen Hochschülerschaften an allen Unis sowie darüber hinaus an jenen FH, PH und Privatunis Körperschaften öffentlichen Rechts, an denen im Schnitt der letzten drei Studienjahre mehr als 1.000 Studenten in Studien mit mehr als 30 ECTS-Punkten zugelassen waren. An allen anderen Hochschulen sind zwar auch Hochschul- und Studienvertretungen einzurichten, diese werden aber von der ÖH-Bundesvertretung rechtsgeschäftlich vertreten.

Gewählt wird auf drei Ebenen. Für die Bundesvertretung und die Hochschulvertretung gibt es eine Listenwahl, für die Studienvertretung eine Personenwahl. Die ÖH-Bundesvertretung besteht aus 55 Mandataren und ist eine Art österreichweites Studentenparlament. Hochschulvertretungen haben je nach Zahl der Wahlberechtigten zwischen neun und 27 Sitze zu vergeben, Studienvertretungen gehören ebenfalls je nach Zahl der Wahlberechtigten drei oder fünf Personen an.

Als Aufgaben sind im Hochschülerschaftsgesetz die Vertretung der "allgemeinen und studienbezogenen Interessen ihrer Mitglieder" bzw. die Mitwirkung in staatlichen Einrichtungen und hochschulischen Kollegialorganen genannt. Das wird bewusst breit interpretiert und geht von der Gremienarbeit in Senaten und Studienkommissionen über Maturanten- und Studentenberatung in diversen Fragen bis zur Organisation von Kampagnen und Projekten bzw. zur Begutachtung von Gesetzesentwürfen.

Ungefähr ein Viertel. Zuletzt gaben von knapp 350.000 Wahlberechtigten 21,2 Prozent ihre Stimme ab.

Grundsätzlich drei - je einen für die Bundesvertretung, die Hochschulvertretung und die Studienvertretung.

Ja - allerdings nur für die Bundesvertretung und die Hochschulvertretung. Die Studienvertretung kann nur vor Ort gewählt werden. Briefwahlkarten müssen ausgefüllt bis 14. Mai bei der Wahlkommission eingelangt sein.

Aktiv wahlberechtigt sind grundsätzlich alle Studierenden, die am Stichtag (25. März) inskribiert waren, und zumindest 14 Jahre alt sind. Für die passive Wahlberechtigung beträgt das Mindestalter 18 Jahre. Die Staatsbürgerschaft spielt keine Rolle.

Für die Bundesvertretung stehen diesmal elf Listen zur Wahl, neun davon sitzen schon jetzt im Studentenparlament: der Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ, 15 Mandate), die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG, 12 Sitze), die Grünen und Alternativen Student_innen (GRAS, 11), die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS, 5), die Fachschaftslisten (FLÖ, 4) sowie zwei kommunistische Studierendenverbände KSV-LiLi (3) und KSV-KJÖ (2), die Liste Who the F*uck ist Herbert? (2) und der Ring Freiheitlicher Studenten (1 Mandat). Bundesweit zum ersten Mal treten heuer mit der Revolutionären Kommunistischen Partei eine dritte kommunistische Liste und die Liste Fölik an. An den einzelnen Hochschulen dominieren auch die im Studierendenparlament vertretenen Listen, wobei sie zum Teil dort unter anderen Namen antreten.

Eine linke Koalition aus VSStÖ, GRAS und KSV-Lili. Vorsitzende ist gerade Sarah Rossmann (GRAS).

Derzeit 24,70 Euro pro Semester.

Aus Studierendenbeiträgen nimmt die ÖH im heurigen Studienjahr laut Voranschlag knapp 18,5 Mio. Euro ein. Pro Student werden 70 Cent für eine Unfall- und Haftpflichtversicherung verwendet. Vom Restbetrag gehen 13 Prozent an die Bundesvertretung und 87 Prozent an die einzelnen Hochschulvertretungen. Dazu erhält die ÖH noch aus Ministeriumsbeiträgen knapp zwei Mio. Euro. Neben Personalkosten werden diverse größere (Maturantenberatung, Härtefallfonds, Sozialfonds) und kleinere Projekte (von queerfeministischen Arbeiten bis Kampagnen) finanziert.

Hinweisschild zu einem Wahllokal zur ÖH-Wahl aufgenommen am Dienstag, 18. Mai 2021, auf der Universität in Wien. 345.000 Studenten an öffentlichen und Privatuniversitäten, Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen können von Dienstag bis Donnerstag bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) über ihre Vertretung in den kommenden beiden Studienjahren abstimmen.

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