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St. Pölten wählt am 25. Jänner neuen Gemeinderat

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Matthias Stadler ist seit 9. Juli 2004 Bürgermeister von St. Pölten
©APA, HANS PUNZ
St. Pölten bestimmt am 25. Jänner 2026 über die Neuzusammensetzung des Gemeinderats. Den Termin offiziell festlegen wird der Stadtsenat am Montag kommender Woche. Es geht um 42 Mandate im Rathaus. Eine Bürgermeister-Direktwahl gibt es in der niederösterreichischen Landeshauptstadt nicht. Matthias Stadler tritt in dreieinhalb Monaten zum dann fünften Mal als SPÖ-Spitzenkandidat an. Er ist seit 9. Juli 2004 der 31. Stadtchef an der Traisen. Am 9. Februar wird er 60 Jahre alt.

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Die Einladung zum Stadtsenat am 20. Oktober sei an die Fraktionen versendet worden, teilte ein Sprecher auf Anfrage mit. Beim Wahltermin handle es sich um einen Antrag des Stadtchefs.

Stadler hat mittlerweile seinen Vorgänger Willi Gruber (1985 bis 2004) als längstdienender Bürgermeister St. Pöltens in der Zweiten Republik abgelöst. Länger an der Spitze der Stadt stand überhaupt nur Franz Xaver Schöpfer (1794 bis 1828). Der Wachshändler verstarb nach 34 Jahren im Amt.

Neuer Listenerster bei der ÖVP ist Florian Krumböck. Der Klubobmann und Stadtrat löst Matthais Adl, seit 2005 im Gemeinderat und seit April 2011 Vizebürgermeister, ab. Bei den Grünen hat Stadträtin Christina Engel-Unterberger bereits im Mai bekanntgegeben, dass sie kein Amt im Gemeinderat mehr anstrebe und sich beruflich wieder verstärkt ihrer Arbeit an der FH St. Pölten widmen wolle. Auf sie folgt Gemeinderat Walter Heimerl-Lesnik als Listenerster. Für die NEOS geht der bisherige Mandatar Nikolaus Formanek nicht mehr ins Rennen. Er übersiedelt nach Wien. Seine Nachfolge könnte Bernd Pinzer, Fraktionsdirektor der Pinken im NÖ Landtag, antreten. Er werde sich als Spitzenkandidat bewerben, sagte er kürzlich bei einem Pressetermin.

Wie mit Stadler bei der SPÖ bleibt auch mit Stadtrat Klaus Otzelberger bei der FPÖ der Spitzenkandidat unverändert. Der Freiheitliche führt seine Stadtpartei zum dritten Mal an. Bei den bisher im Gemeinderat vertretenen Parteien findet sich demnach keine Frau auf Platz eins. Selbiges gilt für die KPÖ, Listenerster ist Max Zirngast.

Die Kommunalwahl am 24. Jänner 2021 war noch ganz im Zeichen der Corona-Pandemie gestanden. Auch deshalb war die Rekordzahl von 12.598 Wahlkarten ausgestellt worden. 27,02 Prozent der damals 46.621 Stimmberechtigten hatten entsprechende Anträge gestellt. Vor dem Rathaus war ein Wahlkartenbüro in zwei Containern eingerichtet worden. Die Beteiligung am Urnengang war mit 55,96 Prozent dennoch so niedrig wie nie zuvor.

Die SPÖ blieb in der niederösterreichischen Landeshauptstadt vor fünf Jahren trotz eines Minus von 2,98 Prozentpunkten mit 56,02 Prozent klar Erster. Die ÖVP erzielte 22,74 Prozent (plus 2,47 Prozentpunkte), die FPÖ 8,92 Prozent (minus 5,78 Prozentpunkte). Die Grünen verzeichneten mit einem Plus von 5,27 Prozentpunkten auf 8,01 Prozent den größten Zuwachs, den NEOS gelang mit 3,19 Prozent (plus 1,62 Prozentpunkte) der Einzug ins Rathaus. KPÖ plus schaffte es mit 1,11 Prozent als einzige der sechs angetretenen Parteien nicht in den Gemeinderat.

Nach Mandaten bedeutete das Ergebnis S 25 (26), V 10 (9), F 3 (6), G 3 (1), N 1 (0). Der St. Pöltner Stadtsenat setzt sich aus dem Ersten und Zweiten Vizebürgermeister sowie elf Stadträten zusammen. Den Vorsitz führt der Bürgermeister, er ist jedoch nicht stimmberechtigt. Die Sitzverteilung seit 2021 lautet S 8, V 3, F und G je 1.

"In rund 100 Tagen können die St. Pöltnerinnen und St. Pöltner den Weg für neue Politik freimachen und der alten SPÖ-Politik in dieser Stadt ein Ende setzen", erklärte der ÖVP-Listenerste, Stadtrat Florian Krumböck. Er sei "bereit, St. Pölten genau diese Alternative zu bieten". Der Wahltermin mit letztem Jänner-Sonntag 2026 sei durchaus begrüßenswert, reagierte FPÖ-Spitzenkandidat Stadtrat Klaus Otzelberger. "Damit die SPÖ-Stadler-Alleinherrschaft nach über 20 Jahren kurz und schmerzlos beendet werden kann", fügte er hinzu. Die Freiheitlichen seien "die einzige Alternative für mehr Sicherheit, weniger Migration und mehr soziale Gerechtigkeit". "Wir NEOS sind bereit für die Wahl und freuen uns auf einen Wettbewerb der besten Ideen", hielt Teamlead Bernd Pinzer fest.

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