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Rechnungshof sieht Aufbauplan des Heeres gefährdet

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Die Aufrüstung des Heeres kommt teuer
©APA, Themenbild, Barbara Gindl
Der Rechnungshof (RH) sieht die Umsetzung des Aufbauplans 2032+ des Bundesheeres gefährdet und warnt in seinem am Freitag veröffentlichten Prüfbericht vor einer erheblichen Kostensteigerung. Aus den ursprünglich in der Planungsphase 2023 bis 2032 veranschlagten Kosten von 16,6 Mrd. sind nunmehr 49,2 Mrd. Euro geworden (Planungsphase 2025 bis 2036). Auch könnten die geplanten Fähigkeiten nur verzögert erreicht werden.

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Sorgen bereiten dem Rechnungshof neben der budgetären Situation auch die geringen Personalbesetzungsgrade, fehlende Infrastruktur und zu geringe Lagerkapazitäten. Zudem würden die drei geprüften Entwicklungslinien Ausrüstung, Infrastruktur und Personal nicht zusammenwirken. Geprüft wurden die Jahre 2020 bis 2025. Der Aufbauplan 2032+ hat sich zum Ziel gesetzt, die militärische Landesverteidigung und die Fähigkeiten des Bundesheeres über einen Zeitraum von mehr als zehn Jahren nachhaltig zu stärken.

Der Rechnungshof weist in seinem Bericht auf die gestiegenen Investitionskosten hin. Waren im Jahr 2022 im Landesverteidigungsbericht für die Umsetzung des Aufbauplans noch 16,6 Mrd. an Investitionen für den Zeitraum 2023 bis 2032 vorgesehen, habe sich dieses Volumen nun erheblich erhöht. Mit Stand September 2025 sind die geplanten Investitionskosten für den Zeitraum 2025 bis 2036 auf 49,2 Mrd. geklettert. Das Verteidigungsministerium begründete diese Erhöhung gegenüber den Rechnungshofprüfern unter anderem mit weiterführenden Planungen, technischen Entwicklungen und massiven Preissteigerungen im Rüstungsbereich.

Zudem seien erst später weitere Kosten für Ausbildung, Ersatzteile und Infrastruktur hinzugerechnet worden. Kritik übte der Rechnungshof daran, dass das Ministerium die erhöhten Kosten in den Landesverteidigungsberichten 2023 und 2024/2025 nicht darstellte. Sollte das im Regierungsprogramm festgelegte Ziel, die Militärausgaben bis 2032 auf zwei Prozent des BIP anzuheben, nicht erreicht werden, sieht der Rechnungshof das Risiko, dass der Aufbauplan nicht in der geplanten Form oder nur eingeschränkt umgesetzt werden kann.

Als exemplarisches Beispiel, das auch indirekt zu Kostensteigerungen bei der Drohnenabwehr führt, nannte der Rechnungshof das Beschaffungsvorhaben zum Advanced Jet Trainer: Hier lagen die Beschaffungskosten gemäß Landesverteidigungsbericht 2022 bei 1,2 Mrd. Euro, mit Stand September 2025 dann bereits bei 1,5 Mrd. Euro. Laut Verteidigungsministerium würde sich die Finanzierung des Advanced Jet Trainers mit dem zur Zeit der Prüfung verfügbaren Ressourcenrahmen negativ auf die Beschaffung anderer Vorhaben auswirken.

So könnten diese nicht oder nur eingeschränkt umgesetzt werden oder müsste die Beschaffung in die Jahre nach 2030 verschoben werden. Was sich unter anderem auch auf das Vorhaben der Drohnenabwehr auswirke, obwohl das Verteidigungsministerium im Risikobild 2024 noch besonders auf deren Notwendigkeit hingewiesen habe, bemerkt der Rechnungshof. Die geplanten Kosten für das Vorhaben Drohnenabwehr stiegen laut Bericht um 230 Prozent von 150 Mio. Euro 2022 auf 500 Mio. Euro.

Auch komme der Aufbauplan bei der Modernisierung von Ausrüstung und Infrastruktur nur schrittweise voran. Von insgesamt 133 Ausrüstungsvorhaben befanden sich im April 2025 erst 23 Großprojekte, darunter die Beschaffung von Mannschaftstransportpanzern und Transportflugzeugen, in Umsetzung. Zehn weitere Vorhaben, darunter die Eurofighter-Nachfolge, waren noch nicht auf Schiene. Aufholbedarf ortete der Rechnungshof auch bei der Infrastruktur: Von 912 vorgesehenen Projekten waren im Juli 2025 lediglich 210 in unterschiedlichen Phasen der Planung und Umsetzung.

Optimierungspotenzial gebe es auch beim Personal. Wie der Rechnungshof kritisierte, verfehlte das Verteidigungsministerium zwischen 2020 und 2025 jährlich seine geplanten Personalaufnahmen. Insgesamt fehlten 1.864 Berufs- sowie 3.707 Milizoffiziere und -unteroffiziere. Besonders angespannt sei die Lage in den Instandsetzungseinrichtungen, wo mehr als die Hälfte des benötigten voll ausgebildeten und einsatzfähigen Personals fehlt. Der Rechnungshof empfiehlt daher, Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes konsequenter voranzutreiben. Kritisch bewertet er zudem, dass das Ministerium die gesetzliche Möglichkeit, Wehrpflichtige zu Milizübungen zu verpflichten, nicht nutzte.

Der Rechnungshof sieht Verbesserungsbedarf auch bei den Lagerkapazitäten. Seit 2015 habe das Verteidigungsministerium nicht mehr substanziell in die Lagerinfrastruktur der Heereslogistikzentren und der Heeresbekleidungsanstalt investiert. Insgesamt waren sie zu 101 Prozent ausgelastet - optimal wären 85 Prozent. Die Überbelegung verzögere Abläufe und erhöhe den logistischen Aufwand, hieß es.

Der Aufbauplan sei nicht in Gefahr, sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Freitag am Rande einer Pressekonferenz. Der Bericht des Rechnungshofs unterstreiche, dass man das Ziel, die Militärausgaben bis 2032 auf zwei Prozent des BIP anzuheben, erreichen müsse. Grundsätzlich würden Entwicklungen parallel ablaufen: Gibt es neues Gerät, wird auch das Personal sowie die Infrastruktur dafür entwickelt. Was Personelles anbelangt, habe man schon einiges erreichen können, so Tanner. Geht es um die Bezahlung, könne das Ministerium aber nicht alleine entscheiden. Bei den Lagerkapazitäten würden sich Versäumnisse der letzten Jahrzehnte zeigen, "die nicht in einer und nicht in zwei Legislaturperioden aufgeholt werden können".

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